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  • Energieetikettierung für Lichtquellen

    Abmahnung vermeiden: Wie sind Lichtquellen im Internet zu kennzeichnen? Der nachfolgende Beitrag verschafft Ihnen einen Überblick über die notwendigen Pflichtangaben. Hinweis: Der Beitrag berücksichtigt die Richtlinie 98/11/EG Notwendige Kennzeichnung: Modellname/-kennzeichen der Lichtquelle / Gerätetyp Leistungsdaten: --> Energie-Effizienzklasse: z.B.

    IT-Recht Kanzlei- 72 Leser -
  • Energieetikettierung für Elektrobacköfen

    Abmahnung vermeiden: Wie sind Elektrobacköfen im Internet zu kennzeichnen? Der nachfolgende Beitrag verschafft Ihnen einen Überblick über die notwendigen Pflichtangaben. Hinweis: Der Beitrag berücksichtigt die Richtlinie 2002/40/EG Notwendige Kennzeichnung: Modellname/-kennzeichen des Geräts /Gerätetyp Leistungsdaten: --> Energieeffizienzklasse: z.B.

    IT-Recht Kanzlei- 6 Leser -
  • Abmahnwelle bei eBay-Verkäufen von Ed Hardy Produkten!

    eBay-Verkäufern geht es mal wieder an den Kragen: Wie schon im Falle der Abmahnwelle bei Verkäufen von Abercrombie & Fitch Produkten vor 2 Monaten, worüber die IT-Recht-Kanzlei damals berichtete, werden derzeit Verkäufe von Ed Hardy Produkten massenhaft wegen angeblicher Marken- bzw. Urheberrechtsverletzungen abgemahnt.

    IT-Recht Kanzleiin Markenrecht- 2656 Leser -
  • Energieetikettierung für elektrische Haushaltswaschmaschinen

    Abmahnung vermeiden: Wie sind Haushaltswaschmaschinen im Internet zu kennzeichnen? Der nachfolgende Beitrag verschafft Ihnen einen Überblick über die notwendigen Pflichtangaben. Hinweis: Der Beitrag berücksichtigt die Richtlinie 95/12/EG, geändert durch Richtlinie 96/89/EG Notwendige Kennzeichnung: Modellname/-kennzeichen des Kühlschranks /Gerätetyp Leistungsdaten: → Energi ...

    IT-Recht Kanzlei- 20 Leser -
  • Bundespatentgericht: Wortneuschöpfung garantiert keinen Markeneintrag

    In seinem Beschluss vom 26.09.2007 (Az.: 26 W (pat) 121/05) hat das Bundespatentgericht entschieden, dass der Begriff „Markenreisen“ nicht als Marke für Reisedienstleistungen eintragungsfähig ist, und hat damit die Auffassung der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes bestätigt, dass der Begriff beschreibend und damit nicht schutzfähig sei.

    IT-Recht Kanzlei- 19 Leser -
  • Apple iPhone und T-Mobile: Darf man dieses Paar trennen?

    Das neue iPhone von Apple soll in Deutschland ausschließlich über T-Mobile vertrieben werden. Die Bindung wird technisch durch einen Sim-Lock gewährleistet. Es fragt sich jedoch, ob diese Sim-Lock-Bindung wieder beseitigt werden darf? Zu dieser Frage findet man im Internet meist sehr tendenziöse Stellungnahmen. Die IT-Recht-Kanzlei will im Folgenden aufklären. Am 09.11.

    IT-Recht Kanzlei- 35 Leser -
  • Irreführung "Fachexperte für Psychologie"

    Die Berufsbezeichnung "Fachexperte für Psychologie" ist irreführend, wenn der Erlangung dieser Bezeichnung keine qualifizierten theoretischen Kenntnisse auf dem Gebiet der Psychologie zugrunde liegen, die einer akademischen Ausbildung, insbesondere der Ausbildung eines Diplom-Psychologen entsprechen.

    IT-Recht Kanzlei- 15 Leser -
  • Vorsicht bei Mehrwertdienstangeboten

    Macht ein Netzbetreiber die Vergütung für die Nutzung von Mehrwertdienstangeboten Dritter als eigene Forderungen geltend, muss er sich Täuschungshandlungen des Mehrwertdienstanbieters entgegenhalten lassen. Der spätere Beklagte schloss mit einem Netzbetreiber einen Vertrag über die Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen.

    IT-Recht Kanzlei- 5 Leser -
  • Nutzerhinweise zum EVB-IT Systemvertrag veröffentlicht

    Seit heute können Beschaffer auch auf die Nutzerhinweise zum EVB-IT Systemvertrag zurückgreifen. Diese sind nicht in die bisherigen Nutzerhinweise zu den EVB-IT integriert, sondern in einem eigenen Dokument veröffentlicht. Die Hinweise gliedern sich in drei Teile: In einem ersten Teil werden allgemeine Erläuterungen, z. B.

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