Abbruch

  • Immobilienkauf: kein Schadenersatz bei Abbruch von Verhandlungen

    … Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom Oktober 2017 festgestellt, dass der potentielle Verkäufer in aller Regel nicht dafür haftet, wenn er die Verkaufsverhandlungen abbricht (BGH 13.10.2017, V ZR 11/17). Ein Kaufinteressent hatte Kontakt zu einem potentiellen Verkäufer, um eine Wohnung für Euro 377.000 zu kaufen. Die Verhandlungen…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 51 Leser -


  • Rechtsmissbrauch durch eBay-„Abbruchjäger“

    … Rechtliche Probleme in Zusammenhang mit Auktionen auf der Internetseite von eBay beschäftigen die Gerichte seit Bestehen der Versteigerungsplattform immer wieder. In letzter Zeit stehen dabei häufig Streitigkeiten im Hinblick auf vorzeitig beendete Auktionen im Fokus. Sog. „Abbruchjäger“ bieten gezielt auf Angebote in der Hoffnung auf einen…

    KÜMMERLEIN 360°- 47 Leser -
  • „Fiktive Fortschreibung“ der dienstlichen Beurteilung

    … „Fiktive Fortschreibung“ der dienstlichen Beurteilung Das Rechtsinstitut der fiktiven Fortschreibung von dienstlichen Beurteilungen ermöglicht die Vergabe von Funktionsämtern während der Dauer eines beamtenrechtlichen Konkurrentenstreitverfahrens. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Die antragstellende Beamtin bewarb…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Gotsche- 70 Leser -
  • Schadensersatz bei Abbruch von eBay-Auktion?

    … Helena Golla (Haupt): Der BGH hatte sich zuletzt in verschiedenen Fällen mit der Frage zu befassen, ob bei einem vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion durch den Händler der bis dahin Höchstbietende einen Anspruch auf Schadensersatz hat. Im Ergebnis ist ein Schadensersatzanspruch wohl nur dann ausgeschlossen, wenn ein berechtigender Grund für…

    Helena Golla/ Versandhandelsrecht.de- 54 Leser -
  • LAG Hamm bleibt hart

    … Wahlverfahrens wie z. B. dem Abbruch einer Betriebsratswahl die Hälfte des Wertes der Wahlanfechtung zugrunde zu legen, hält das LAG Hamm an seiner Auffassung fest, dass bei einer im Wege einer einstweiligen Verfügung erstrebten Unterlassung, ein laufendes Betriebsratswahlverfahren fortzusetzen der volle und nicht der halbe Wert des entsprechenden Anfechtungsverfahren zugrunde zu legen ist. Dies folge aus der Tragweite der begehrten gerichtlichen Entscheidung für die materielle und ideelle Stellung der Betroffenen. …

    Hans-Jochem Mayer/ beck-blog- 70 Leser -
  • Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion

    … Für große Aufregung hat kürzlich eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) gesorgt, die sich mit dem vorzeitigen Abbruch einer Auktion auf der Internet-Plattform eBay beschäftigte. Für unsere Mandanten nichts Neues: zwischen dem abbrechenden Verkäufer und dem zum Zeitpunkt des Abbruchs Höchstbietenden entsteht in aller Regel ein gültiger…

    Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles- 40 Leser -


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