VERWALTUNGSRECHT

    • Wer war Halter des Pkw?, oder: Dazu muss man schon etwas schreiben

      © santi_ Fotolia.com Gehen wir in der „Rangordnung“ von oben nach unten . Nach dem BGH jetzt also OLG bzw. der schon etwas ältere KG, Beschl. v. 25.07.2017 – (6) 121 Ss 91/17 (32/17). Der setzt sich noch einmal mit dem „Halterbegriff“ auseinander, hat daher also nicht nur im Verkehrssstrafrecht sondern ggf. auch im Verkehrszivil- und Verkehrsverwaltungsrecht Bedeutung.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 124 Leser -
    • Abschleppen, oder: Visitenkarte mit Kontaktdaten reicht nicht

      entnommen wikimedia.org Urheber Sterilgutassistentin Im „Kessel Buntes“ heute dann zunächst – seit längerem mal wieder – eine verkehrsverwaltungsrechtliche Entscheidung, die zur Problematik des Abschleppens ergangen ist. Im BayVGH, Beschl. v. 08.11.2017 – 10 ZB 17.1912 – ging es um folgenden Sachverhalt: Es wird gegen die Auferlegung von Abschleppkosten geklagt.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 108 Leser -
    • VG Ansbach: Rechtmäßiger Punktabzug bei Seitenüberschreitung in Hausarbeiten

      Ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach (26.10.2017 – AN 2 K 17.8) zeigt, dass die oftmals von Studenten lasch gehandhabte Einhaltung der maximalen Seitenvorgabe in einer universitären Hausarbeit verheerende Folgen haben kann – selbst wenn man kreativ an der Formatierung feilt und so die Seitenvorgabe auf den ersten Blick einhält.

      Juraexamen.info- 39 Leser -
  • Abschleppen, oder: Visitenkarte mit Kontaktdaten reicht nicht

    entnommen wikimedia.org Urheber Sterilgutassistentin Im „Kessel Buntes“ heute dann zunächst – seit längerem mal wieder – eine verkehrsverwaltungsrechtliche Entscheidung, die zur Problematik des Abschleppens ergangen ist. Im BayVGH, Beschl. v. 08.11.2017 – 10 ZB 17.1912 – ging es um folgenden Sachverhalt: Es wird gegen die Auferlegung von Abschleppkosten geklagt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 108 Leser -
  • Wer war Halter des Pkw?, oder: Dazu muss man schon etwas schreiben

    © santi_ Fotolia.com Gehen wir in der „Rangordnung“ von oben nach unten . Nach dem BGH jetzt also OLG bzw. der schon etwas ältere KG, Beschl. v. 25.07.2017 – (6) 121 Ss 91/17 (32/17). Der setzt sich noch einmal mit dem „Halterbegriff“ auseinander, hat daher also nicht nur im Verkehrssstrafrecht sondern ggf. auch im Verkehrszivil- und Verkehrsverwaltungsrecht Bedeutung.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 124 Leser -


  • Rezension: Staatsrecht II - Grundrechte

    Rezension: Staatsrecht II - Grundrechte Schwabe, Staatsrecht II – Grundrechte, 4. Auflage, Boorberg 2017 Von Wirtschaftsjurist Christian Paul Starke, LL.M., Bad Berleburg Das juristische Studium kennt grob gesagt zwei Lerntypen: der eine liest ein „klassisches“ Lehrbuch und kann das dort aufgenommene Wissen problemlos später auch auf Sachverhalte versch ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 62 Leser -
  • Kompa ./. Eumann: Verwaltungsrechtsweg einschlägig

    … Das Verwaltungsgericht Neustadt hat meine Rechtsauffassung bestätigt, dass für meinen Eilantrag gegen die Besetzung der Position des Direktors der LMK die Verwaltungsgerichte zuständig sind. An seinen ursprünglichen Bedenken, der Fall gehöre möglicherweise vor die Arbeitsgerichte, hält das Gericht nicht mehr fest. Auch vom LMK-Anwalt, der den…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Verwaltungsrecht- 197 Leser -
  • Harndrang: Bürger verlangt Aufstellung öffentlicher Toiletten

    Oberverwaltungsgericht Münster, Beschluss vom 14.12.2017 - 15 E 830/17 Harndrang: Bürger verlangt Aufstellung öffentlicher Toiletten Ein Mann wollte die Stadt Essen verpflichten, auf den öffentlichen Plätzen im Stadtgebiet öffentliche, kostenfrei benutzbare Toiletten zu schaffen und kostenfreien Zugang zu vorhandenen Toiletten zu ermöglichen.

    Rechtsindex- 136 Leser -
  • Rezension: SGB II

    Rezension: SGB II Eicher / Luik, SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende, 4. Auflage, C. H. Beck 2017 Von RAin, FAin für Sozialrecht Marianne Schörnig, Düsseldorf Endlich! Diesen Stoßseufzer werden wahrscheinlich sehr viele Praktiker im Sozialrecht ausgestoßen haben, als "der Eicher" in 4. Auflage erschien. Oft angekündigt, genauso oft verschoben, wurde es nach der 3.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 45 Leser -
  • Rücktritt von einer Prüfung wegen schwerer Erkrankung

    Verwaltungsgericht Mainz, Urteil vom 05.12.2017 - 3 K 27/17.MZ Rücktritt von einer Prüfung wegen schwerer Erkrankung Auch der Prüfling, der wegen einer schweren Erkrankung (hier Lungenembolie, Lungeninfarkt) von einer Prüfung zurücktreten will, muss den Rücktritt unverzüglich gegenüber dem Prüfungsamt geltend machen. Dies hat das Verwaltungsgericht Mainz durch Urteil entschieden.

    Rechtsindex- 94 Leser -


  • Rezension: SGB XI

    Rezension: SGB XI Krahmer / Plantholz, SGB XI, 5. Auflage, Nomos 2018 Von RAin, FAin für Sozialrecht Marianne Schörnig, Düsseldorf Die soziale Pflegeversicherung wurde zum 01.01.2017 komplett geändert. Der Begriff der Pflegebedürftigkeit wurde neu definiert, beispielsweise gibt es jetzt statt drei Pflegestufen fünf Pflegegrade oder neuartige Betreuungsf ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 90 Leser -
  • Schutz vor Terroranschlägen auf dem Weihnachtsmarkt ist nicht Aufgabe des Veranstalters

    Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 28.11.2017 - VG 24 L 1249.17 Schutz vor Terroranschlägen auf dem Weihnachtsmarkt ist nicht Aufgabe des Veranstalters Maßnahmen zur Abwehr von allgemeinen Gefahren durch Terroranschläge können nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin (Az. VG 24 L 1249.17) nicht dem Betreiber eines Weihnachtsmarkts auferlegt werden.

    Rechtsindex- 106 Leser -
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