Sowohl das “Skript Internetrecht” (PDF 559 Seiten) als auch das “Skript IT-Vertragsrecht” (PDF 4 …
Momentan sind rheinhessische Weingüter Ziel von Abmahnungen wegen vermeintlich fehlender oder fehlerhafter Widerrufsbelehrungen im Fernabsatz. Unabhängig davon, ob die Vielzahl der Abmahnungen sowie die Art und Weise der Durchführung nicht ohnehin schon eine Rechtsmissbräuchlichkeit nach § 8 Abs. 4 UWG indiziert, scheint der Abmah …
Das LG Hamburg hat in seinem Beschluss vom 25.11.2010, Az: 310 O 433/10 [via: MIR] festgestellt: Der Betreiber eines Internet-Cafés kann verschuldensunabhängig als Störer auf Unterlassung wegen Urheberrechtsverletzungen – …
Sehr interessant, worüber kLAWtext hier informiert und was unsere BRAK so manchmal von sich gibt: Seltsam mutet es aber an, was Filges vorschlägt, um den Abofallenbetreibern das Handwerk zu legen: “Die Bundesjustizministerin hat die sogenannte Button-Lösung vorgelegt. Sie wissen, dabei muss der Nutzer ausdrücklich per Mausklick bestätigen, dass er die Kosten akzeptiert …
Kanzlei Dr. Bahr: Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Wettbewerbsverstoß darin liegt, dass ein Mitbewerber entgegen den Grundsätzen für die Nutzung der Internetplattform eBay als Verkäufer gleichzeitig mehr als 3 Angebote mit identischem Artikel offeriert. […] Der 4.
Das BattG setzt Recht der Europäischen Union um und ersetzt ab dem 1.12.2009 di …
Der Ministerrat in Brüssel hat am 04.12.2009 Kernelemente für Reformen des europäischen Patentsystems angenommen. Die gebilligte Verordnung über das Gemeinschaftspat …
taz.de: Die taz darf ihren Kino-Werbespot “Kiosk I und II” wieder zeigen. Der Springer-Verlag hatte den Spot 2005 kurz nach dem Start per ein …
Heute treten eine Reihe von Neuregelungen im Patentrecht in Kraft. Das Reformgesetz soll die Verfahren vor dem Deutschen Patent- …
Kollege Thomas Stadler über Fehler in Kriminalstatistiken und deren Auswirkungen: Man muss sich darüber im Klaren sein, dass die deutsche Kriminalitätsstatisitk nur übe …
Beck-Online berichtet: Trost für alle durch Internetabos Abgezockten. Das Amtsgericht Karlsruhe verurteilte einer der bekannten Abmahnanwälte, RAin Katha Günther, zur Erstattung der gegnerischen Anwaltskosten (Urteil vom 12. August 2009 – 9 C 93/09). Frau Günther sei die Teilnahme am versuchten Betrug vorzuwerfen, da sie nachweislich “davon ausging, dass die von ihr gestellten …
Die Werbung mit der Aussage, in einer bestimmten Kalenderwoche erhalte jeder 100. Kunde sein …
Die Deutsche Bundesbank hat den Basisizinssatz per 1. Juli 2009 auf 0,12 % gesenkt. Der Verzugszinssatz nach § 288 I BGB beträgt …
domainblog.de: Kollege Rechtsanwalt Thomas Stadler hatte anlässlich des @kit-Kongresses 2009 einen Vortrag über die Haftung des Admin-C gehalten. Nun hat er ihn online gestellt. Wer konzis …
Die beiden Urteile des Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg vom 4. Februar 2009, Az. 5 U 180/07 und 5 U 167/07, mit denen die Entscheidungen des Lan …
advobLAWg – Rechtsinformationen von Rechtsanwalt Michael H. Heng
