Angeblich

  • Erfolg mit Keywords, dann Klage

    …Hautpflegewaren vertrieb die Klägerin hauptsächlich mit 10000 Keywords in Suchmaschinen und einer Webseite, die den Namen ihrer eingetragenen Eigenmarke trug: Lovelyskin. Ein anderes Unternehmen trat mit denselben Produkten unter Livelyskin auf und wurde von Lovelyskin verklagt. Livelyskin betrieb mit ihrer Widerklage erfolgreich die Löschung der…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 24 Leser -
  • Strafverfolger wollen Links beschlagnahmen

    … Im Fall Gustl Mollath hat sich die Justiz schon genug blamiert. Hamburger Staatsanwälten genügte dies aber offenbar nicht. Sie leierten auf Veranlassung ihrer bayerischen Kollegen gleich noch ein Verfahren gegen Mollaths Anwalt Gerhard Strate an, weil dieser angeblich unrechtmäßig Verfahrensunterlagen ins Netz gestellt hat. Allerdings erteilt…

    LawBlog- 316 Leser -


  • Prime Mitgliedschaft: Einstweilige Verfügung gegen Amazon erwirkt

    … Seit Einführung der sogenannten „Button-Lösung“ sind Händler verpflichtet den Bestellvorgang so zu gestalten, dass für den Kunden erkennbar wird, dass seine Bestellung kostenpflichtig ist und in welcher Höhe Kosten entstehen. Dagegen soll Amazon angeblich verstoßen haben. Der Verbraucher Service Bayern (VSB) hat gegen das Versandhaus eine…

    Rechtsfokus- 90 Leser -
  • Dringlichkeitsvermutung bei Wettbewerbsverstößen

    … Antragsgegner auf dem unter www...de betriebenen Internetauftritt mit angeblich irreführender Darstellung von Testergebnissen an.Hierbei handelt es sich um eine �Retourkutsche�, da die Antragsgegnerin zu 1.) den Antragsteller mit Schreiben vom 15.02.2013 ihrerseits wegen eines angeblich irreführenden Internetangebots abgemahnt hatte. Der…

    kanzlei.bizin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 27 Leser -
  • Rückflug statt Hinflug

    … vorliegenden Fall die Klage einer Münchnerin abgewiesen, die Kosten für zusätzlich gebuchte Flüge ersetzt bekommen wollte, da das telefonisch beauftragte Reisebüro angeblich ihre Angaben nicht richtig übernommen hatte. Ende Juli 2012 rief eine Münchnerin in einem Reisebüro an und buchte Flüge für sich und ihre Familie von Antalya nach München für…

    Rechtslupein Zivilrecht- 16 Leser -
  • Zugriff von Behörden auf den SSL / TLS Masterkey?!

    … für das Online Banking, den Bezahlvorgang beim Online Shopping oder auch die Übertragung von medizinischen Daten. Je nach Browser wird dabei anhand von Zertifikaten auch ein Hinweis auf das Vorhandensein einer vertrauenswürdigen Seite angezeigt. Jedoch wird die SSL / TLS Verschlüsselung nicht nur für das Surfen im Netz, sondern für eine Vielzahl…

    Datenschutzbeauftragter- 113 Leser -
  • War ja nur ein Fehler des Navi’s

    … Zwangsversteigerungsagentur zusammengearbeitet. Angeblich hatte das Navigationsgerät den Mitarbeiter versehentlich zu dem falschen Haus geschickt. Und da die Eigentümerin in Urlaub war und der Rasen nicht sauber gemäht war, nahmen sie an, dass das das richtige Haus war. Ihre Sachen wurden teilweise versteigert, verkauft oder in den Müll geworfen. Sie selbst…

    Recht & Mediation- 159 Leser -
  • Strafzumessung: “Schon aus dem nemo-tenetur-Grundsatz…”

    … allerdings nicht übersehen werden, dass dieser zugleich versucht habe, durch seine Einlassung die Folgen seiner Tat zu verharmlosen, indem er entgegen den späteren Feststellungen im angefochtenen Urteil behauptet habe, er hätte das Kokain wegen der (angeblich) schlechten Qualität wieder zurückerhalten. In Bezug auf alle festgestellten Taten hat das…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 126 Leser -
  • Schofliger Chef

    … unwiderruflich von der Arbeit freigestellt ist. In dem Verfahren nimmt der Anwalt dann Stellung. Es war ja außerdem eine personenbedingte Kündigung. Die Arbeitnehmerin hätte Anweisungen nicht befolgt. Aber nicht Anweisungen des Chefs. Angeblich hätte sie auf Anweisungen der Ehefrau des Chefs nicht reagiert. Im übrigen gab es einen Inhaberwechsel, er habe…

    Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht- 425 Leser -


  • Zweimal geklickert

    …, dass Elfriede L. angeblich schon im April 2013 schwarz gefahren sei. Er prüfte nämlich nicht nur den aktuellen Stempel auf dem Viererticket, sondern auch die für zurückliegende Fahrten. Ein Feld soll doppelt geklickert gewesen sein, worauf der Kontrolleur 40 Euro nachberechnete. Die ältere Dame beteuert dagegen, sie habe vielleicht aus Versehen…

    LawBlog- 226 Leser -
  • Die Wikipedia-Abmahnungen des Wikipedia-Bild-Abmahners

    … des Wikipedia-Bild-Abmahners nicht mehr zu verwenden und hatte daher auch die Beiträge nicht nur “geschwärzt”, sondern entfernt, weil die Namen der diskreten Abmahner in den URLs auftauchten. Der Anwalt, dessen Namen ich gar nicht genannt hatte, war mich in eigener Sache angegangen, weil er meinte, meine Berichterstattung über seine Anwaltskünste sei…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 173 Leser -
  • Die Diktatur der Kunst grüßt

    … Redakteurinnen und das Publikum hat er begrüßt, angeblich sogar mehrfach. Der Spiegel berichtet in seiner aktuellen Printausgabe, eine Vorschau mit sehenswertem Photo sieht man hier. Das hat die Staatsanwaltschaft nicht ruhen lassen und sie hat einen Strafbefehl gegen Jonathan Meese beantragt wegen des "Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher…

    NEBGEN- 136 Leser -
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