Teilen von Informationen in Sozialen Netzwerken nach Internetrecht abmahnbar? Praktisch alle sozialen Netzwerke bieten ihren Nutzern die Möglichkeit zum „Teilen“ von Inhalten. Welche rechtliche Bedeutung dieser Funktion zukommt und ob v …
Ab dem 25. Mai 2018 werden Unternehmen zum Teil die datenschutzrechtlichen Vorgaben der neuen EU-Verordnung „zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitun …
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats oder Konzernbetriebsrates ist unserer Ansicht nach eine der stärksten Beteiligungsformen des Betriebsrats an Entscheidungen de …
Reduzierungshinweis bei einer Möbelwerbung verstieß gegen das Wettbewerbsrecht (UWG). Das Oberlandesgericht Köln hat am 14.10.2005 (Az. 6 U 57/05) entschieden, dass die Werbu …
Internetrecht: Bereicherungsanspruch eines früheren Domaininhabers erfolgreich bezüglich Domain gewinn.de durchgesetzt! Der Bundesgerichtsho …
Das LG Köln hat in seinem Urteil vom 23.09.2014 (Az. 81 O 14/14) zur sekundären Darlegungslast bei bereits aufgedecktem Rechtsmissbrauch und weiterer Abmahntätigkeit entschieden. Ein Abmahner welcher, bereits in der Ve …
OLG Stuttgart: Apotheker darf nicht mit erheblichem Preisn …
Werbung mit dem „Apothekenverkaufspreis“ für rezeptfreie apothekenpflichtige Arznei soll im Einzelfall wettbewerbswidriges Verhalten darstellen können. Ein Apotheker hatte rezeptfreie apothekenpflicht …
Illegale Internetnutzung am Arbeitsplatz kann nach dem Arbeitsrecht zur Kündigung führen Wenn ein Arbeitnehmer während der Arbeitszeit da …
OLG Karlsruhe verbietet Mogelpackungen bei Frischkäse wegen Irreführung In seinem Urteil vom 22.11.2012 (Az. 4 U 156/12) verbot das Oberlandesg …
Verwechslungsgefahr, wenn neuer Markenname “Nordschleife” komplett in älterer Marke “Management by Nordschleife” enthalten ist In diesem Urteil entsc …
Elektronische Vergabe durch elektronische Kommunikationsmittel eine Herausforderung oder eine Erleichterung für die Beteiligten? Mit der im Frühjahr 2016 in Kraft getretenen …
Urheberrechtsreform, EU-Kommission unterbreitete neue Vorschläge am 14.09.2016 zum einheitlichen digitalen Binnenmarkt. Am 14.9.2016 hat die EU-Kommission neue Vorschläge zur Reform des Urheberrechts gemac …
Teillöschung der Marke „medan“ a …
Pokémon Go-Entwickler von Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) wegen angeblicher Datenschutzverstöße abgemahnt! Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat am …
Kann man wegen Nichtlöschung des Googlecache beispielsweise wegen Urheberrechtsverletzung (zusätzlich) abgemahnt werden? Die Frage, ob der Schuldner einer Unterlassungserklärung verpflichtet ist, den Google Ca …
Zur Verwechslungsgefahr im Weiteren Sinne zwischen „MUSTANG“ vs. „by Mustang Inter Sl Spain“. Der Bundesgerichtshof hat am 22.Juli 2004 ent …
Bundespatentgericht: Verwechslungsgefahr zwischen den Markennamen „SOLSTICE“ und „SOLCIS“ nach dem gewerblichen Rechtschutz besteht! In seinem Beschluss vo …
Die AID24 Rechtsanwaltskanzlei versendet regelmäßig Kanzleibriefe per e-Mail an alle, die diesen Dienst abboniert haben. In diesem informiert Sie die Kanzlei in der Regel wöchentlich über Neuigkeiten aus dem Bereich Recht der IT-&Werbebranche. Insbesondere auch über Urheberrecht, Markenrecht, Abmahnungen Wirtschaftsstrafrecht, Immobilienrecht und Gesellschaftsrecht.
