Ampel



  • Gelbe Ampel

    …Ein Kfz-Fahrer verstößt gegen das Gebot, beim Wechsel einer Ampel von Grün auf Gelb anzuhalten, wenn er mit seinem Fahrzeug in den Kreuzungsbereich einfährt, obwohl er mit einer normalen Betriebsbremsung zwar jenseits der Haltelinie, aber noch vor der Ampelanlage hätte anhalten können. In dem hier vom Oberlandesgericht Hamm entschiedenen Fall ……

    Rechtslupein Zivilrecht- 109 Leser -
  • KG: Auch bei Rotlichtmessungen ist PoliScan Speed standardisiert…

    … - beschränkt auf die Feststellung der Fahrereigenschaft der Betroffenen geworden mit der Folge, dass das Rechtsbeschwerdegericht sie aus eigener Anschauung umfassend würdigen kann. Zwar ist die auf den Radarfotos eingeblendete Aufzeichnung (hier: Rotzeit 1,5 s) eine Urkunde (OLG Hamm, Beschluss vom 20. März 2012 – III–3 RBs 438/11 – BeckRS 2012, 10837…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 98 Leser -


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