• Beschwerde oder Siegelung?

    Werden im Rahmen einer Hausdurchsuchung Gegenstände „sichergestellt“, kann der Betroffene entweder die Siegelung verlangen oder Beschwerde gegen die „Sicherstellung“ führen. Bei der Wahl des Rechtsbehelfs ist er indessen nicht frei. Die Wahl des richtigen Wegs wird aber immer schwieriger. In einem zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid klärt das Bunde ...

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  • Neuer Strafbefehl ohne neue Beweisabnahme?

    Art. 355 StPO definiert das Verfahren bei Einsprache gegen einen Strafbefehl. Nach Abs. 1 nimmt die Staatsanwaltschaft „die weiteren Beweise ab, die zur Beurteilung der Einsprache erforderlich sind“. Nach Abnahme dieser Beweise entscheidet die Staatsanwaltschaft das weitere Vorgehen (Festhalten am Strafbefehl, Einstellung des Verfahrens, Erlass eines neuen Strafbefehls oder Anklageerhebung).

    strafprozess- 70 Leser -
  • Zur Änderung der Anklage

    Art. 333 StPO sieht vor, dass der Richter unter bestimmten Umständen (rechtliche Würdigung)auf die Anklage, die er zu beurteilen hat, Einfluss nehmen kann. Die Norm ist bereits deshalb kritisch weil die personelle Trennung zwischen anklagenden und richterlichen Funktionen aufgeweicht wird. In einem neuen Entscheid geht das Bundesgericht, das ja zwar an das Gesetz gebunden ist ...

    strafprozess- 69 Leser -
  • Traumjob

    Stefan Maeder hat seine Stelle als Assistenzprofessor für Straf- und Strafprozessrecht an der Universität Luzern angetreten und sucht: per 1. April 2018 oder nach Vereinbarung wiss. As ...

    strafprozess- 66 Leser -
  • Albrecht: Präventive Irritationen

    Peter Albrecht legt einen wichtigen Aufsatz, publiziert bei sui generis (open Access), vor: Präventive Irritationen in der Dogmatik des Strafprozessrechts Hier die Zusammenfassung, die nicht von der Pflicht zur Lektüre entbindet: Das schweizerische Strafprozessrecht ist heute durch ein Sicherheitskonzept geprägt, das die Grenzen zwischen Repression und Prävention verwischt.

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