Aufsätze

  • Das neue Recht der Vermögensabschöpfung – Teil 1

    … Ein Überblick über die wichtigsten Änderungen seit dem 01.07.2017 Teil (1): Neuregelungen im Bereich des materiellen Rechts * Markus Meißner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, München Am 13. April 2017 verabschiedete der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung (VermAbschRÄndG**), welches zum 1. Juli 2017 in Kraft trat und eine umfassende Neuregelung des... Der Beitrag Das neue Recht der Vermögensabschöpfung – Teil 1 erschien zuerst auf confront. …



  • StPO leicht gemacht

    …Allgemeines zum Strafprozessrecht Das Nebengebiet des Strafprozessrechts wird im Studium meist sehr stiefmütterlich behandelt. Dennoch ist dessen Bedeutung, insbesondere in der Praxis, elementar. Ziel dieser Reihe ist die wichtigsten Punkte der StPO zu erklären. In Teil 1 beschäftigen wir uns mit den Prozessmaximen der StPO. Die Maximen im…

    iurratio Online- 89 Leser -
  • Ist die Praxis der Beschlussverfügungen verfassungswidrig?

    … erhebliche Sprengkraft haben. Sachverhalt Die Verfassungsbeschwerde richtete sich gegen einen Beschluss des Landgerichtssozialgerichts Berlin-Brandenburg, mit dem der Antrag eines Asylbewerbers auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe und diesbezüglichen einstweiligen Rechtsschutz zurückgewiesen wurde. Die Bundesagentur für Arbeit hatte den…

    zpoblog- 188 Leser -
  • Fluchtwege aus der Verspätungsfalle

    … In einem Beitrag vor einigen Wochen hatte ich hier die Voraussetzungen der Präklusionstatbestände des § 296 Abs. 1 und 2 ZPO (anhand einer „Checkliste“) dargestellt und darauf hingewiesen, dass eine (berechtigte) Zurückweisung wegen Verspätung in der Praxis eher die Regel als die Ausnahme sein dürfte. Der „sicherste Weg“ wird es aus anwaltlicher…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 117 Leser -
  • Mehr Psychologie wagen!

    … von Matthias Klein, Rechtsanwalt, Karlsruhe und Gordon Kirchmann, Rechtsanwalt, Wülfrath. Wenn David auf Goliath trifft, hat er genau zwei Möglichkeiten: Spielt er nach dessen Regeln, wird er verlieren. Ist er bereit, die Regeln der Macht zu brechen, zwingt er den Riesen damit in die Knie.* * Malcolm Gladwell, David und Goliath, Die Kunst, das…

  • Fristverlängerungsantrag: Keine Nachfrage nach Bewilligung mehr erforderlich?

    … Entscheidungen zum Thema Fristversäumnis und Wiedereinsetzung – die berühmten „defekten Faxgeräte um 23.58 Uhr“ – sind häufig eher ein „Kuriositätenkabinett“ und über den konkreten Einzelfall hinaus wenig hilfreich (s. beispielsweise jüngst den Beschluss des BGH vom 26.01.2017 – I ZB 43/16). Der dem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 26.01.2017…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 101 Leser -


  • Vogelfutter im Lichte des Strafrechts

    …© lantapix – Fotolia.com Im März 2016 verkündete die Piratenpartei unter der Überschrift „Behördenunfug“, die sächsische Justiz klage zwei Parteimitglieder „wegen der illegalen Abgabe von Vogelfutter an“. Dem liegt offenbar eine Aktion aus dem Mai 2015 zugrunde, bei der Cannabissamen verteilt wurden, „um auf das drogen- und suchtpolitische Programm…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 85 Leser -
  • Aktuelle Entwicklungen bei der notariellen Unterwerfungserklärung im Wettbewerbsrecht

    … Wer im Falle eines Wett­be­werbs­ver­sto­ßes, nach einer Ver­let­zung von Gewerb­li­chen Schutz­rech­ten oder Urhe­ber­rech­ten abge­mahnt wird, gibt – sofern der Vor­wurf berech­tigt ist – häu­fig eine straf­be­wehrte Unter­las­sungs­er­klä­rung ab. In einer sol­chen Erklä­rung ver­pflich­tet sich ein Schuld­ner zur Unter­las­sung eines…

    zpoblog- 103 Leser -
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