Burhoff online Blog - Artikel vom Januar 2018

  • Selbstleseverfahren, oder: Kann man 12.000 Seiten „selbst“ lesen?

    © Cyril Comtat – Fotolia.com Die zweite verfahrensrechtliche Entscheidung des heutigen Tages betrifft das sog. Selbstleseverfahren (§ 249 Abs. 2 StPO). Im BGH, Beschl. v. 09.11.2017 – 1 StR 554/16 – geht es (noch einmal) umdie Anforderungen an die Verfahrensrüge (§ 344 Abs. 2 Satz 2 StPO) in diesen Fällen und um die Durchführung des Selbstleseverfahrens.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 212 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute: Die zehn besten Sonntagswitze aus 2017

    © Teamarbeit – Fotolia.com Das neue Jahr ist ja noch einigermaßen jung. Da kann man noch Rückblicke bringen. Und das tue ich dann heute mal mit den zehn besten Sonntagswitzen des Jahres 2017. Das waren/sind: Sonntagswitz: Studenten und Prüfung Sonntagswitz, aus gegebenem Anlass heute zum Alter Sonntagswitz, heute zu Richtern usw. Sonn ...

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  • Sonntagswitz, heute: Ostfriesenwitze

    © Teamarbeit – Fotolia.com Allmählich läuft alles wieder normal nach den Jahresabschlussfeiern. Heute als ein „normaler“ Sonntag, an dem es also auch einen normalen Sonntagswitz geben soll. Und da passen, da ich in der vergangenen Woche ein paar Tage auf Borkum war, thematisch die Ostfriesenwitze. Ich habe zwar noch einen Rückblick, aber den kann ich auch no später bringen.

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  • Böllerwurf im Fußballstadion, oder: Das kann echt teuer werden.<br>

    Als zweite Entscheidung heute dann das Böllerwerfer-Urteil des BGH. Entschieden hat der BGH im BGH, Urt. v. 09.11.2017 – VII ZR 62/17 – jetzt abschließend die Frage, ob ein Fußballverein – hier war es der 1. FC Köln – von einem Fan nach einem Böllerwurf im Stadion die vom DFB deswegen verhängte Verbandsstrafe ersetzt verlangen kann. Das OLG Köln hatte das im OLG Köln, Urt. v. 17.12.

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  • Sonntagswitz; Heute mal wieder zu Kindern und Kindermund….

    © Teamarbeit – Fotolia.com Heute wäre an sich mal wieder „Prinzessinnentag“ – wer mich kennt/das Blog verfolgt, weiß, was das heißt , aber wir haben verschieben müssen, leider. Es gibt dann aber hier dennoch Witze zu/um/mit Kinder(n), und zwar: Warum heißt die Muttersprache eigentlich Muttersprache? Weil der Vater eh nichts zu sagen hat. Alle Fische legen Eier.

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  • Das Rechtsmittel in fremder Sprache, oder: (Un)Beachtlich?

    © Andrey – Fotolia.com Der BGH, Beschl. v. 30.11.2017 – 5 Str 455/17 – befasst sich mit einer Frage, die in der Praxis immer wieder eine Rolle spielt. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde. Das LG hatte die Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Dagegen das Rechtsmittel des Beschuldigten, das der am 04.07.

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  • Angeklagter: „Ich stehe nur für Allah auf“, oder: Ordnungsgeld?

    © sss78 – Fotolia.com Die zweite vorgestellte Entscheidung ist der BVerfG, Beschl. v. 08.11.2017 – 2 BvR 1366/17. Wenn man den Beschluss liest, wundert man sich, dass die Entscheidung dem BVerfG eine PM wert war. Der Sachverhalt ist zwar interessant. Es geht um einen gemäß § 178 GVG verhängten Ordnungsgeldbeschluss, nachdem der Angeklagte geweigert hatt, der Aufforderung ...

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  • Sonntagswitz, heute zum beA, na ja, zu Computern

    © Teamarbeit – Fotolia.com Hier dann die heutigen Sonntagswitze. Ich wollte Witze zum beA bringen, habe aber keine gefunden. Woran das liegt, ich weiß es nicht. Vielleicht daran, dass das Ganze ein Witz ist oder daran, dass man über so traurige Sachen keine Witze macht. Ich bin dann ausgewichen auf „Computer“, das passt wenigstens ein bisschen dazu.

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  • Durchsuchung II: Kein Anfangsverdacht bei anonymer Anzeige….

    © Gstudio Group – Fotolia.com In der zweiten Durchsuchungsentscheidung, dem LG Augsburg, Beschl. v. 12.09.2017 – 1 Qs 339/17 – geht es ebenfalls um den Anfangsverdacht als Grundlage einer Durchsuchungsanordnung. Das AG Augsburg hatte den Erlass eines Durchsuchungsbeschlusses abgelehnt. Die dagegen gerichtete Beschwerde der Staatsanwaltschaft hatte keinen Erfol.

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  • Tachomanipulation, oder: Nur Betrug

    entnommen wikimedia.org By Tokino – Tokino’s file, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1675060 Und als zweite Entscheidung heute dann der BGH, Beschl. v. 27.09.2017 – 4 StR 142/17. Der BGH nimmt kurz Stellung zum Verhältnis von Betrug (§ StGB) zu Manipulation von Wegstreckenzählern, also Tachometern (§ 22b StVG) „Die sachlich-rechtliche Nachprüfun ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 89 Leser -
  • Nachtragsanklage analog geht nicht, oder: Kreativ

    © Corgarashu – Fotolia.com Die Woche eröffne ich dann mal mit zwei BGH-Entscheidungen zu Verfahrensfragen, mit denen man nicht jeden Tag zu tun hat. Zunächst geht es um den BGH, Beschl. v. 22.11.2017 – 4 StR 306/17 – mit einer Problematik zur Nachtragsanklage (§ 266 StPO). Nun ja, an sich sollte das so keine Problematik sein.

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  • BtM II: Drogenkonsum auf einem Spielplatz, oder: Ungehörig?

    entnommen wikimedia.org Urheber Krd Als zweite Entscheidung aus dem BtM-/Drogenbereich der schon ältere OLG Hamm, Beschl. v. 30.06.2017 – 1 RBs 60/17. Der kundige Leser wird wegen des Aktenzeichens – „RBs“ ist eine Bußgeldsache – stutzen und sich fragen: OWi und BtM, geht das? Ja, das geht. Gegenstand des Beschlusses ist nämlich eine § 118 OWiG betreffende Frage – mal abge ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 67 Leser -
  • Unzulässige Revision als Berufung, oder: Auslegung

    Und als letzte Entscheidung aus dem Themenkreis „Rechtsmittel“ stelle ich den OLG Bamberg, beschl. v. 08.09.2017 – 2 OLG 6 Ss 99/17 – vor. Es geht um die Auslegung einer unzulässige Revision als Berufung. Das OLG meint dazu: Bringt der Angeklagte gegen ein wahlweise mit der Berufung oder der Sprungrevision (§ 335 Abs.

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In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

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