Arzt

    • Das befristete Arbeitsverhältnis – für einen Arzt in der Weiterbildung

      Die Befristung des Arbeitsvertrags eines Arztes zum Zwecke der Weiterbildung nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung (ÄArbVtrG) setzt voraus, dass die Beschäftigung durch eine inhaltlich und zeitlich strukturierte Weiterbildung geprägt ist. Das erfordert, dass der Arbeitgeber dem weiterzubildenden Arzt die Ableistung erforder ...

      Rechtslupe- 39 Leser -
    • Entgeltfortzahlung – und die Rufbereitschaften der Krankenhausärzte

      Bei der Berechnung der Entgeltfortzahlung für Krankheits- und Urlaubszeiten ist das im Referenzzeitraum erzielte Entgelt für die tatsächliche Inanspruchnahme während einer Rufbereitschaft nach § 22 Satz 2 TV-Ärzte/VKA einzubeziehen. § 22 des Tarifvertrags für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände vom 17.08.

      Rechtslupe- 27 Leser -
  • Umsatzsteuerbefreiung für medizinische Laborleistungen

    … Medizinische Analysen, die von einem in privatrechtlicher Form organisierten Labor außerhalb der Praxisräume des praktischen Arztes durchgeführt werden, der sie angeordnet hat, können nach § 4 Nr. 14 Buchst. b UStG steuerfrei sein. § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG befreit die “Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen der Ausübung der…

    Rechtslupe- 22 Leser -


  • Urlaub während der Krankheit – Geht das?

    … Urlaub während der Krankheit – Geht das? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin In einem vorangegangenen Beitrag hatte ich mich mit der Frage beschäftigt, was Arbeitnehmer tun können, wenn sie im Urlaub krank werden. Nun soll es einmal um den umgekehrten Fall gehen. Der Arbeitnehmer ist krank, arbeitsunfähig geschrieben, aber möchte gerne den…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 100 Leser -
  • Keine Produktwerbung durch Ärzte

    … Eine aktuelle Entscheidung des LG Düsseldorf vom 19.08.2016 (Az. 38 O U 15/16) verdeutlicht, dass bei der Gestaltung der Praxishomepage auch werberechtliche Besonderheiten zu beachten sind und eine Produktwerbung zugunsten Dritter untersagt ist. Der Fall Der beklagte Arzt betrieb eine Internetseite, auf der er als Chefarzt und Betreiber einer…

    Jan Willkomm/ LEX MEDICORUM- 77 Leser -
  • Urlaub antreten trotz Krankschreibung? Tipps für Arbeitnehmer

    … Urlaub antreten trotz Krankschreibung? Tipps für Arbeitnehmer Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Eine klassische Frage von Arbeitnehmern, die mich jedes Jahr zur Urlaubszeit wieder erreicht: Darf ich meinen Urlaub auch antreten, wenn ich krankgeschrieben bin? Dieses Thema hat sowohl rechtliche als auch soziale Implikationen. Rechtlich…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 132 Leser -
  • Belegarzttätigkeit und Arztpraxis – und die Fahrtkostenpauschale

    …. Im hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall übten die Ärzte ihre freiberufliche ärztliche Tätigkeit sowohl in den Praxisräumen ihrer Gemeinschaftspraxis als auch in den unmittelbar angrenzenden Klinikräumen aus. Dabei erbrachten sie ihre ärztlichen Leistungen in der Praxis und der Klinik auf der Grundlage der gesellschaftsvertraglichen…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Befristeter Vertrag für Ärzte in Weiterbildung

    … Befristeter Vertrag für Ärzte in Weiterbildung Nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung (ÄArbVtrG) liegt ein die Befristung eines Arbeitsvertrags rechtfertigender sachlicher Grund ua. vor, wenn die Beschäftigung des Arztes der zeitlich und inhaltlich strukturierten Weiterbildung zum Facharzt…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 40 Leser -
  • Der pädophile Arzt – und das strafrechtliche Berufsverbot

    … festgestellt, wenn der Arzt die Straftaten nicht im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit als Arzt beging. Eine Verletzung der mit dem Beruf oder Gewerbe verbundenen Pflichten im Sinne des § 70 StGB liegt nur dann vor, wenn der Täter bei Tatbege- hung gegen eine der speziellen Pflichten, die ihm bei der Ausübung seines Berufs oder Gewerbes…

    Rechtslupe- 90 Leser -


  • BGH zur Frage des Versicherungsschutzes für Eizellspende

    … Hat eine privat krankenversicherte Frau Anspruch auf Kostenerstattung für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende? Diese Frage ist vom IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes in einem in wenigen Tagenn zu verhandelnden Revisionsverfahren zu beantworten. Die Klägerin – zunächst – kinderlose Klägerin begab sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 62 Leser -
  • Datenschutz bei Videosprechstunden

    … Die Digitalisierung der ärztlichen Versorgung durch virtuelle Hausbesuche, Online-Therapien oder Video-Sprechstunden schreitet voran. Setzen Ärztinnen und Ärzte auf digitale Möglichkeiten, müssen Sie gewährleisten, dass Datenschutz und Patientengeheimnis genauso eingehalten werden, wie in der herkömmlichen Sprechstunde vor Ort. Anbieter von…

    Dr. Irene Karper/ datenschutz-notizen.de- 37 Leser -
  • Behandlungsfehler – und der Honoraranspruch des Zahnarztes

    … Der Zahnarzt erbringt eine Dienstleistung und erhält sein Honorar für die erbrachten Dienste, ohne einen Erfolg zu schulden1. Ein Behandlungsfehler lässt den Honoraranspruch des Arztes daher grundsätzlich nicht entfallen, es sei denn, es handelt sich um einen besonders groben Behandlungfehler. In diesem Fall erweist sich die Geltendmachung des…

    Rechtslupe- 103 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK