Acht

  • Anforderungen an Hörgeräteversorgung durch Krankenkasse

    … Kostenzuschuss für eine Hörgeräteversorgung beantragt, da seine bisher getragenen Hörgeräte so verschlissen seien, dass die anfallenden Reparaturkosten den Wert der Geräte überstiegen. Das Integrationsamt leitete den Antrag nach acht Wochen an die Rentenversicherung weiter. Diese lehnte die Kostenübernahme ab, da der Kläger nicht aus beruflichen Gründen eine…

    sozialrechtsexperte- 26 Leser -
  • Denkzettel darf nicht auf sich warten lassen

    …. Über die Berufung entschied das Landgericht knapp acht Monate später. Die Richter bestätigten die Verurteilung, und der Angeklagte legte Revision ein. Hierüber befand das Oberlandesgericht Hamm dann Ende Juli 2013, also nach weiteren fünf Monaten. Grundsätzlich kriegte der Betroffene kein Recht, aber um das Fahrverbot kam er herum. Seit seiner Tat…

    LawBlog- 172 Leser -


  • Wieder mal: DRV Knappschaft-Bahn-See und die Sache mit Krankentransportleistungen

    … Knappschaft-Bahn-See beim Bundessozialgericht um Krankentransportleistungen. Das klagende Krankentransportunternehmen schloss mit einer Rechtsvorgängerin der beklagten Krankenkasse (KK) einen Vertrag über Krankentransportleistungen. Danach übernehmen die KKn Fahrkosten zu einer ambulanten Behandlung in Höhe des die Zuzahlung … übersteigenden Betrages…

    Jus@Publicum- 39 Leser -
  • Das zu teure Hörgerät

    … beantragt, da seine bisher getragenen Hörgeräte so verschlissen seien, dass die anfallenden Reparaturkosten den Wert der Geräte überstiegen. Das Integrationsamt leitete den Antrag nach acht Wochen an die Rentenversicherung weiter. Diese lehnte die Kostenübernahme ab, da der Kläger nicht aus beruflichen Gründen eine besondere Hörgeräteversorgung…

    Rechtslupe- 138 Leser -
  • Künftig nur noch EUR 124,- bei Filesharing-Abmahnungen?

    … Hintergrund ist das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken welches am 28.06.2013 vom Bundestag verabschiedet wurde, aber bislang noch nicht in Kraft ist. In der Gesetzesnovelle wird der Gegenstandswert von Unterlassungs- und Beseitigungsansprüchen gegenüber Privatpersonen die die Urheberrechtsverletzung nicht im Rahmen ihrer gewerblichen oder…

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Medienrecht- 87 Leser -
  • Ein Kita-Platz für 8 Stunden täglich

    …, mit dem die Eltern für ihre 2-jährigen Tochter einen Kita-Platz für acht Stunden täglich begehrt haben. Die Eltern der Antragstellerin hatten Anfang Juli 2013 bei der Landeshauptstadt Stuttgart einen Antrag auf frühkindliche Förderung ihrer 2-jährigen Tochter in einer Tageseinrichtung oder Kindertagespflege in Stuttgart ab dem 01.08.2013 im Umfang…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 32 Leser -
  • Ein Weinzelt auf dem Cannstatter Volksfest

    … das Verwaltungsgericht Stuttgart in dem hier vorliegenden Eilverfahren, mit dem sich die Inhaberin eines Weinzeltbetriebes gegen die Ablehnung zur Zulassung zum Volksfest gewehrt hat. Die Antragstellerin, welche im Vorjahr mit ihrem Betrieb beim Cannstatter Volksfest zum Zuge gekommen war, hatte sich auch im Jahr 2013 in der Branche 5004 „Wein- und…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 20 Leser -
  • Wohnmobile mit Brötchenservice

    … Lüneburg hatte die Klage zurückgewiesen. Der Kläger möchte in einem als Dorfgebiet anzusehenden Ortsteil der Stadt Hitzacker einen Stellplatz für acht Wohnmobile mit einigen Fremdenzimmern, Wellnessbereich und Brötchenservice betreiben. Nachdem die Klage vor dem Verwaltungsgericht ihm keinen Erfolg beschieden hat, verfolgt er sein Ziel weiter vor dem…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 27 Leser -
  • ARAG – UNERTRÄGLICH !

    … Beschluss vom 23.o9.2011 – 2 O 203/11 – juris) Wann dieses der Fall war, ist nicht bekannt. Daher verbleibt es zurzeit bei unserer mit Schreiben vom 19.o6.2013 vertretenen Auffassung. … Kurz gesagt: Kostendeckungszusage für eine Klage gibt es nach wie vor nicht. Man beachte: Knapp acht Wochen nach dem Unfall und ausdrücklicher (und ARAG mitgeteilter…

    RSV-Blog- 188 Leser -
  • Herr Vorsitzender… heute bin ich mal Arbeitnehmer…

    … Forstwirtschaftsmeister beim Staatlichen Forstamt St. Märgen beschäftigt zu sein. Was auch stimmte. Problematisch war nur, dass er zugleich auch Inhaber einer kleinen Spedition mit acht Angestellten war, also Arbeitgeber. Dies fiel nur auf, weil er im Zeitraum von Dezember 2012 bis März 2013 als Arbeitgeber einige Termine vor dem Arbeitsgericht Freiburg…

    Betriebsrat 2014- 147 Leser -


  • Schweiz - Frankreich: neues Erbschaftssteuerabkommen und "Finanzdialog"

    … Amtshilfe in Steuersachen, die Regularisierung unversteuerter Vermögenswerte aus der Vergangenheit, die Pauschalbesteuerung und die Anwendung der Regeln zum Flughafen Basel-Mülhausen. Die Unterzeichnung des neuen Erbschaftssteuerabkommens zwischen der Schweiz und Frankreich bildet den ersten konkreten Schritt in diesem Dialog. Das neue Abkommen…

    swissblawgin Steuerrecht- 10 Leser -
  • Hurra, endlich reich!

    … Gewinngluecksnummer: 01 04 14 35 39 in der 2 Kategorie gewonnen. Sie sind damit Gewinner von: EURO 473.810,36 EUR ( VIER HUNDERT DREI UND SIEBZIG TAUSEND ACHT HUNDERT FUENF ZEN EURO UND SECHS UND DREIZIG ZENT)Die gleiche Summe hat 6 Personen gewonnen. HERZLICHEN GLUECKWUENSCH!!! Der Gewinn ist bei einer Sicherheitsfirma hinterlegt und auf Ihren…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 203 Leser -
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