Ag München

  • AG München -

    … zwischen dem Parteien vorausgegangen war, in dem über die Originalität der Verpackung gestritten wurde. 4. Aufgrund der Pflichtverletzung hat der Kläger einen Schaden und eine Beeinträchtigung seiner Rechte erlitten, der in den negativen Auswirkungen der Bewertung des Beklagten auf das Kaufverhalten anderer ...-Nutzer zu sehen ist. Gerade das…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 103 Leser -


  • Dashcam im Auto: Ordnungswidrigkeit mit Geldbuße

    … Geldbuße nach Dashcam-Videoaufnahme aus dem Auto – das Amtsgericht München entschied mit Urteil vom 09.08.2017, Az. 1112 OWi 300 Js 121012/17: Das permanente anlasslose Filmen des vor und hinter dem geparkten Fahrzeug befindlichen Straßenraums mittels Dashcam stellt einen schwerwiegenden Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 184 Leser -
  • Bestellung von BtM via Internet, oder: Auch AG München stellt ein

    … © kostsov – Fotolia.com Ich hatte ja schon zweimal über Verfahrenseinstellung wegen des Vorwurfs eines Verstoßes gegen das BtMG berichtet, wenn die entsprechende Bestellung vom Beschuldigten über das Internet getätigt worden sein soll (vgl. dazu den AG Iserlohn, Beschl. v. 10.03.2017 – 16 Ds 139/17 und dazu Kauf von Kokain im Darknet, oder…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 102 Leser -
  • Zutritt zur Wohnung – was dürfen Vermieter?

    … © Fotolia Die Frage des Zutrittsrechts von Vermietern zur Wohnung des Mieters ist nicht zuletzt deshalb in letzter Zeit zunehmend diskutiert worden, weil der BGH Vermietern ein Kündigungsrecht eingeräumt hat für den Fall, dass der Mieter den Zutritt zu seiner Wohnung unbrechtigterweise verweigert. Jetzt hat das AG München in einem aktuellen…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 156 Leser -


  • Nutzung von pixelio-Fotos: redaktionell oder kommerziell?

    … Webshops Webseiten von Ärzten sonstige werbliche Zwecke (Werbeanzeigen, -flyer, -prospekte, Kataloge…) für Veranstaltungseinladungen Firmenpräsentationen verkaufsunterstützende Maßnahmen Coverbild auf Zeitschriften oder Büchern Amtsgericht München zur Unterscheidung zwischen redaktioneller und kommerzieller Nutzung Dies entspricht…

    fotografen-fotorecht.de- 74 Leser -
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