Arbeitskreis

  • Forum Junges Baurecht – Auftaktveranstaltung am 07.11.2013

    … Vor kurzem hat sich in der Deutschen Gesellschaft für Baurecht e.V. der Arbeitskreis „Forum Junges Baurecht“ gegründet. Unser Ziel ist es, in ungezwungener Atmosphäre ein Forum zum Networken für junge Baupraktiker zu bieten und den interdisziplinären Austausch über typische Probleme von Berufsanfängern im Bereich des Baurechts und den…

    Jurabilis- 12 Leser -


  • Offener Brief gegen jede Form anlassloser Überwachung

    … Vor dem Hintergrund der ausufernden Überwachungspraxis verschiedener Geheimdienste ist unter stopsurveillance.org heute ein offener Brief – in deutscher und englischer Sprache – veröffentlicht worden, in dem die nationalen Regierungen und Parlamente, die EU-Kommission, der Europäische Rat und das Europäische Parlament aufgefordert werden, sich…

    Internet-Law- 42 Leser -
  • Entwicklung der Initiative der Bundesregierung zur Verbesserung von Öffentlichkeitsbeteiligungen bei Großvorhaben

    … politisch-gesellschaftliche aufweist. Als Empfehlung wurde zudem entgegen des Gesetzentwurfes herausgearbeitet, dass eine gesetzliche Normierung nicht nur nicht notwendig sei, sondern vielmehr eine Entschlackung der geltenden Gesetze sinnvoll wäre. Das Thema bleibt aktuell spannend, die Ergebnisse des Arbeitskreises wurden von mir für das “Netzwerk Bauanwälte” im Anschluss an die Tagung in Hamm zusammengefasst (vgl. Bericht des Arbeitskreises VIII) und nehmen nach wie vor Aktualität in Anspruch. jurOP wird weiter berichten. …

    Jurop.org- 52 Leser -
  • 51. VGT – wird er was bewegt haben?

    … ein konkreter Anhaltspunkt vorliegen, der eine Überprüfung der Messung notwendig macht. Standardisierte Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung erfordern eine Foto- oder Videodokumentation. Und mich interessiert natürlich Arbeitskreis V – Änderungen des Punktesystems – mit der dort behandelten Punktereform. Die Empfehlungen da lauten: 1…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 46 Leser -
  • Verkehrsgerichtstag 2013: Mutige Empfehlungen!

    …... Hier die Empfehlungen zu den Messungen und zum neuen FER: Arbeitskreis IV Geschwindigkeitsmessungen im Straßenverkehr I. Anforderungen an die Nachvollziehbarkeit · Die Akzeptanz von Geschwindigkeitsmessungen muss erhöht werden. Deswegen sind Ort, Zeit und Auswahl der Messstellen ausschließlich an der Verkehrssicherheit und dem Umweltschutz…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 63 Leser -
  • Justizminister fordern Ausweiszwang für Prepaid-Karten

    … Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) hat kürzlich einen Bericht des Bundeskriminalamts aus dem Jahr 2009 veröffentlicht, aus dem sich ergibt, dass der 2004 von der rot-grünen Regierung eingeführte Registrierungszwang beim Kauf von Prepaid-Karten ins Leere laufe. Bislang keine Verifizierungspflicht Damals wurde im Rahmen der…

    Datenschutzbeauftragter- 216 Leser -
  • EDVGT 2012: Arbeitskreis "Acta und das Urheberrecht"

    …Die Referenten Prof. Dr. Michael Hassemer und Prof. Dr. Rolf Schwartmann befassten sich in ihrem Vortrag mit der Frage, wie es nun nach dem Ende von Acta weitergehen soll. Die Probleme, die mit Acta gelöst werden sollten bestehen noch weiterhin. Prof. Dr. Schwartmann bezog sich in seinem Vortrag auf die verfassungsrechtlichen Grundlagen des…

    LAWgicalin Medienrecht- 15 Leser -
  • Das Mediationsgesetz ist in Kraft – und nun?

    … Seit etwas mehr als einem Monat ist das Mediationsgesetz in Kraft. Was nun dringend passieren müsste, ist, dass die Verordnung über die Aus- und Fortbildung zertifizierter Mediatoren gemäß § 6 MediationsG vom Justizministerium erlassen wird. Aber dafür existiert – so die Auskunft des Bundesjustizministeriums – derzeit noch nicht einmal ein…

    Recht & Mediation- 23 Leser -


  • Der neue EVB-IT Systemvertrag V2.0: Überblick über die wesentlichen Änderungen

    …) Arbeitskreis Öffentliche Aufträge hatte seine Zustimmung schon am 29. März 2012 erteilt. Damit geht ein über sieben Jahre dauerndes Tauziehen zwischen der öffentlichen Hand und dem BITKOM um die Fassung des IT Projektvertrages der EVB-IT zu Ende. Der EVB-IT Systemvertrag regelt die Beschaffung von komplexen IT-Systemen, deren Erstellung erhebliche…

    IT-Recht Kanzlei- 6 Leser -
  • Hotspots dürfen anonym bleiben

    … Ein Telekommunikationsanbieter ist mit dem Versuch gescheitert, übers Wettbewerbsrecht anonyme Hotspots zu verbieten. Die Firma hatte einen Konkurrenten verklagt, weil dieser Hotspots anbot, für deren Nutzung sich Kunden nicht vorher identifizieren mussten. Das Landgericht München wies die Klage ab. Nach dem Urteil dürfen auch gewerbliche…

    LawBlog- 59 Leser -
  • dena startet Arbeitskreis Lastmanagement

    …Am 22. Februar 2012 startete die Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) im Rahmen ihres Projekts "Effiziente Energiesysteme" den Arbeitskreis Lastmanagement. Er hat das Ziel, Lastmanagementpotenziale in Industrie und Gewerbe sowie öffentlichen Unternehmen zu identifizieren und geeignete Instrumente zu deren Nutzbarmachung zu entwickeln. Zielgruppe…

    LEXEGESE- 6 Leser -
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