Allgemeine Geschäftsbedingung

  • Die Tücken im Arbeitsvertrag- Teil 1 – Allgemeines

    … hierbei wirklich nur um Muster handelt, die keineswegs ungeprüfte übernommen werden sollten. Bereits seit 2002 unterliegen Arbeitsverträge dem sogenannten AGB-Recht (Allgemeine Geschäftsbedingungen) und sind somit im Wesentlichen inhaltlich durch Arbeitsgerichte überprüfbar. Die diesbezüglich einschlägige Rechtsprechung zeigt deutlich, dass bereits…

    Stefan Weste/ WK LEGAL Online Blogin Arbeitsrecht- 149 Leser -


  • Verzichtsklausel im Aufhebungsvertrag – und ihre gerichtliche Kontrolle

    … entgegen den Geboten von Treu und Glauben zur Durchsetzung eigener Interessen ausgenutzt hat. Diese Klausel ist wie eine Allgemeine Geschäftsbedingung anhand von § 305c Abs. 2, §§ 306, 307 bis 309 BGB zu beurteilen. Die Beklagte hat unstreitig die Verzichtsklausel vorformuliert, der Arbeitnehmerin in dieser Form angeboten und damit im Rechtssinne…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 85 Leser -
  • AGB-Klausel der Travel24.com AG stellt unzulässige Beweislaständerung dar

    … der verbindlichen Buchungsanfrage im Interesse des Nutzers steht. Ein Verstoß gegen § 309 Nr. 12b BGB ist allerdings dann zu sehen, wenn nach Ablauf der angegebenen Frist Änderungen nicht mehr berücksichtigt werden. Denn dies führt zu einer unzulässigen Beweislaständerung zum Nachteil des Verbrauchers, weil dadurch die Gefahr eines etwaigen Fehlers bei der Buchungsbestätigung auf den Kunden umgewälzt werde. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 133 Leser -
  • Beteiligung an einer Fondsgesellschaft – und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

    … Für die wirksame Vereinbarung Allgemeiner Geschäftsbedingungen recht es gemäß § 305 Abs. 2 BGB aus, dass die Anleger ihr Vertragsangebot auf einem Formular der Fondsgesellschaft erklärt haben, das den ausdrücklichen Hinweis enthielt, dass das Angebot auf der Grundlage der (gestellten) vorformulierten Vertragsbedingungen erfolge. Hat der Verwender…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Die Luft wird „dünner“, für den Forum Verlag aus Wiesbaden

    … das AG Meldorf nach § 29 ZPO örtlich zuständig. Die sog. Gerichtsstandsvereinbarung auf die Forum sich stützt („Gerichtsstand ist Wiesbaden“) begründet demnach keine ausschließliche Zuständigkeit des AG Wiesbaden. Darüber hinaus ist auch das AG Meldorf zu der Auffassung gelangt, dass eine wirksame Vereinbarung zwischen den Parteien nicht…

    Recht • Steuern • Hamburg- 116 Leser -


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