Angeblich

  • Erfolg mit Keywords, dann Klage

    … ersten Marke, weil sie als beschreibende Marke zuerst ins Zweitregister und erst später mit angeblich unzureichender Darlegung der exklusiven Verwendung ins Hauptregister eingetragen wurde. In der Revision war jedoch Lovelyskin erfolgreich. Beide Marken im Fall Lovely Skin Inc. v. Ishtar Skin Care Products LLC sind schwach, erklärte das…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 24 Leser -
  • Strafverfolger wollen Links beschlagnahmen

    … Im Fall Gustl Mollath hat sich die Justiz schon genug blamiert. Hamburger Staatsanwälten genügte dies aber offenbar nicht. Sie leierten auf Veranlassung ihrer bayerischen Kollegen gleich noch ein Verfahren gegen Mollaths Anwalt Gerhard Strate an, weil dieser angeblich unrechtmäßig Verfahrensunterlagen ins Netz gestellt hat. Allerdings erteilt das…

    LawBlog- 316 Leser -


  • Wieder einmal aus aktuellem Anlass: zur Universaldienstverordnung

    …Vor knapp sieben Jahren habe ich hier meinen ersten Beitrag zur Universaldienstverordnung geschrieben. Es war ein schlichter Hinweis auf die damals gerade kundgemachte Novelle, BGBl II 2006/400, auf deren Vorgeschichte und auf die auch damals schon geäußerten Vermutungen über einen Zusammenhang mit Wahlspenden. Vor etwa zwei Jahren brach dann der…

    e-comm- 61 Leser -
  • Prime Mitgliedschaft: Einstweilige Verfügung gegen Amazon erwirkt

    … eindeutig, dass das Probeabo sich nach Ablauf des kostenlosen Probezeitraums automatisch verlängert und kostenpflichtig wird. Es sei denn, der Kunde teilt Amazon im Testzeitraum mit, das er das Probeabo nicht verlängern will. Das Landgericht München entsprach mit Beschluss vom 11. Juni 2013, Az. 33 O 12678/13 dem Antrag des VSB. Amazon darf nun nicht…

    Rechtsfokus- 90 Leser -
  • Dringlichkeitsvermutung bei Wettbewerbsverstößen

    …Eigener Leitsatz: Die Dringlichkeitsvermutung nach § 12 II UWG ist widerlegt, wenn man nach dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung 6 Wochen zu wartet, bevor man eine einstweilige Verfügung beantragt. Im Hinblick auf den Zeitpunkt der Kenntniserlangung muss man sich die Kenntnis von sog. �Wissensvertretern�, wie Rechtsanwälten, zurechnen lassen…

    kanzlei.bizin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 27 Leser -
  • Rückflug statt Hinflug

    … vorliegenden Fall die Klage einer Münchnerin abgewiesen, die Kosten für zusätzlich gebuchte Flüge ersetzt bekommen wollte, da das telefonisch beauftragte Reisebüro angeblich ihre Angaben nicht richtig übernommen hatte. Ende Juli 2012 rief eine Münchnerin in einem Reisebüro an und buchte Flüge für sich und ihre Familie von Antalya nach München für…

    Rechtslupein Zivilrecht- 16 Leser -
  • Zugriff von Behörden auf den SSL / TLS Masterkey?!

    … für das Online Banking, den Bezahlvorgang beim Online Shopping oder auch die Übertragung von medizinischen Daten. Je nach Browser wird dabei anhand von Zertifikaten auch ein Hinweis auf das Vorhandensein einer vertrauenswürdigen Seite angezeigt. Jedoch wird die SSL / TLS Verschlüsselung nicht nur für das Surfen im Netz, sondern für eine Vielzahl…

    Datenschutzbeauftragter- 114 Leser -
  • War ja nur ein Fehler des Navi’s

    … Zwangsversteigerungsagentur zusammengearbeitet. Angeblich hatte das Navigationsgerät den Mitarbeiter versehentlich zu dem falschen Haus geschickt. Und da die Eigentümerin in Urlaub war und der Rasen nicht sauber gemäht war, nahmen sie an, dass das das richtige Haus war. Ihre Sachen wurden teilweise versteigert, verkauft oder in den Müll geworfen. Sie selbst…

    Recht & Mediation- 159 Leser -
  • Strafzumessung: “Schon aus dem nemo-tenetur-Grundsatz…”

    … allerdings nicht übersehen werden, dass dieser zugleich versucht habe, durch seine Einlassung die Folgen seiner Tat zu verharmlosen, indem er entgegen den späteren Feststellungen im angefochtenen Urteil behauptet habe, er hätte das Kokain wegen der (angeblich) schlechten Qualität wieder zurückerhalten. In Bezug auf alle festgestellten Taten hat das…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 127 Leser -
  • Schofliger Chef

    … Eine Arbeitnehmerin arbeitete 7 Jahre bei einer Kuchenbude im wahrsten Sinne des Wortes. Eines Tages kommt sie in den Betrieb, da legt ihr der Chef ein Schreiben vor. Es war der 25.6. Sie ist gekündigt, zum 30.6. Selbst juristische Laien wissen mittlerweile, dass Kündigungsfristen länger sind. Also marschiert sie zum Arbeitsgericht und gibt eine…

    Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht- 425 Leser -


  • Zweimal geklickert

    …, dass Elfriede L. angeblich schon im April 2013 schwarz gefahren sei. Er prüfte nämlich nicht nur den aktuellen Stempel auf dem Viererticket, sondern auch die für zurückliegende Fahrten. Ein Feld soll doppelt geklickert gewesen sein, worauf der Kontrolleur 40 Euro nachberechnete. Die ältere Dame beteuert dagegen, sie habe vielleicht aus Versehen…

    LawBlog- 226 Leser -
  • Die Wikipedia-Abmahnungen des Wikipedia-Bild-Abmahners

    … Lieber Betreiber von jurablogs.com, ich bitte Sie (erneut), bestimmte Texte von mir sowie Ausschnitte daraus, die den Namen eines abmahnwütigen Wikipedia-Fotografen enthalten, nicht mehr zu verbreiten. Es handelt sich um meine folgenden Werke auf dem Gebiet der Dichtkunst: • Die Wikipedia-Abmahnungen des (2.August 2011) • s Anwalt mahnt mich ab…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 173 Leser -
  • Die Diktatur der Kunst grüßt

    …Jonathan Meese ist Künstler. Als Ausdruck seiner Kunst grüßt Herr Meese gerne und häufig. Und da er für die Diktatur der Kunst eintritt, grüßt er auf die ihr eigene Weise; man sieht das beispielsweise auch auf seiner Homepage. Nun war Herr Meese vor einiger Zeit zu einem Gespräch mit dem "Spiegel" verabredet. Auch die beiden anwesenden…

    NEBGEN- 136 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK