November 28, 2017 Aktenzeichen 3020162224421 Nizzaklasse 35, 38, 42 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen „Anmeldun …
November 28, 2017 Die World Intellectual Property Organization hat den World Intellectual Property Report …
November 27, 2017 Markenanmeldung der Facebook Inc. beim Europäischen Markenamt EUIPO vom 13. …
Rechtsanwalt Robert Meyen berichtet über das Verfahren um die Marke “Felsquellwasser” der Krombacher Brauerei. Unser Mandant hatte uns zunächst mit der Prüfung beauftragt, ob die Marke “Felsquellwasser” zurecht ins Markenregister eingetragen wurde. Nach erfolgter und erfolgreicher Prüfung …
November 26, 2017 EuGH zu „Fack ju Göthe“ als Wortmarke – Verstoß gegen die guten Sitten? Zwischen “Oxbrot” und “Ochsenbrot” keine Verwechslungsgefahr OLG Frankfurt/M entscheidet über Verwechslungsgefahr zwischen »Monumente Reisen« und monumente-reisen.de Lena Wohnen Hygge offenbart: Droht G+J der Verlust der Marke …
meedia.de – Eine besondere Form der Anerkennung ist die Nachahmung. So gesehen dürfte man sich bei der Deutschen Medien-Manufaktur selbst gratulieren und getreu deren neuesten Heftes “einfach glücklich sein”. Denn hygge hat einen ersten Nachahmer – zumindest beim Namen. Der OZ-Verlag bringt das “Hygge-Special” von Lena Wohnen in den Handel. Der Fall offenba…
Der bizarre Streit um den Black FridayAm Black Friday liefern sich die Amerikaner eine riesige Rabattschlacht im Handel. Das Phänomen schwappt auch nach Deutschland über. Im Hintergrund tobt ein erbitterter Kampf um die Rechte an der Marke.
November 20, 2017 Markenanmeldung der Amazon Europe Core S.à r.l. beim Europäischen Markenamt EUIPO v …
Jesus vs. Superman: DC gewinnt absurden Marken-Streit Zum Umgang mit Fristverlängerungsgesuchen und Stellungnahmen im Widerspruchsverfahren A …
Jesus verliert gegen Superman: Absurder Markenstreit findet jähes EndeEs ist eines der bekanntesten Markenzeichen: Das prägnante Superman-Logo, das die Brust vom „Mann aus Stahl“ ziert. Ein absurder Markenstreit, bei dem es unter anderem um Jesus ging, hat nun sein Ende gefunden – mit dem besseren Ausgang für DC.
Klingt nach Komasaufen aber es geht um Politik. Aktuell gibt es beim Deutschen patent- und Markenamt ein Wettrennen um die “Blaue Partei”. Gleich drei aktuelle Anträge auf Markenschutz liegen dem Markenamt vor. Am 14.10.2017 verzeichnete das Markenamt den Antrag von Dr. Frauke Petry unter dem Aktenzeichen 3020172318771. Beansprucht wird der Schutz in der Klasse 35.
November 17, 2017 Europäische Markenanmeldung der MICROSOFT CORPORATION vom 31.10.2017: Markennumm …
Markenanmeldungen der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) vom 01.11.2017: Aktenzeichen 63667/2017 Nizzaklasse 01, 04, 09, 12, 14, 16, 18, 24, 25, 28, 32, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42, 43 Aktenzeich …
November 12, 2017 Marke «Black Friday»: Angst vor Abmahnungen auch in der Schweiz? Markenkrieg wegen „Black Friday Sale“: Amazon vs. Super Union Holdings Ltd. The Trump-trademarks Der Emmentaler ist jetzt besser geschützt Kritik …
Passend zum heutigen Länderspiel im Wembley Stadion “DIE MANNSCHAFT” mit neuer Markenanmeldung am 06.09.2017 Aktenzeichen 3020170231784 Nizzak …
Im Register des Europäischen Markenamts EUIPO ist mir die folgende Markenanmeldung der UEFA aufgefallen. Markennummer 17228495 Anmeldedatum 20.09.2017 Nizzaklasse 01, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45 Inhaber Union des Associations Européennes de Football (UEFA) Bei …
November 7, 2017 Über den Strategiewechsel bei der amazon brand registry informiert das Markenserviceblog. Eilmeldung! Amazon hat seit dieser Woche auch wieder die Möglichkeit eingeräumt, Wort-/Bildmarken oder Bildmarken zu hinterlegen. Ganz offensichtl …
Europäische Markenanmeldung der Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft vom 06.10.2017: Markenname: Isetta Markennummer 17299777 Typ Wortmarke Nizzaklasse 43 Waren & Dienstleistungen 43 Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Tierpensionen; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Verpflegun …
Immer wieder Black Friday: Ist der Sale immer noch nicht für alle da? Recht und Praxis: Das R im Kreis (R) – was ist erlaubt, was nicht? SPI Gro …
Vorsicht, Fälschung! Darauf sollten Verbraucher im Internet achtenBald ist Weihnachten. Wer auf der Suche nach schönen Geschenken Schnäppchen findet, sollte besser genau hinschauen. Denn Markenprodukte werden gerne auch mal gefälscht.
