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  • Über den Einfluss der ärztlichen Aufklärung: Einwilligung in HTx

    Herzensangelegenheiten Ärztliche Aufklärung vor und für operative Eingriffe(n) unterliegt rechtlichen Regeln und medizinischen Möglichkeiten. Beiden jeweils für sich und miteinander harmonierend gerecht zu werden ist oft eine Gratwanderung. Im besonderem Masse an den Grenzen des Lebens und Überlebens von Patienten.

    Jus@Publicum- 21 Leser -
  • BGH: Legostein als Marke gelöscht

    Ein Legostein mit der typischen Noppenanordnung auf der Oberseite war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Jahre 1996 als dreidimensionale Marke für die Ware “Spielbausteine” eingetragen worden. Dagegen richteten sich mehrere Löschungsanträge, weil nach Meinung der Antragsteller die dreidimensionale Marke nicht hätte eingetragen werden dürfen.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 21 Leser -
  • LSG NRW: Abwrackprämie mindert Hartz IV Leistungen

    Mehr als nur Peanuts? Mehr als nur Peanuts ist die Abwrackprämie und überhaupt kostet Hartz IV den Steuerzahler eh schon genug – da sollen Hartz-IV-Bezieher nicht anrechnungsfrei wie jeder andere Hartz IV beziehen dürfen und einen Anspruch auf Gleichbehandlung gibt es für sie deswegen auch nicht.

    Jus@Publicum- 23 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Nur abgehakt, nicht abgeschrieben

    § 8 TPG Jede Menge abgehakt hat der BTag noch am 2. und 3. Juli 2009 in der letzten regulären Sitzungswoche dieser Legislaturperiode von der to-Do-Liste, die noch auf dem Programm stand. Darunter wurde auch der Antrag der FDP erwartungsgemäss und zu Recht abgelehnt, mit welchem erneut ein Versuch unternommen wurde, die ohnehin seit Jahren in der Praxis bereits zunehmde Anwen ...

    Jus@Publicum- 11 Leser -
  • Durchgeknallt, zwischenreingemarktwirtschaftet und durchgezwitschert

    1. “Durchgeknallter Staatsanwalt” ist nicht zwingend eine Beleidigung, sagt das Bundesverfassungsgericht im Beschluss vom 12. Mai 2009 – 1 BvR 2272/04, hebt das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 28. Januar 2004 – 263a Cs 1097/03, mit dem das Amtsgericht Tiergarten den Beschwerdeführer wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 300,00 € verurteilt hat ...

    Jus@Publicum- 1 Leser -
  • Über Leistungs- und Kaufkraft ?

    ….dachte und fragte mich jemand, der diese Arbeit Broken World von mir entdeckte. Und der von mir auf seine Frage, wann ich das Bild gemacht hätte, die Antwort “Anfang 2005″ erhalten hatte. Nun – ein anderer als ich würde das winzige Detail HEUTE vielleicht als bewusst, als gezielt, als symbolisches und thematisches Stilmittel in seiner eigenen grossartigen Bildidee verkaufen.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 10 Leser -

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Autor: Liz Collet
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