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  • BGH zu den Pflichten bei Beitritt in eine Publikumsgesellschaft

    Als Publikumsgesellschaft wird eine Gesellschaft bezeichnet, die gegründet wurde, um eine große Anzahl von Gesellschaftern aufzunehmen, welche weit überwiegend als Kapitalanleger beteiligt sind. Meist handelt es sich um GmbH & Co. KG mit einer Vielzahl von Kommanditisten. Viele Immobilien-, Schiffs- und Energiefonds sind auf diese Weise strukturiert.

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 44 Leser -
  • BAG oder LAG? Zur Wirksamkeit einer Ausschlussfrist.

    Umfassende Verfallsklauseln in Arbeitsverträgen, die unabdingbare Ansprüche wie Ansprüche aus dem Mindestlohngesetz oder aus Vorsatzhaftung nicht ausschließen, hält das Bundesarbeitsgericht für intransparent und unwirksam: „Eine arbeitsvertragliche Verfallklausel, die auch den Anspruch auf das Mindestentgelt nach § 2 PflegeArbbV erfasst, verstößt im Anwendungsbereich dieser Verordnung gegen § 9.

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 49 Leser -
  • Verlinkung zur Online- Streitbeilegungsplattform

    Das Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 03.08.2017, Az: 4 O 50/17, hat sich der Rechtsprechung des OLG Koblenz, Urteil vom 25.01.2017, Az: 9 W 426/16 angeschlossen. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass eine Verlinkung zur Online- Streitbeilegungsplattform „anklickbar“ sein muss. Nach anklicken auf die Verlinkung muss es zu e ...

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 72 Leser -
  • Englisch als Gerichtssprache in Frankfurt a. M.

    Das Landgericht Frankfurt a. M. hat in einer Pressemitteilung vom 02.11.2017 bekannt gegeben, eine Kammer für Handelssachen einzurichten, vor welcher in englischer Sprache vorgetragen werden kann. Dort können nach Etablierung im Januar 2018 kaufmännische Streitigkeiten, vor allem des Handels-, Gesellschafts- und Wettbewerbsrechts sowie weitere Verfahren nach § 95 Gerichtsverfa ...

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 67 Leser -
  • Modifizierung der Rechtsprechung über die Haftung für Links

    Am 13.05.2017 hat NIETZER & HÄUSLER auf eine Entscheidung des LG Hamburg hingewiesen, dass auch das bloße Verlinken einer Webseite, die eine Urheberrechtsverletzung enthält, eine eigene Rechtsverletzung darstellen kann (https://www.nietzer.info/blog/2017/05/13/haftung-fuer-links/). Das LG Hamburg hat seine Rechtsprechung zur Linkhaftung jüngst modifiziert (LG Hamburg 10.

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 29 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Arbeitnehmerhaftung bei „Spoofing-Betrug“

    Der Arbeitnehmer stellt ein kleines Rädchen im unternehmerischen Mechanismus dar. In der Regel besteht ein Missverhältnis zwischen Arbeitslohn und möglichen Schadensersatzansprüchen des Arbeitgebers wegen betrieblichen Fehlverhaltens. Ansprüche dieser Art könnten zum wirtschaftlichen Ruin des Arbeitnehmers führen.

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 115 Leser -

NIETZER & HÄUSLER

Blog zur Webseite www.unternehmensrecht.com

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