Ausbau

  • Kaufrechtliche Mängelhaftung 2018: Die Reform im Überblick

    … Pünktlich zum neuen Jahr treten mit dem „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren“ (BGBl. I 2017, 969) einige äußerst prüfungsrelevante Neuregelungen im Bereich des…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 145 Leser -
  • Grundzüge des Wasserrechts

    …, Beseitigung und Umgestaltung. Ist die Maßnahme von vornherein auf einen bestimmten, sei es auch längeren, Zeitraum begrenzt, und hat er keine negativen Auswirkungen, so liegt kein Ausbau vor. Planfeststellung Die Gestattung für den Ausbau ist grundsätzlich die Planfeststellung, § 68 Abs. 1 WHG. § 70 Abs. 1 WHG verweist auf die §§ 72 bis 78 (Bundes…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 149 Leser -


  • Keine Minderung, wenn Mieter mit Fluglärm rechnen musste

    … Eine Minderung der Miete wegen Fluglärm ist ausgeschlossen, wenn der Mieter bei Abschluss des Mietvertrages vom Ausbau des Flughafens wusste. Das entschied das Landgericht Frankfurt / Main am 28.5.2014. LG Frankfurt/Main v. 28.5.2014 – 2-11 S 196/14 Das LG Frankfurt/Main beabsichtigt, die Berufung eines Mieters gegen die Entscheidung des…

    Mathias Münch/ Bau-BLawgin Mietrecht- 76 Leser -
  • Die Widmung als Gemeindestraße

    … daher zunächst über eine unmittelbar an das Plangebiet angrenzende Straße und von dort aus – gesichert durch eine Baulast – über eine in privatem Eigentum stehende Wegstrecke. 2009 beschloss der Rat der beklagten Ortsgemeinde zunächst eine Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen und im April 2012…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 33 Leser -
  • Neuer Rahmenvertrag für “IT-Top-Management- und IT-Strategieberatung”

    … Am 01. August 2013 ist für Bundesbehörden ein neuer Rahmenvertrag für „IT-Top-Management- und IT-Strategieberatung“ abgeschlossen worden. Ein Abruf aus dem bisherigen Rahmenvertrag ist ab sofort nicht mehr möglich. Bundesbehörden können die Beratungsleistungen im bewährten Drei-Partner-Modell über das Bundesverwaltungsamt abrufen. Vertragspartner…

    Vergabeblog- 33 Leser -
  • Uruguay: 30 Prozent Windenergie im Strommarkt ab 2015

    … einer Besichtigung der Bauarbeiten eines 50 MW-Windparks im Norden des Landes dieses Ausbauziel. Casaravilla rechnet durch den zügigen Ausbau der Windkraft im gesamten Kraftwerkspark mit einem Absinken der Kosten bei der Stromerzeugung von bis zu 40 Prozent. Diese Einsparungen, die unter anderem auf einem geringeren Anteil importierter fossiler…

    LEXEGESE- 16 Leser -
  • Weservertiefung

    … Auf die Klage des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Weser hat das Bundesverwaltungsgericht das Verfahren ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Auslegung der Wasserrahmenrichtlinie vorgelegt. Außerdem hat es die Beteiligten darauf hingewiesen…

    Rechtslupe- 13 Leser -
  • Bayerischer Elfmeter ohne Torwart

    … festgesetzt, nicht durch die Staatsanwaltschaft und auch nicht durch Medienvertreter. Letztere tönen aber schon herum: Zwei Jahre sollen es werden. Denn nur wenn es nicht mehr wird, kann Herrn Hoeneß noch in den Genuß kommen, daß das Gericht (nicht die Staatsanwaltschaft und nicht der Spiegel) prüft, ob die Vollstreckung der Freiheitsstrafe zur…

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 344 Leser -
  • BVerwG schubst EuGH Weservertiefung zur Vorabenscheidung zu

    … Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Weser geklagt hatte, setzte gestern das Bundesverwaltungsgericht das Verfahren aus und legte dem EuGH Fragen zur Auslegung der Wasserrahmenrichtlinie vor. Zugleich hat das BVerwG den Beteiligten den Hinweis erteilt, dass unabhängig von den Fragen des…

    Jus@Publicum- 53 Leser -


  • Ablehnung der Ersatzlieferung bei unverhältnismäßigen Kosten

    … Lieferung von mangelfreien Fließen auch den Ersatz der Kosten für den Ausbau und den Abtransport verlangen kann. Das BGH legte die Frage dem EuGH zur Vorabentscheidung vor. Der EuGH hat klargestellt, dass der Verkäufer im Fall der Ersatzlieferung nach Art. 3 II und III der Vebrauchsgüterkauf-Richtlinie verpflichtet ist, den Ausbau selbst vorzugnehmen…

    Rechtsfokus- 137 Leser -
  • Neue dena-Veröffentlichung: Länderprofil Estland

    … entwickelt sich zügig. Bis zum Jahr 2020 sollen 25 Prozent des gesamten estnischen Endenergiebedarfs durch Erneuerbare gedeckt werden (derzeit 2011: 21,2 Prozent). Um den Ausbau speziell im Stromsektor zu forcieren, wird Strom aus erneuerbaren Energien über Einspeisetarife gefördert. Starken Kapazitätszuwachs verzeichnet das Land vor allem im Wind…

    LEXEGESE- 36 Leser -
  • Berliner Vergabegesetz – Kritik des FAIRgabe-Bündnisses

    … des Vergabesetz ausdrücklich vorgesehenen Kontrollgruppe (zwischenzeitlich wurde diese am 14.Mai 2013 von der Wirtschaftssenatorin eingerichtet). Bisher findet eine Kontrolle der Einhaltung ökologischer und sozialer Kriterien in der Vergabepraxis nicht statt. Mehr Schulungen Das FAIRgabe-Bündnis setzt sich auch für den Ausbau des Schulungsangebots…

    Vergabeblog- 36 Leser -
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