Agb

    • Es gelten die AGB in ihrer jeweils aktuellsten Fassung

      Klauseln wie „Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils aktuellsten Fassung“ oder „Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit angepasst werden“ waren früher sehr verbreitet. Allerdings benachteiligen solche Regelungen die Vertragspartner des Verwenders der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unangemessen und sind deshalb im Zweifel gemäß ...

      Kai Riefenstahl / karief.com- 223 Leser -
    • Bezahlen per Nachnahme: Änderungen ab März 2018

      Viele Webshops bieten ihren Kunden die Möglichkeit, den Kaufpreis per Nachnahme zu bezahlen: Der DHL-Bote bringt die Ware und bekommt im Gegenzug das Geld. Der Empfänger erhält das Paket also erst nach Bezahlung des angegebenen Nachnahmebetrags. Dieser Geldbetrag wird dann auf das vom Händler angegebene Konto überwiesen. Ab dem 01.03.2018 gibt es Veränderungen bei den Nachnahme-Gebühren.

      RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 151 Leser -
  • OLG Hamm: Widersprüchliche Angaben zum Widerruf

    … Jennifer Kraemer: Es stellt einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht dar, wenn ein Händler in der Widerrufsbelehrung und im Muster-Widerrufsformular voneinander abweichende Anschriften angibt. Dies hat das OLG Hamm entschieden (Urteil vom 30.11.207, Az. I-4 U 88/17). Unterschiedliche Angaben zum Adressaten des Widerrufs Es ging um einen Kauf bei…

    Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 39 Leser -
  • Was müssen Sie bei Geschäften mit Subunternehmern beachten?

    … gewinnen möchte? Erstens: Ausschreibungsbedingungen lesen und sie einhalten Wichtig ist zunächst, die eigenen Leistungen so anzubieten, wie es sich der Kunde wünscht. Dazu ist entscheidend, die Ausschreibungsbedingungen zu lesen und sie im Rahmen des Angebots einzuhalten. Manchmal kann das ganz schön aufwändig und durchaus auch unklar sein. In diesem…

    comp/lex » Blog- 38 Leser -


  • Die arbeitsvertraglich vereinbarte Vertragsstrafe – und die AGB-Kontrolle

    … Die von den Parteien im Arbeitsvertrag getroffenen Abreden über eine Vertragsstrafe sind an den Maßstäben des AGB-Kontrollrechts zu messen, wenn es sich um vom Arbeitgeber verwendete Allgemeine Geschäftsbedingungen iSv. § 305 Abs. 1 BGB handelt. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall enthielt der vom Arbeitgeber gestellte…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • AGB-Änderungen im laufenden Vertrag – Teil 1: Voraussetzungen

    … Sie möchten Ihre AGB ändern? An sich kein Problem, das steht Ihnen ja jederzeit frei. Doch wie sorgen Sie dafür, dass diese Änderungen auch im Verhältnis zu Ihren Bestandskunden wirksam werden? Darum geht es in diesem Beitrag. Wenn Sie langfristige Verträge mit Ihren Kunden abschließen, werden Sie später gelegentlich Ihre eigenen AGB…

    comp/lex » Blog- 79 Leser -
  • AGB-Änderungen im laufenden Vertrag – Teil 2: Wie sag ich’s meinem Kunden?

    … Nachdem wir Ihnen zuletzt erklärt haben, unter welchen Voraussetzungen Sie Ihre AGB-Änderungen in laufenden Geschäftsbeziehungen ändern können, wenden wir uns nun der Kommunikation zu: Wie informieren Sie Ihren Kunden wirksam über die gewünschten Änderungen? Die Ausgangssituation Sie haben sich also für eine Änderung Ihrer AGB entschieden und…

    comp/lex » Blog- 73 Leser -
  • Nutzungsrechte im IT-Vertrag – das müssen Sie beachten

    … Eine wesentliche Rolle in nahezu allen IT-Verträgen spielt die Überlassung von Software und anderer geistiger Leistungen. Entsprechend wichtig sind Regelungen dazu, wie der Kunde diese Leistungen nutzen darf. Worauf müssen Sie also beim Entwurf und der Prüfung von Regelungen zu Nutzungsrechten achten? Gegenstand der Einräumung von Nutzungsrechten…

    comp/lex » Blog- 57 Leser -
  • Die Tücken im Arbeitsvertrag- Teil 1 – Allgemeines

    … Arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer beruhen häufig auf Fehlern, die zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses im Rahmen des Arbeitsvertrages gemacht wurden. Solche Fehler entscheiden auch über Erfolg und Misserfolg von gerichtlichen Verfahren, in der Regel zu Ungunsten des Arbeitgebers. Nach wie vor erlebt…

    Stefan Weste/ WK LEGAL Online Blogin Arbeitsrecht- 149 Leser -
  • Rezension: AGB Recht

    Niebling, AnwaltKommentar AGB-Recht, 3. Auflage, Anwaltverlag 2017 Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken In seinem zwischenzeitlich in dritter Auflage vorgelegten Kurzkommentar von knapp 650 Seiten befasst sich Niebling mit den §§ 305-310 BGB sowie mit dem Unterlassungsklagengesetz und der AGB Richtlinie.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 59 Leser -


  • Automatische Vertragsverlängerungsklausel kann unwirksam sein

    … Urteil des BGH vom 25.10.2017, Az.: XII ZR 1/17 Eine Klausel zur automatischen Verlängerung eines Werbevertrags ist wegen fehlender Transparenz unwirksam, wenn bei Vertragsbeginn nicht eindeutig feststeht, bis wann die Kündigung zur Abwendung der Verlängerung spätestens ausgesprochen werden muss. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 44 Leser -
  • Preiserhöhung in Kundenportal ist unzulässig

    … Jennifer Kraemer: Es ist unzulässig, wenn ein Verbraucher lediglich online über das Kundenportal seines Vertragspartners über eine Preiserhöhung informiert wird. Dies hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entscheiden (Urteil vom 19.10.2017, Az. 6 U 110/17). Preiserhöhung in AGB vorbehalten Ein Mobilfunkanbieter hatte sich in seinen AGB…

    Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 70 Leser -
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