Seite 344

  • tic tic tic 23 – 09: Ansbach und die Hoffnung auf Antworten

    Balanceakt Dialog in der Waage Noch bevor der Schock nachlässt, den die Ereignisse um Ansbach bei betroffenen Beteiligten und in der Öffentlichkeit hinterlassen, schiebt sich zwischen die mediale Aufbereitung, Verbreitung und Auswertung und die Ermittlungen ein Verlangen, das in früheren vergleichbaren Fällen vorhanden war, aber ungestillt bleiben musste. Zwangsläufig.

    Jus@Publicumin Strafrecht Medienrecht- 9 Leser -
  • Zu durchsichtig, dieser Schachzug…..

    Allzu durchsichtiger Schachzug „Es ist an Heuchelei kaum zu überbieten, einerseits eine fachgerechte Behandlung nach wissenschaftlich anerkanntem Qualitätsstandard festschreiben zu wollen, andererseits aber die dafür notwendigen Finanzmittel immer weiter zu begrenzen“ Mit dieser geharnischten Kritik wird BÄK-Vize Frank Ulrich Montgomery zu den nun bekannt gewordenen Vorschläge aus der SPD-Bu.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 19 Leser -
  • BVerfG: Unzulässige Richtervorlage des VG Köln zur Wehrgerechtigkeit

    Der Kläger des Ausgangsverfahrens wurde vom Kreiswehrersatzamtes Köln zum 1. Oktober 2008 zur Ableistung des Wehrdienstes einberufen. Nach erfolglosem Widerspruch erhob er Klage beim Verwaltungsgericht Köln. Dieses ordnete im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes die aufschiebende Wirkung der Klage an und legte dem Bundesverfassungsgericht die Frage vor, ob die allgemeine ...

    Jus@Publicum- 31 Leser -
  • Über den Einfluss der ärztlichen Aufklärung: Einwilligung in HTx

    Herzensangelegenheiten Ärztliche Aufklärung vor und für operative Eingriffe(n) unterliegt rechtlichen Regeln und medizinischen Möglichkeiten. Beiden jeweils für sich und miteinander harmonierend gerecht zu werden ist oft eine Gratwanderung. Im besonderem Masse an den Grenzen des Lebens und Überlebens von Patienten.

    Jus@Publicum- 21 Leser -
  • BGH: Legostein als Marke gelöscht

    Ein Legostein mit der typischen Noppenanordnung auf der Oberseite war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Jahre 1996 als dreidimensionale Marke für die Ware “Spielbausteine” eingetragen worden. Dagegen richteten sich mehrere Löschungsanträge, weil nach Meinung der Antragsteller die dreidimensionale Marke nicht hätte eingetragen werden dürfen.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 21 Leser -
  • LSG NRW: Abwrackprämie mindert Hartz IV Leistungen

    Mehr als nur Peanuts? Mehr als nur Peanuts ist die Abwrackprämie und überhaupt kostet Hartz IV den Steuerzahler eh schon genug – da sollen Hartz-IV-Bezieher nicht anrechnungsfrei wie jeder andere Hartz IV beziehen dürfen und einen Anspruch auf Gleichbehandlung gibt es für sie deswegen auch nicht.

    Jus@Publicum- 23 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Nur abgehakt, nicht abgeschrieben

    § 8 TPG Jede Menge abgehakt hat der BTag noch am 2. und 3. Juli 2009 in der letzten regulären Sitzungswoche dieser Legislaturperiode von der to-Do-Liste, die noch auf dem Programm stand. Darunter wurde auch der Antrag der FDP erwartungsgemäss und zu Recht abgelehnt, mit welchem erneut ein Versuch unternommen wurde, die ohnehin seit Jahren in der Praxis bereits zunehmde Anwen ...

    Jus@Publicum- 11 Leser -
  • Durchgeknallt, zwischenreingemarktwirtschaftet und durchgezwitschert

    1. “Durchgeknallter Staatsanwalt” ist nicht zwingend eine Beleidigung, sagt das Bundesverfassungsgericht im Beschluss vom 12. Mai 2009 – 1 BvR 2272/04, hebt das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 28. Januar 2004 – 263a Cs 1097/03, mit dem das Amtsgericht Tiergarten den Beschwerdeführer wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 300,00 € verurteilt hat ...

    Jus@Publicum- 1 Leser -

Jus@Publicum

Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.

Autor: Liz Collet
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. 5.164 Artikel, gelesen von 294.719 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: (2018-02-18 17:05:07 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 24 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus den TOP-Blogs
Weiteres
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK