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  • Pflicht zur Grundpreisangabe beim Verkauf von Kaffee-Kapseln

    Das LG Koblenz hat mit Urteil vom 19.01.2018 (Az. 4 HK O 4/17) entschieden, dass ein Elektromarkt, der neben Kaffeemaschinen auch Kaffee-Kapseln verkauft, verpflichtet ist, neben dem Endpreis auch den Grundpreis – also den Preis je kg oder 100g – für den in den Kapseln enthaltenen Kaffee anzugeben.

    IT-Recht Kanzlei- 75 Leser -
  • Leitfaden: zum rechtssicheren Verkauf von Bier über das Internet

    Online-Händler haben beim Verkauf von Bier über das Internet in rechtlicher Hinsicht viel zu beachten. Die Rechtslage ist gerade in diesem Bereich in den letzten Jahren zunehmend komplexer geworden - angefangen von der Pflicht zur Grundpreisangabe, der relativ neuen Pflicht zur Online-Kennzeichnung, den Werbebeschränkungen, bis hin zum Jugendschutz.

    IT-Recht Kanzlei- 98 Leser -
  • IDO-Verband mahnt derzeit reihenweise Werbung mit einer Garantie bei Amazon.de ab

    Die massenhaften Abmahnungen des IDO-Verbands sind zum lästigen Dauerproblem im Ecommerce geworden. Derzeit ganz besonders aufmerksam müssen Verkäufer bei Amazon.de sein. Dies gilt umso mehr, als sich bei Amazon vielschichtige Problematiken in Bezug auf die Gestaltung der Artikelbeschreibung und insbesondere die Einhaltung diesbezüglicher Unterlassungsversprechen stellen.

    IT-Recht Kanzlei- 82 Leser -
  • Abmahnung IDO Verband: Unzulässige Werbung mit Garantie

    Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzulässiger Werbung mit Garantie. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. 1. Was wird in der Abmahnung des IDO Verbands konkret vorgeworfen? In der uns vorliegenden Ab ...

    IT-Recht Kanzlei- 64 Leser -
  • Endlich, der überarbeitete EVB-IT Dienstvertrag ist veröffentlicht

    Am 01.02.2018 Tage hat der CIO des Bundes wieder einen Basis-EVB-IT Vertrag, die EVB-IT Dienstvertrag (Beschaffung von IT-Dienstleistungen) durch einen neuen Mustervertrag ersetzt. Damit sind nun bis auf die EVB-IT Überlassung Typ A (Miete von Standardsoftware) alle alten EVB-IT Basis Musterverträge aus den Jahren 2002 und 2003 an die neuen EVB-IT Standards angepasst.

    IT-Recht Kanzlei- 100 Leser -
  • KG Berlin: Verbotsantrag bei E-Mail-Spam muss hinreichend konkret sein

    Nervige E-Mail-Werbung - wer kennt das nicht? Doch um solche Werbemails gerichtlich verbieten zu lassen, bedarf es eines Antrags, der konkret genug bezeichnet ist. Laut KG Berlin reiche ein pauschaler Verbotsantrag (z.B. „Werbeschreiben per E-Mail zu versenden“) dann nicht aus, wenn nicht genau feststeht, ob es sich bei den versendeten Mails überhaupt um Werbung handelt.

    IT-Recht Kanzlei- 77 Leser -
  • Schon wieder: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Isha

    Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der FAST Fashion Brand GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Isha für Bekleidung. Nach unserer Recherche ist das Zeichen tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft. Es muss festgestellt werden, dass nach unserer Recherche die Marke tatsächlich eingetragen ist.

    IT-Recht Kanzlei- 76 Leser -
  • Leitfaden: Wäschetrockner richtig im Internet kennzeichnen

    Die rechtskonforme Kennzeichnung von Wäschetrocknern im Internet hat sich in den letzten Jahren zu einer echten Herausforderung entwickelt. Dabei sind mittlerweile die Vorgaben dreier (!) EU-Verordnungen zu berücksichtigen, wobei der Umfang der Kennzeichnungspflichten wiederum davon abhängt, ob Wäschetrockner konkret angeboten oder bloß beworben werden.

    IT-Recht Kanzlei- 65 Leser -

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