• BSG zur Mindestzahl für Disease-Management-Programm (DMP) Diabetes mellitus Typ 2

    In einem Verfahren gegen die KÄV Bayern war beim Bundessozialgericht die Revision eines Klägers erfolgreich, der sich mit ihr gegen die Rücknahme einer Genehmigung zur Teilnahme am Disease-Management-Programm (DMP) Diabetes mellitus Typ 2 als diabetologisch besonders qualifizierter Arzt wendete. Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger nimmt als Arzt für ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 67 Leser -
  • OLG Hamm: Rechtswidrige ärztliche Behandlung bei Wahlleistungsvereinbarung

    Im Falle der Wahlleistungsvereinbarung mit dem Chefarzt genügt dessen blosse Anwesenheit bei einer Operation nicht für deren Rechtmässigkeit. Die ärztliche Behandlung ist mangels wirksamer Einwilligung des Patienten rechtswidrig, wenn der Chefarzt beispielsweise nur als Anästhesist anwesend beim Eingriff ist. Eine entsprechende Entscheidung des Landgerichts Siegen vom 28.04.

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Autor: Liz Collet
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