Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz Für Heft 5/2017 der Kommunikation & Recht (K&R) habe ich einen Aufsatz zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) verfasst. Der Verlag hat mir gestattet, ihn vorab hier zur veröffentlichen (Dank an Torsten Kutsche und Dr. Anja Kell …
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JBB-interne Fortbildung zu EuGH Safe Harbor: Folien Gestern Abend hat mein JBB-Kollege Dr. Carlo Piltz, anerkannter Experte, der andauernd zum Datenschutzrecht unter delegedata.de bloggt und unter @carlopiltz twittert, unsere kanzleiinterne Fortbil …
Auch mein diesjähriger Ritt mit Henning Krieg durch das Social Media Recht auf der re-publica hat Spaß gemacht. Dank an das Publicom für’s Zuhören und Mitmachen. Vielleicht kommen wir nächstes Jahr wieder. Sobald die re-publica das Video verfügbar gemacht hat, werde ich es hier einbetten. Auch habe ich vor, die Twee …
Dialogrunde zum Datenschutz Am vergangenen Donnerstag war ich Mitglied der Berliner Datenschutzrunde. Interessantes Format: Der Bundesinnenminister lud Fachleute ein, stellte Fragen und moderierte die Diskussion, aus der er Anregungen für die Verhandlungen der Datenschutzgrundverordnungen in Brüssel mitnimmt. Außer mir waren u.a.
Innenminister Thomas de Maizière diskutierte in Berlin mit Experten über die Folgen des "Google-Urteils". Es ging um noch unentscheidbare juristische Fragen, und andererseits um längst geltendes Recht.
Mitte Juli diesen Jahres berichteten einzelne Medien über Entscheidungen u.a. des LG München, wonach die Bildberichterstattung, die Corinna Schumacher, die Frau des ehemaligen Formel-Eins-Weltmeisters Michael Schumacher, beim Betreten des Krankenhauses in Grenoble zeigen, unzulässig sei. In einer Reihe von heute ergangenen Entscheidungen sieht das LG Köln die Sache differenzie …
meedia.de – Die Ehefrau des Formel-1-Stars Michael Schumacher muss es sich nicht gefallen lassen, beim Betreten oder Verlassen des Krankenhauses, in dem ihr Mann liegt, von Pressefotografen abgelichtet zu werden. Das entschied ein Münchener Gericht. Bunte, Neue Woche und Super Illu hatten Fotos der Klägerin auf dem Weg ins Krankenhaus gezeigt, fünf Tage nac…
Das Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr und zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes tritt morgen (29. Juli 2014) in Kraft. Es enthält Änderungen, die bei der Beitreibung von Forderungen und bei der Gestaltung gerade auch von IT-Verträgen beachtet werden müssen, u. a.
Find out more at: http://14.re-publica.de/session/social-media-recht-saisonrueckblick-2014 Seit 2009 veranstalten die beiden Rechtsanwälte Henning Krieg und Thorsten Feldmann auf der re:publica einen gemeinsamen Workshop zu den rechtlichen Aspekten de …
Von Zeit zu Zeit halte ich Vorträge und sitze auf Podien zu den Themen, die mich auch in meinem Anwaltsleben beschäftigen. Hier ein kurzer Werbeblock für meine für 2014 derzeit eingeplanten öffentlichen Auftritte. Ich freue mich auf anregende Unterhaltungen.2. April 2014: 21. Deutscher Staatsanwalts- und Richtertag in Weimar. “Grenzen des Rechts – Recht ohne Grenzen”.