• Bezeichnung »Hörzentrum« verstößt gegen Wettbewerbsrecht

    SNP Schlawien führt Verfahren vor dem OLG Frankfurt (Az. 6 U 35/17 ): Begriff »Hörzentrum« als Geschäftsbezeichnung ist nur bei gewisser Größe und Marktbedeutung zulässig. OLG Frankfurt Urteil v. 3.8.2017 – Az. 6 U 35/17 (Urteil im Volltext) (Vorinstanz: LG Darmstadt, Az. 10 O 570/16) Streit um »Hörzentrum« Die Parteien des Verfügungsverfahrens waren jeweils Inhaber von Hörak ...

    Maximilian Greger/ Law-Blogin Wettbewerbsrecht- 55 Leser -
  • Recht am eigenen gesprochenen Wort gilt auch im Personalgespräch

    Smart-Phones ermöglichen jederzeit ein unauffälliges Mitschneiden von Gesprächen. Die Versuchung, von dieser Möglichkeit bei vermeintlichem Bedarf auch Gebrauch zu machen, ist hoch. Dabei dürfte jedem klar sein, dass dies „irgendwie“ nicht in Ordnung ist, auch wenn vielleicht die einschlägige Strafvorschrift von der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes (§ 201 StGB) nicht j ...

    Dr. Christian Ostermaier/ Law-Blogin Arbeitsrecht- 4 Leser -
  • Creative Commons und Public Domain – Wo liegt der Unterschied?

    Um die Frage beantworten zu können, was Creative Commons (CC) bzw. Public Domain (PD) überhaupt ist – und worin der Unterschied liegt-, muss man das Grundprinzip des Urheberrechts kennen. Das Urheberrecht muss nicht, wie bei einer Marke oder einem Design, in ein Register eingetragen werden. Es entsteht vielmehr automatisch, wenn der Schöpfer das Werk (zum Beispiel einen Text, ...

    Maximilian Greger/ Law-Blogin Medienrecht- 88 Leser -
  • Kündigung des Mietvertrags zum 31. oder 1. ?

    Oft werden wir gefragt: »Muss eine Kündigung des Mietvertrags zum 31. des alten oder zum 1. des neuen Monats ausgesprochen werden?« Beispiel: Ich möchte nur noch bis Ende April 2017 in meiner Wohnung wohnen – heute ist der 31. Januar 2017. Hat nun die Kündigung »zum 30. April 2017« oder »zum 1. Mai 2017« zu erfolgen? Was sagt das Gesetz? Kündigung des Mietvertrags zum 31. des alten oder zum 1.

    Maximilian Greger/ Law-Blog- 532 Leser -
  • Haftung für Hyperlinks – Erste deutsche Gerichtsentscheidung

    Das bloße Setzen eines Hyperlinks kann eine Urheberrechtsverletzung sein. Dies entschied der EuGH im letzten Jahr im sog. „Playboy“-Urteil (08.09.2016, Aktenzeichen C‑160/15, Volltext). Danach kann ein kommerzieller Anbieter durch Setzen eines Hyperlinks auf Inhalte, die ohne Zustimmung des Urhebers öffentlich zugänglich gemacht worden sind, eine Urheberrechtsverletzung begehen.

    Law-Blogin Medienrecht- 84 Leser -
  • Einhaltung der Schriftform durch Scan oder E-Mail?

    Häufig wird gefragt: Hält man die Schriftform durch Scan oder E-Mail ein? Stellen Sie sich vor, Sie möchten einen Handyvertrag kündigen. Unglücklicherweise steht in den AGBs ein Satz, der Sie stutzig werden lässt: „Wir akzeptieren nur schriftliche Kündigungen.“ Heißt das, dass Sie tatsächlich das entsprechende Kündigungsformular händisch ausfüllen, unterschreiben und dann p ...

    Maximilian Greger/ Law-Blog- 86 Leser -
  • RAe Prof. Lutz und Greger starten Portal »Verlegerbeiteiligung.de«

    Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Urheber- und Medienrecht Prof. Dr. Peter Lutz und Maximilian Greger starten ein neues Informationsportal Verlegerbeteiligung.de. Grund hierfür ist, dass die Urteile des BHG (Az. I ZR 198/13 – Verlegeranteil) sowie des KG Berlin (24 U 96/14) die Verlagsbranche ins Wanken gebracht und eine jahrzehntelange Praxis für unzulässig erklärt habe ...

    Law-Blog- 82 Leser -

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