Analog

  • Urheberrecht und Private Viewing: Nur für geladene Gäste

    … Zumindest gefühlt vergeht kaum ein Tag, an dem nicht irgendeine Top-Begegnung in einer der deutschen Fußballprofiligen, in der englischen Premier League, in der italienischen Serie A, der spanischen Primera Division, Champions League oder deren kleinem Bruder Europa League stattfindet. Und wer sich dafür mehr als oberflächlich interessiert, dem…

    DIGITALRECHT.NETin Medienrecht- 53 Leser -


  • Abgesandelt

    … dem Wirtschaftskammerpräsidenten Leitl irgendetwas in den Kelch geschüttet haben, das seine oberösterreichische Zunge zum Wort „abgesandelt“ führte. Österreich als Wirtschaftsstandort sei „abgesandelt“. Vor unserem geistigen Auge tauchten Fabrikhallen mit kaputten Maschinen, gähnend leere Supermärkte und Manager auf, die in der Kärntnerstraße um…

    Einspruch!- 100 Leser -
  • Die Unterlassungsverpflichtung einer GbR – und die Pflichten ihrer Gesellschafter

    … Besteht eine vertragliche Unterlassungsverpflichtung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts, haften ihre Gesellschafter regelmäßig allein auf das Interesse und nicht persönlich auf Unterlassung, falls die Gesellschaft das Unterlassungsgebot verletzt. Wird eine Unterlassungserklärung für eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts abgegeben, nachdem sie…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Pfändung des Eigengeldes eines Strafgefangenen

    … Arbeitsentgelts auf dem Hausgeldkonto (drei Siebtel) und dem Eigengeldkonto (vier Siebtel) ist der Anspruch des Strafgefangenen gegen den Träger der Haftanstalt erloschen, § 362 Abs. 1 BGB analog. Der Anspruch auf Auszahlung des gutgeschriebenen Eigengeldes (§ 63 Abs. 2 JVollzGB BW III) kann demgegenüber grundsätzlich nach § 829 ZPO gepfändet werden und…

    Rechtslupein Zivilrecht- 122 Leser -
  • Nächtliche Fixierung eines Kindes

    … Maßnahme nicht genehmigungsbedürftig sei. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat die Beschwerde des Verfahrensbeistands des Kindes zurückgewiesen. Dagegen hat der Verfahrensbeistand die vom Oberlandesgericht Oldenburg zugelassene Rechtsbeschwerde eingelegt, die jetzt vom Bundesgerichtshofs zugewiesen wurde, weil Eltern in Ausübung ihrer elterlichen Sorge…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Das GbR-Grundstück in der Teilungsversteigerung

    … durchsetzen zu müssen. Die GbR selbst und die übrigen Gesellschafter können Einwände aus dem Gesellschaftsvertrag oder dem Gesellschaftsverhältnis gegen die Teilungsversteigerung im Wege der Widerspruchsklage analog § 771 ZPO geltend machen. Die Anordnung der Teilungsversteigerung durch das Vollstreckungsgericht ist auch zur Auseinandersetzung des…

    Rechtslupein Zivilrecht- 52 Leser -
  • Die “überlassungsunwürdige” GmbH und das Eigenkapitalersatzrecht

    … als Mieter oder Pächter entscheidend und nicht, ob der vereinbarte Miet- oder Pachtzins für den Vermieter oder Verpächter günstig ist. Das Eigenkapitalersatzrecht in Gestalt der Novellenregeln (§§ 32a, 32b GmbHG a.F.) und der Rechtsprechungsregeln (§§ 30, 31 GmbH a.F. analog) findet gemäß der Überleitungsnorm des Art. 103d EGInsO wie nach…

    Rechtslupe- 28 Leser -


  • Kindergeldberechtigung bei mehrfacher Haushaltsaufnahme eines Kindes

    … Eine einheitliche Grenze der zeitlichen Aufenthaltsdauer, bei deren Unterschreiten eine –annähernd gleichwertige– Haushaltsaufnahme generell zu verneinen wäre, besteht nicht. Es ist eine Frage der tatsächlichen Würdigung, ob die jeweilige Aufenthaltsdauer unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalles die Annahme rechtfertigt…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • LG Berlin:Technoviking erlangt Ausgleich für die Verletzung seines Rechts am eigenen Bild.

    … einen Anspruch gemäß §§ 823 Abs. 1, analog 1004 Abs. 1 S. 2 BGB i.V.m. §§ 22 f. KUG, Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG darauf, eine Veröffentlichung seines Bildnisses zu unterlassen. Begründet wird dies v.a. mit dem aus dem Kunsturhebergesetz abgeleiteten abgestuften Schutzkonzept(§§ 22, 23 KUG).Demnach ist für eine Veröffentlichung des Abbildes einer…

    For..Net- 39 Leser -
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