Acht

  • Anforderungen an Hörgeräteversorgung durch Krankenkasse

    … Kostenzuschuss für eine Hörgeräteversorgung beantragt, da seine bisher getragenen Hörgeräte so verschlissen seien, dass die anfallenden Reparaturkosten den Wert der Geräte überstiegen. Das Integrationsamt leitete den Antrag nach acht Wochen an die Rentenversicherung weiter. Diese lehnte die Kostenübernahme ab, da der Kläger nicht aus beruflichen Gründen eine…

    sozialrechtsexperte- 26 Leser -
  • Denkzettel darf nicht auf sich warten lassen

    … Die meisten Gerichte sind bekanntlich überlastet. Für Angeklagte ist das nicht unbedingt eine schlechte Nachricht. So können Verkehrssünder durchaus auch mal um ein Fahrverbot herumkommen, wenn die Justiz nicht schnell genug arbeitet. Das zeigt ein aktueller Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm. Das Amtsgericht hatte einen Autofahrer am 3. Juli…

    LawBlog- 172 Leser -


  • Wieder mal: DRV Knappschaft-Bahn-See und die Sache mit Krankentransportleistungen

    … Postlaufzeit zugegangen). Das SG hat die Beklagte unter Abweisung der weitergehenden Klage verurteilt, dem Kläger 195 Euro nebst Zinsen hierauf in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszins ab 12.3.2009 zu zahlen. Das LSG hat die Klage abgewiesen: Die Beklagte habe den Transport nicht vorher genehmigt. Der Kläger rügt mit seiner Revision die…

    Jus@Publicum- 39 Leser -
  • Das zu teure Hörgerät

    … beantragt, da seine bisher getragenen Hörgeräte so verschlissen seien, dass die anfallenden Reparaturkosten den Wert der Geräte überstiegen. Das Integrationsamt leitete den Antrag nach acht Wochen an die Rentenversicherung weiter. Diese lehnte die Kostenübernahme ab, da der Kläger nicht aus beruflichen Gründen eine besondere Hörgeräteversorgung…

    Rechtslupe- 139 Leser -
  • Künftig nur noch EUR 124,- bei Filesharing-Abmahnungen?

    … bereits vom Bundestag verabschiedete Gesetzesänderung nicht Außer Acht gelassen werden kann. Die Zielsetzung des Gesetzgebers müsse bereits Anwendung finden. Soweit das AG Hamburg in der Vergangenheit höhere Streitwerte angenommen hat, hält es hieran nicht mehr fest. Der Abmahnende kann sich auch nicht auf eine unzulässige rückwirkende Anwendung…

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Medienrecht- 87 Leser -
  • Ein Kita-Platz für 8 Stunden täglich

    …, mit dem die Eltern für ihre 2-jährigen Tochter einen Kita-Platz für acht Stunden täglich begehrt haben. Die Eltern der Antragstellerin hatten Anfang Juli 2013 bei der Landeshauptstadt Stuttgart einen Antrag auf frühkindliche Förderung ihrer 2-jährigen Tochter in einer Tageseinrichtung oder Kindertagespflege in Stuttgart ab dem 01.08.2013 im Umfang…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 32 Leser -
  • Ein Weinzelt auf dem Cannstatter Volksfest

    … das Verwaltungsgericht Stuttgart in dem hier vorliegenden Eilverfahren, mit dem sich die Inhaberin eines Weinzeltbetriebes gegen die Ablehnung zur Zulassung zum Volksfest gewehrt hat. Die Antragstellerin, welche im Vorjahr mit ihrem Betrieb beim Cannstatter Volksfest zum Zuge gekommen war, hatte sich auch im Jahr 2013 in der Branche 5004 „Wein- und…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 20 Leser -
  • Wohnmobile mit Brötchenservice

    … Lüneburg hatte die Klage zurückgewiesen. Der Kläger möchte in einem als Dorfgebiet anzusehenden Ortsteil der Stadt Hitzacker einen Stellplatz für acht Wohnmobile mit einigen Fremdenzimmern, Wellnessbereich und Brötchenservice betreiben. Nachdem die Klage vor dem Verwaltungsgericht ihm keinen Erfolg beschieden hat, verfolgt er sein Ziel weiter vor dem…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 27 Leser -
  • ARAG – UNERTRÄGLICH !

    … Beschluss vom 23.o9.2011 – 2 O 203/11 – juris) Wann dieses der Fall war, ist nicht bekannt. Daher verbleibt es zurzeit bei unserer mit Schreiben vom 19.o6.2013 vertretenen Auffassung. … Kurz gesagt: Kostendeckungszusage für eine Klage gibt es nach wie vor nicht. Man beachte: Knapp acht Wochen nach dem Unfall und ausdrücklicher (und ARAG mitgeteilter…

    RSV-Blog- 188 Leser -
  • Herr Vorsitzender… heute bin ich mal Arbeitnehmer…

    … Forstwirtschaftsmeister beim Staatlichen Forstamt St. Märgen beschäftigt zu sein. Was auch stimmte. Problematisch war nur, dass er zugleich auch Inhaber einer kleinen Spedition mit acht Angestellten war, also Arbeitgeber. Dies fiel nur auf, weil er im Zeitraum von Dezember 2012 bis März 2013 als Arbeitgeber einige Termine vor dem Arbeitsgericht Freiburg…

    Betriebsrat 2014- 148 Leser -


  • Schweiz - Frankreich: neues Erbschaftssteuerabkommen und "Finanzdialog"

    …: indirekt gehaltene Immobilien sind künftig am Ort der gelegenen Sache steuerbar. Gegenüber dem Abkommensentwurf vom Juli 2012 konnte ein günstigere Regelung in den drei folgenden Punkten erzielt werden: Erben und Vermächtnisnehmer eines Erblassers mit Wohnsitz in der Schweiz müssen mindestens acht der zehn Jahre vor dem Empfang in Frankreich wohnhaft…

    swissblawgin Steuerrecht- 10 Leser -
  • Hurra, endlich reich!

    … Endlich habe ich es geschafft, etwas zu gewinnen in einem Gewinnspiel, in dem ich nicht einmal mitgespielt habe. Ich bin so glücklich über diese Mail. Ich könnte Euch alle umarmen! Wir sind erfreut Ihnen mitteilen zu konnen, das die Gewinnliste LOTTO PROGRAMM an 26/06/2013 erschienen ist. Ihr Adresse mit Ihre e-mail wurde auf dem los mit die…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 203 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK