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  • 3,2,1 eBay-Angebot ganz einfach zusammenkopieren kann teuer werden

    3,2,1 eBay-Angebot ganz einfach erstellen bzw. zusammenkopieren. Davon träumen viele und nicht wenige setzen dies auch um. Hier wird einfach der Text und/oder das Foto einer aus Sicht der potenziellen Verkäufer gelungenen Artikelbeschreibung bei eBay kopiert und in das eigene Angebot eingefügt. Der andere Verkäufer hat doch mit seiner Beschreibung genau und kurz und griffig die ...

    Tönsbergrecht- 76 Leser -
  • Handyrechnung in Höhe von 14.727,65 Euro muss nicht bezahlt werden

    Aufatmen für Prepaid-Nutzer. Das LG Berlin hat einem Kunden recht gegeben, der einen Prepaid-Vertrag mit einem 10-Euro-Tarif abgeschlossen hatte. Das LG Berlin hatte über die Klage eines Mobilfunkanbieters zu entscheiden, der von einem Kunden wegen dessen Telefonnutzung 14.727,65 Euro verlangte. Ein Kunde eines Mobilfunkanbieters hatte einen Prepaid-Tarif gewählt, den der Anbiet ...

    Tönsbergrecht- 245 Leser -
  • GEMA-Tarif für Starßenfeste und Weihnachstmärkte

    Der BGH hat am 27.10.2011 Az.: I ZR 125/10 - Barmen Live , und Az.: I ZR 175/10 - Bochumer Weihnachtsmarkt entschieden, dass die GEMA denTarif für Musik auf Straßenfesten und/oder Weihnachstmärkten nach der Gesamtgröße der Veranstaltungsfläche bemessen darf. Zur Begründung führt der BGH aus: "Für Freiluftveranstaltungen wie die hier in Rede stehenden Straßenfeste oder Weihnachts ...

    Tönsbergrecht- 19 Leser -
  • Ältere Menschen und Verbrecher

    Gerade erst gelesen, aber wohl schon alt. Welch schöne Idee!! Setzen wir doch ältere Menschen in die Gefängnisse und die Verbrecher in Heime für ältere Menschen. Auf diese Art und Weise hätten unsere alten Leute täglich Zugang zu einer Dusche, Freizeit, Spaziergänge, Arzneimittel, regelmäßige Zahn- und medizinische Untersuchungen. Sie würden Anspruch auf Rollstühle usw. haben.

    Tönsbergrecht- 57 Leser -
  • Von Krähen, Elstern und Tauben

    Einen interessanten Link bzw. Streit über das Werberecht von Rechtsanwälten in Bezug auf das Thema Filesharing-Abmahnung, welcher heute die twitter-Welt der Juristen, zumindest der netzaffinen, bewegt hat will ich hier nicht vorenthalten. Dabei war der alte Spruch, dass eine Krähe der anderen ...., ach Sie wissen schon. Worum ging es.

    Tönsbergrecht- 11 Leser -
  • Produktbeschreibungen in Online-Shops sind nicht per se urheberrechtlich geschützt

    Kontroverse Entscheidungen der Landgerichte Stuttgart und Hamburg Das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 04.11.2010, Az. 17 O 525/10 entschieden, dass herkömmliche, einfache und häufig verwendete Produktbeschreibungen in Online-Shops, und auch bei eBay®, mangels erforderlicher Schöpfungshöhe keinen urheberrechtlichen Schutz genießen. Das LG Hamburg hat mit der Entscheidung vom 30.06.

    Tönsbergrecht- 20 Leser -
  • Abmahnung Rechtsanwälte Schutt, Waetke für dtp entertainment AG

    Mir liegt aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Schutt, Waetke im Auftrag der Firma dtp entertainment AG wegen der Verletzung von Urheberrechten durch Filesharing in Internettauschbörsen vor. Abgemahnt wird das PC-Spiel "Alarm für Cobra 11 - Das Syndikat". Gefordert werden neben der UNterzeichnung der vorbereiteten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung pau ...

    Tönsbergrechtin Medienrecht Abmahnung- 7 Leser -
  • Umfang der Unterlassungserklärung bei unerwünschter E-Mail-Werbung

    Das Amtsgericht Flensburg hat mit Urteil vom 31.03.2011, Az. 64 C 4/11, entschieden, dass eine auf die Unterlassung von unverlangter E-Mail-Werbung gerichtete Unterlassungserklärung gemäß §§ 823 I, 1004 I S. 2 BGB den Anforderungen genügt, wenn sich diese allein auf die E-Mail-Adresse bezieht, an welche die unverlangte Werbung/Newsletter zuvor geschickt wurde.

    Tönsbergrecht- 9 Leser -
  • Reisetag - AG Bielefeld und LG Meiningen

    Morgen früh um 9.00 Uhr steht also der zweiundrölfste Verhandlungstag in einer eBay-Sache an. Der Käufer klagt auf, ja auf was eigentlich? Also ursprünglich wurde ein Motor gekauft, von einem Dritten eingebaut, dieser war dann irgendwie ganz schnell kaputt - dann neuer Motor, wieder der gleiche Mechaniker und nun, okay Klage ist von September 2008, soll der Motor wieder kaputt s ...

    Tönsbergrecht- 1 Leser -
  • Abmahnungen, Abmahnungen und Abmahnungen

    interessanterweise werde ich immer wieder von zukünftigen Mandanten am Telefon gefragt, ob ich denn etwas mit dem Begriff "Urheberrechtliche Abmahnung" etwas anfangen könne. Noch mehr erstaunen erzeugt dan die Antwort "Ja, mache ich täglich!" . "Dass es so etwas in Oerlinghausen, also in der lipp ...

    Tönsbergrecht- 4 Leser -

Tönsbergrecht

Das IT-Recht und seine Verwandten aus der Sicht des Oerlinghauser Rechtsanwalts Jan H. Gerth

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