• Neue Spielregeln für den Aufhebungsvertrag

      Beim Aufhebungsvertrag zu beachten: Voraussetzungen einer Sperrzeit und die mit der neuen Geschäftsanweisung zum § 159 SGB III einhergehenden Veränderungen. Arbeitsverhältnisse werden in vielen Fällen einvernehmlich durch einen Aufhebungsvertrag zügig und rechtssicher beendet. Dadurch lassen sich kosten- und zeitaufwändige Kündigungsrechtsstreitigkeiten vermeiden.

      CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 511 Leser -
    • Einwilligung in belästigende Werbung durch Nachfrage per E-Mail

      9. Februar 2017 Datenschutzrecht Wettbewerbsrecht Bei Angabe der E-Mail-Adresse als Kontaktanschrift ist für die Einwilligung in belästigende Werbung durch Nachfragen per E-Mail eine großzügige Auslegung geboten. Wer in öffentlichen Verlautbarungen Waren oder Dienstleistungen anbietet und dabei eine E-Mail-Adresse als Kontaktanschrift nennt, muss damit rechnen, dass ihm en ...

      CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 165 Leser -
    • Kaltstart: Von Motoröl und Reitpferden

      Zumindest die noch nicht im Zeitalter der Elektromobilität angekommenen Traditionalisten unter uns werden wissen, dass gerade der Kaltstart die Mechanik des Verbrennungsmotors stark beansprucht. Und wer das Leben seines fahrbaren Untersatzes verlängern möchte, wird darauf achten, gerade jetzt in der kalten Jahreszeit ein Motoröl mit einer Viskositätsklasse zu verwenden, die aus ...

      Christoph Zarth/ CMS Hasche Sigle- 146 Leser -
  • Post M&A-Streitigkeiten – Teil 2: Worüber oft der Streit entbrennt

    17. August 2017 Dispute Resolution M&A Die häufigsten Gründe für Post M&A-Streitigkeiten: Die Berechnung des endgültigen Kaufpreises, die Verletzung von Garantien und die Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten. Unternehmenskaufverträge (M&A) stellen oftmals komplexe wirtschaftliche und rechtliche Vorgänge dar.

    CMS Hasche Sigle- 59 Leser -
  • Der grenzüberschreitende Herein-Formwechsel: Die erforderliche Dokumentation

    Bei einem grenzüberschreitenden Herein-Formwechsel in eine deutsche GmbH sind verschiedenste gesetzliche Regelungen zu beachten. Daher die Frage: Welche Unterlagen sind konkret erforderlich? Wie im vorherigen Blogbeitrag dieser Serie ausgeführt, finden auf den grenzüberschreitenden Herein-Formwechsel einer Gesellschaft der Rechtsform eines anderen EU- oder EWR-Staates die §§ 190 ff.

    CMS Hasche Sigle- 33 Leser -
  • Die erfolgreiche Verteidigung gegen eine Short Attack

    Die Verteidigung gegen eine Short Attack setzt eine zielgerichtete Vorbereitung voraus. Deren wesentliche Bestandteile werden in diesem Beitrag erläutert. In letzter Zeit sind deutsche Emittenten vermehrt zum Ziel aggressiver Leerverkäufer (sog. „Short Seller″) geworden. Diese versuchen den Aktienkurs des Zielunternehmens durch negative öffentliche Äußerungen zum Absturz zu bringen (sog.

    Richard Mayer Uellner/ CMS Hasche Sigle- 74 Leser -
  • Änderungen der AWV: Sektorübergreifende Prüfung von Unternehmenserwerben

    11. August 2017 Gesellschaftsrecht / M&A Kartellrecht Die Außenwirtschaftsverordnung (AWV) wurde erneut abgeändert. Hier erfahren Sie alle wichtigen Änderungen zur sektorübergreifenden Prüfung durch das BMWi. Am 18. Juli 2018 ist die Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) in Kraft getreten.

    CMS Hasche Sigle- 51 Leser -
  • Streitvermeidung vor Streitbeilegung: Reformvorschläge zum neuen FIDIC Yellow Book

    10. August 2017 Dispute Resolution Die beiden wichtigsten FIDIC-Verträge werden derzeit umfassend überarbeitet. Wir stellen Ihnen die wichtigsten Reformvorschläge zum Streitbeilegungsverfahren vor. Internationale Großbauvorhaben werden heute überwiegend über die von der Fédération Internationale des Ingénieurs Conseils (FIDIC) herausgegebenen Standardvertragsbedingungen abgewickelt.

    CMS Hasche Sigle- 47 Leser -
  • Zeit für die Umsetzung – Elektronisches Transparenzregister geht online

    Das elektronische Transparenzregister geht online. Noch sind viele Rechtsfragen ungeklärt. Erfahren Sie, wie die technische Umsetzung aussieht und welche Rückschlüsse auf offene Rechtsfragen sie zulässt. Nach zähem Ringen um den Kreis der Zugangsberechtigten, wurde mit Inkrafttreten des novellierten Geldwäschegesetzes („GwG″) am 26.

    CMS Hasche Sigle- 54 Leser -
  • Arbeitsrechtliche Aspekte der grenzüberschreitenden Verschmelzung

    Grenzüberschreitende Verschmelzungen haben auch arbeitsrechtliche Konsequenzen. Was in arbeitsrechtlicher Hinsicht zu beachten gilt, erfahren Sie hier. Im Rahmen dieser Serie haben wir grenzüberschreitende Verschmelzungen (die „Königsklasse des (internationalen) Umwandlungsrechts″) bereits aus gesellschaftsrechtlicher Sicht beleuchtet.

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 81 Leser -
  • Neue US-Sanktionen gegen Russland beschlossen

    Vergangene Woche hat der US-Kongress (Repräsentantenhaus und Senat) einen Gesetzesentwurf verabschiedet, dessen offizielle Kurzbezeichnung „Countering Russian Influence in Europe and Eurasia Act of 2017″ an Hochphasen des Kalten Kriegs erinnert. In einer bisher nie dagewesenen Weise ermöglicht das Gesetz auch die Sanktionierung europäischer Unternehmen mit Russlandgeschäft.

    Artur Baron/ CMS Hasche Sigle- 58 Leser -
  • Mitbestimmungspflicht bei MS Outlook und Facebook: Abschalten erlaubt

    Mit der Digitalisierung nimmt die Kreativität der Betriebsräte zu: Mitbestimmungspflicht bei der Einführung eines Gruppenkalenders bei Microsoft Outlook. Auf Basis des § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG werden immer spektakulärere Mitbestimmungsrechte geltend gemacht: Ging den Richtern vom BAG ein Mittbestimmungsrecht zu der Nutzung von „Google-Maps″ zur Kontrolle einer Reisekostenab ...

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 106 Leser -
  • Grenzüberschreitende Verschmelzungen (Cross-Border Merger)

    26. Juli 2017 Gesellschaftsrecht / M&A Grenzüberschreitende Verschmelzungen (Cross-Border Merger) sind die Königsklasse des (internationalen) Umwandlungsrechts. Informieren Sie sich hier! Zwar gibt das Europarecht einen einheitlichen rechtlichen Rahmen für die wesentlichen Schritte zur Umsetzung einer grenzüberschreitenden Verschmelzung vor.

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