Auskunftsanspruch

    • Auskunftsanspruch über die Zuordnung einer dynamischen IP-Adresse

      Urteil des BGH vom 13.07.2017, Az.: I ZR 193/16 Fallen Netzbetreiber und Endkundenanbieter auseinander, so betrifft allein die vom Netzbetreiber erteilte Auskunft über die Zuordnung der dynamischen IP-Adresse zu einer für den Endkundenanbieter vergebenen Benutzerkennung ...

      kanzlei.biz- 71 Leser -
    • Neuer Auskunftsanspruch im Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG)

      Seit dem 6.1.2018 ist es amtlich: Beschäftigte können von ihrem Arbeitgeber Auskunft darüber verlangen, was Kollegen mit vergleichbarer Beschäftigung verdienen. Ermöglicht wird dies durch einen neu verankerten Auskunftsanspruch nach § 10 EntgTranspG. Mit diesem Thema möchte ich hier im NWB Experten-Blog einsteigen, denn so einfach, wie es auf den ersten Blick scheint, ist es nicht.

      NWB Experten Blog- 58 Leser -
  • Sicherung der Drittauskunft und dessen Rechtswegzulässigkeit

    … Urteil des BGH vom 21.09.2017, Az.: I ZR 58/16 a) Begehrt der Rechtsinhaber, es dem Internet-Provider zu untersagen, diejenigen Daten zu löschen, die für die Erteilung der Auskunft gemäß § 101 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 UrhG über Name und Anschrift von Personen erforderlich sind, denen dynamische IP-Adressen zugeteilt waren, unter denen…

    kanzlei.biz- 64 Leser -
  • Auskunftsverlangen beantworten: Dieser Prozess kann helfen

    … Datenschutz-Grundverordnung sieht, wie das aktuelle Datenschutzrecht in § 34 BDSG, ein Auskunftsrecht für betroffene Personen vor. Danach kann der Betroffene von einem Verantwortlichen Auskunft über dort gespeicherte personenbezogene Daten verlangen. Welche Informationen Verantwortliche den Betroffenen zukünftig in diesem Zusammenhang zur Verfügung stellen…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 71 Leser -


  • Das Entgelttransparenzgesetz und seine Auswirkungen

    … -bedingungen aktiv daran zu beteiligen, dass sich der Entgeltunterschied zwischen Frauen und Männern zukünftig egalisiert. Auf sie kommt, insbesondere in Form der Berichtspflicht, also durchaus ein erhöhter administrativer Aufwand zu. Unternehmer sollten sich und/oder die mit Personaltätigkeiten betrauten Personen rechtzeitig schulen und mit den…

    Stefan Weste/ WK LEGAL Online Blogin Arbeitsrecht- 88 Leser -
  • Recht auf Informationsfreiheit gestärkt

    … in Art. 5 Abs. 1 S.1 GG verankert sei, ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen Akten aus § 1 Abs. 1 S. 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bestehe. Allgemein zugängliche Informationsquellen im Sinne von Art. 5 GG seien alle amtlichen Informationen, die nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes oder eines Landes grundsätzlich Gegenstand eines…

    Datenschutzticker.de- 96 Leser -
  • Bundesfinanzhof: Urteil zur Domain-Pfändung

    … geltend, sie sei entgegen der Auffassung des FG Münster nicht Drittschuldnerin. Wie entschied der BFH zur Domainpfändung und zur Stellung der Registrierungsstelle als Drittschuldner? Der BFH hob die Vorentscheidung des FG Münster auf und verwies den Rechtsstreit dorthin zur weiteren Entscheidung zurück; § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FGO.Dies geschah…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 43 Leser -
  • Urteil: Auskunft über behandelnde Krankenhaus-Ärzte

    … Patienten – was war geschehen? Die spätere Klägerin wurde von Februar 2012 bis Juli 2012 stationär im Krankenhaus behandelt. Mehrfach wurde sie wegen wiederholter Beschwerden an der Wirbelsäule operiert. Sie war schließlich der Meinung, es liege ein Behandlungsfehler vor. Durch ihren Rechtsanwalt verlangte sie die Herausgabe aller Behandlungsunterlagen…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 73 Leser -
  • Diese Auskunftsrechte haben Betroffene nach der DSGVO

    … Wie das BDSG in der Fassung bis zum 25.05.2018 (BDSG-alt) sieht auch die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ein Auskunftsrecht für betroffene Personen vor (Art. 15 DSGVO). Das Bestehen eines Auskunftsrechts für Betroffene ist aus datenschutzrechtlicher Sicht daher keine Neuigkeit. In Bezug auf die Anforderungen und den Inhalt der Auskunft gehen…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 136 Leser -


  • PayPal muss Kontaktdaten von Produktfälschern herausgeben

    … erteilen, über welches Zahlungen für illegale Vervielfältigungen eines Hörspiels des Verlags im Internet abgewickelt wurden. Da der geschädigte Rechteinhaber die Identität des Betreibers weder über ein Impressum der Website noch den Provider ermitteln konnte, ist ein solcher Auskunftsanspruch gegenüber PayPal gerechtfertigt. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 98 Leser -
  • Akteneinsicht trotz geheimen Quellcodes in der Akte

    … Gemäß § 101a UrhG kann der Verletzer auf Vorlage einer Urkunde oder Besichtigung in Anspruch genommen werden, wenn er mit hinreichender Wahrscheinlichkeit das Urheberrecht oder ein anders nach dem UrhG geschütztes Recht widerrechtlich verletzt und dies zur Begründung von Ansprüchen des Rechteinhabers erforderlich ist. Oberlandesgericht Köln, 6…

    Urheberblog- 38 Leser -
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