• Köln Reporter darf über Kebekus und Somuncu berichten

      Das Online Magazin Köln Reporter durfte über ein vermutetes Verhältnis zwischen der Kabarettistin Carolin Kebekus mit dem Kabarettisten Serdar Somuncu berichten. plasid / Shutterstock.com Das Online Magazin Köln Reporter hat ein Portrait über die Kabarettistin Carolin Kebekus veröffentlicht und darin die Frage aufgeworfen: „Aber über Kebekus´ Privatleben ist wenig bekannt.

      Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 200 Leser -
    • Zur Berufsbezeichnung „Heilpraktiker für Psychotherapie“

      Ist die Berufsbezeichnung „Heilpraktiker für Psychotherapie“ irreführend, wenn tatsächlich die Erlaubnis erteilt wurde die Bezeichnung „Heilpraktiker (Psychotherapie)“ zu führen? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Oberlandesgericht Düsseldorf. Pablo Scapinachis / Shutterstock.com Einem Heilpraktiker wurde durch eine Urkunde, die mit „Erlaubnis zur Ausübung der Heilkunde im ...

      Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 180 Leser -
    • Keine Privilegierung von Online-Videorekorder

      Das Landgericht München hatte jüngst zu entscheiden, ob es sich bei der Aufnahme von Sendungen mit einem Online-Videorekorder um die Herstellung von urheberrechtlich erlaubten Privatkopien handelt? Das Gericht bewertete dabei insbesondere, ob es sich um privilegierte Privatkopien handeln könne, wenn und soweit die Nutzer das aufzuzeichnende TV-Programm nicht selber aufzeichneten.

      Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 158 Leser -
  • „Hält bis zu 12 Monate“

    Ist die Werbeaussage „Hält bis zu 12 Monate“ für einen flüssigen Displayschutz für Smartphones irreführend? Das Landgericht Hagen hat eine entsprechende Werbeaussage untersagt. Hands of a businesswoman using a smartphone Ein Versandhandelsunternehmen vertreibt in seinem Online-Shop einen flüssigen Displayschutz. Das Produkt wurde auch in der Fernsehsendung „Die Höhle der Löwen“ präsentiert.

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 69 Leser -
  • Weihnachtsmann oder Nikolaus?

    Weihnachtsmann oder Nikolaus? Mit dieser, nicht nur designrechtlich entscheidenden Frage hatte sich das OLG Düsseldorf vor einiger Zeit zu befassen. Geklagt hatte die Inhaberin eines eingetragenen Designs (früher: Geschmacksmuster) für eine Figur. Es handelte sich dabei um einen winkenden bärtigen Mann mit Zipfelmütze.

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 42 Leser -
  • Zur Werbung mit dem Symbol ® („R im Kreis“)

    Liegt eine wettbewerbswidrige Irreführung vor, wenn ein Wortzeichen mit einem R in einem Kreis versehen und damit geworben wird, obwohl tatsächlich keine Wort-, sondern eine Wort-/Bildmarke eingetragen ist? Damit beschäftigte sich das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. Die Antragsgegnerin verwendete in einem Amazon-Angebot für eine Sat-Anschlussdose die Bezeichnung „Marke1®“.

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 76 Leser -
  • Unzulässige Tabakwerbung im Internet

    Tabakwerbung auf Internetseiten von Tabakherstellern ist verboten. Wie der BGH bestätigte, handelt es sich bei Webseiten von Unternehmen um Dienste der Informationsgesellschaft. marco mayer / Shutterstock.com Ein Tabakhersteller hatte auf der Startseite seines Internetauftritts mit einer Abbildung für sein Unternehmen geworben, auf der vier gut gelaunte, lässig anmutende Person ...

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 35 Leser -
  • Zum Schutz von Reproduktionsfotografien gemeinfreier Werke

    Sind Reproduktionsfotografien von gemeinfreien Kunstwerken urheberrechtlich geschützt oder nicht? Der Streit ging vor dem Oberlandesgericht Stuttgart in eine weitere Runde. rangizzz / Shutterstock.com Die Stadt Mannheim betreibt das Reiss-Engelhorn-Museum. Sie verklagte eine Privatperson, die im Jahr 2007 im Museum Fotografien angefertigt hatte und sowohl diese Fotografien al ...

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 85 Leser -
  • #ad auf Instagram reicht nicht

    #ad genügt jedenfalls dann nicht zur Kennzeichnung von Werbung auf Instagram oder vergleichbaren Medien, wenn es sich am Ende eines Beitrags an zweiter Stelle von insgesamt sechs Hashtags befindet. Ein Influencer mit 1,3 Millionen Followern auf Instagram hatte für ein Online-Angebot der Drogeriemarktkette Rossmann geworben. Dabei hatte er zwar mit #ad auf die bezahlte Werbung hingewiesen.

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 41 Leser -
  • Bezeichnung „Frischkäse“ für veganen Brotaufstrich?

    Erst vor kurzem hat der EuGH entschieden (wir berichteten), dass nur tierische Produkte als „Milch, Käse, Butter oder Joghurt“ bezeichnet werden dürfen. Eine Nutzung für rein pflanzliche Produkte sei unzulässig. Wie ist es aber bei der Bezeichnung „wie Frischkäse“ für einen veganen Brotaufstrich? Auf Unterlassung verklagt wurde ein Unternehmen, das u.a.

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 36 Leser -
  • Urheberrechtsschutz für Affen-Selfie?

    Das Selfie des Makaken Naruto kursiert seit einer Weile im Internet und sorgt nicht nur für Begeisterung der Social-Media-Nutzer. Auch die Tierschutzorganisation Peta wurde auf das Affen-Selfie aufmerksam und streitet vor einem US-Gericht um die Anerkennung des Urheberrechts für den Makaken. Der britische Fotograf David Slater war vor einigen Jahren im Dschungel der indonesisc ...

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 43 Leser -

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Aktuelles von Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB (www.kpw-law.de) zu den Themen Markenrecht, Wettbewerbsrecht, IT-Recht, E-Commerce, Datenschutzrecht, Urheberrecht, Presse- und Medienrecht, Life Science, Verlagsrecht, Entertainment- und Sportrecht, Patentrecht und Designrecht.

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