Berufsunfähigkeit eines Zahnarztes von Juliane Boscheinen am 24. März 2016, Rubrik: Berufsrecht, Vertragsarztrecht Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hatte einen Fall zu entscheiden, in dem ein Zahnarzt gegen das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin auf Anerkennung der Berufsunfähigkeit geklagt hat.
Auskunftsanspruch des Patienten auf Adresse eines Mitpatienten von Dr. Florian Wölk am 3. März 2016, Rubrik: Datenschutz, Krankenhausrecht, Patientenrechte In Krankenhäusern kommt es immer wieder vor, dass Patienten durch das Verhalten von Mitpatienten geschädigt werden. Will der Patient Ersatzansprüche gegen den Schädiger gelten machen, ist er oft auf die Mitteilung der Ansc …
Vorschuss von Privatpatienten? von Dr. Florian Wölk am 5. April 2016, Rubrik: Honorarnsprüche, wahlärztliche Leistung In Zeiten der zunehmenden Auseinandersetzungen zwischen Ärzten und privaten Krankenversicherern über die Kostenerstattung ärztlicher Behandlungen stellt sich gerade bei umstrittenen Behandlungsmethoden die Frage, ob Ärzte vom Selbstzahler vor Beginn der Behand …
Selbstzahler-Leistungen (IGeL) von Juliane Boscheinen am 12. April 2016, Rubrik: Aufklärung, Einwilligung, Honorarnsprüche, Patientenrechte, Patientenrechtegesetz Sogenannte Selbstzahler-Leistungen, eigentlich individuelle Gesundheitsleistungen – IGeL, stehen nicht selten im Fokus der öffentlichen Debatte.
Ethikrat zur Embryonenspende von Juliane Boscheinen am 22. März 2016, Rubrik: Aufklärung, Reproduktionsmedizin Das Recht der Reproduktionsmedizin in Deutschland ist für Patienten und Ärzte häufig undurchsichtig und schwer nachvollziehbar. Ein Fortpflanzungsmedizingesetz gibt es bislang nicht, sodass die Regelungen in verschiedenen Gesetzestexten verstreut sind.
Kein halber Vertragsarztsitz für den Klinikchef von Dr. Florian Wölk am 22. März 2016, Rubrik: Krankenhausrecht, Vertragsarztrecht Das BSG hat in einer Entscheidung vom 16.12.2015 (- B 6 KA 19/15 R -) sich gegen die Erteilung eines hälftigen Vertragsarztsitzes an einen Chefarzt eine Universitätsklinikums gewandt und sehr deutlich gemacht, dass die vollzeitige Anstellung in ei …
Honrarärzte im abhängigen Beschäftigungsverhältnis von Juliane Boscheinen am 18. März 2016, Rubrik: Honorarärzte, Krankenhausrecht Das Landessozialgericht Niedersachsen Bremen (LSG) hatte sich mit der Frage zu befassen, wann ein Honorararzt als abhängig beschäftigt angesehen werden muss. In dem vom LSG mit Urteil vom 16.12.2015 (Az.
Datenleck Mensch – Datenschutz im Praxisalltag von Juliane Boscheinen am 17. März 2016, Rubrik: Datenschutz In einem recht aktuellen Test warnt die Stiftung Warentest vor zu laxem Umgang mit Patientendaten. Die Stiftung Warentest hat umfangeiche Tests in Arztpraxen durchgeführt und festgestellt, dass es in 15 von 30 Praxen zu Datenlecks kommt.
Der blinde Dialysepatient von Juliane Boscheinen am 15. März 2016, Rubrik: Arzthaftung, Aufklärung Das OLG Hamm (Urteil des OLG Hamm vom 16.02.2016, Az.: 26 U 18/15) hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem ein blinder Patient durch eine Dislokation der Dialysenadel einen tödlichen Blutverlust erlitten hat.
Die Aufklärung von fremdsprachigen Patienten von Dr. Florian Wölk am 14. März 2016, Rubrik: Arzthaftung, Aufklärung, Patientenrechtegesetz In der Praxis herrscht nach wie vor Unsicherheit über die Anforderungen an die Aufklärung von fremdsprachigen Patienten. Gerade in größeren Krankenhäusern aber auch in Arztpraxen mit einen höheren Anteil von fremdsprachigen Patienten ist d …
Kostentragung bei Anerkenntnis im Vergütungsstreit zwischen Krankenkasse und Krankenhaus von Dr. Florian Wölk am 11. März 2016, Rubrik: Abrechnungsprüfung, Abrechnungsstreitigkeiten, Krankenhausrecht, MDK In mehreren durch uns betreuten Verfahren über Forderungen von Krankenhausträgern aus der stationären Behandlung von gesetzlich versicherten Patienten hatte die betroffene K …
Probleme bei der Abrechnung der medizinischen Behandlung von Flüchtlingen von Dr. Florian Wölk am 4. März 2016, Rubrik: Abrechnungsstreitigkeiten, Krankenhausrecht Die Flüchtlingskrise hat die Krankenhäuser längst erreicht, wobei neben den menschlichen Schicksalen bei vielen Krankenhäusern auch die Vergütung der Behandlungsleistungen für die hier aufgenommenen Flüchtlinge problematisch ist.
Strenge Prüfpflichten für Betreiber von Arztbewertungsportalen von Juliane Boscheinen am 1. März 2016, Rubrik: Arztbewertungsportale Bewertungsportale gibt es vermutlich für so ziemlich alles und erfreuen sich großer Beliebtheit. Neben der Bewertung von Urlauben und Online-Shops werden auch Ärztebewertungsportale gerne in Anspruch genommen, wenn sich ein potentieller Patient …
Wie alt muss ein Patient sein, um geriatrisch behandelt werden zu dürfen? von Juliane Boscheinen am 23. Februar 2016, Rubrik: Abrechnungsprüfung, Abrechnungsstreitigkeiten, Krankenhausrecht, MDK Das Bundessozialgericht (BSG) hatte in dem Urteil vom 23.06.2015 (Az.: B 1 KR 21/4 R) darüber zu entscheiden, ob einem unter 60jährigen Patienten eine geriatrische frührehabilitative …
Datenschutz im Krankenhaus in Zeiten fortschreitender Digitalisierung von Juliane Boscheinen am 19. Februar 2016, Rubrik: Datenschutz Auch in Krankenhäusern hat die Digitalisierung längst Einzug genommen. Nicht nur die hausinterne Kommunikation erfolgt oft digital, auch mit Dritten, so z.B. Krankenkassen, wird digital kommuniziert.
Zulässigkeit von Teil-Berufsausübungsgemeinschaften – kaum Chancen für Radiologen und Orthopäden von Dr. Florian Wölk am 15. Februar 2016, Rubrik: Berufsausübungsgemeinschaft, Berufsrecht Nach dem der BGH mit der Entscheidung vom 15.05.2014 (- I ZR 137/12 -) festgestellt hatte, dass das generelle berufsrechtliche Verbot einer Teil-Berufsausübungsgemeinschaft zwischen zuweisen …
Haftung des Medizinprodukteherstelles bei bloßem Fehlerverdacht von Juliane Boscheinen am 12. Februar 2016, Rubrik: Medizinprodukterecht, Produkthaftung In der Vergangenheit hatten wir bereits in einem Artikel über die Vorlageverfahren des BGH zu der Frage berichtet, ob ein bloßer Fehlerverdacht für eine Haftung des Medizinprodukteherstellers ausreichen kann und muss.
Anspruch auf Vergütung von Laborleistungen im Rahmen der Notfallbehandlung im Krankenhaus von Dr. Florian Wölk am 10. Februar 2016, Rubrik: Abrechnungsstreitigkeiten, Krankenhausrecht Die Vergütung von Notfallbehandlungen im Krankenhaus durch die zuständigen Kassenärztlichen Vereinigungen bleibt problematisch. Nach dem das Bundessozialgericht in seinen Entscheidungen vom 12.12.
Ein medizinrechtlicher Blog der Rechtsanwälte Dr. Florian Wölk und Juliane Boscheinen von GIRING LORDT WÖLK Rechtsanwälte PartGmbB in Saarbrücken.
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