Ag Lemgo

  • Auf das Argument muss man erst mal kommen…

    … Als ich den AG Lemgo, Beschl. v. 11.02.2014 – 24 Ds-44 Js 120/13-67/13 – gelesen habe, habe ich an einer Stelle gedacht: Auf das Argument muss man erst mal kommen bzw. Bezirksrevisoren überraschen dann doch immer wieder – wahrscheinlich nicht nur mich. Gestritten wird um die Reisekosten in einer amtsgerichtlichen Sache – Vorwurf der gefährlichen…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 505 Leser -
  • Zweimal eingestellt – zweimal Befriedungsgebühr?

    …. Frage: Richtig? Antwort im AG Lemgo, Beschl. v. 16.04.2012 – 25 Ds – 41 Js 1894/08 – 542/09: Ja, denn die Gebühr Nr. 4141 VV RVG kann nur einmal entstehen. Nachzulesen hier. Meine Stellungnahme: Nur bedingt richtig, denn es kommt darauf an. Sieht man im Strafverfahren das vorbereitende Verfahren und das gerichtliche Verfahren als dieselbe…

    Burhoff online Blog- 59 Leser -


  • Akteneinsicht auch ins digitale eso-Messfoto

    … Streit um die Akteneinsicht gibt es oft, meist aber in OWi-Sachen um die Bedienungsanleitung oder die Lebensakte. Hier ging es einmal um das Messfoto bei ES 3.0: "Der Betroffene hat grundsätzlich einen Anspruch auf Einsichtnahme in sämtliche Beweismittel. Dies ergibt sich aus dem Akteneinsichtsrecht nach § 147 StPO. Dabei muss sich der…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 72 Leser -
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