Das Problem: Betrügerische Zahlungsaufforderungen nach einer Markenanmeldung – Scheinrechnungen verleiten zur Zahlung Immer wieder melden sich Mandanten bei uns, die nach einer Markenanmeldung betrügerischen Zahlungsaufforderungen von irgendwelchen frei erfundenen, vollkommen sinnlosen, Markenregistern, z.B.
Details Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. – Fachanwalt für IT-Recht Kategorie: Referenzen Veröffentlicht: 29. Oktober 2015 DURY Rechtsanwälte berät ein führendes IT-Unternehmen im Bereich der Software zur Optimierung des Arzneitherapieprozesses und der Arzneimitteltherapiesicherheit (AMTS) bei der Zusammenarbeit mit mehreren Krankenkassen.
Details Written by Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. – Fachanwalt für IT-Recht Category: Referenzen Published: 13 July 2015 DURY Rechtsanwälte berät seit ca. 10 Monaten ein deutsches Bundesland im Rahmen diverser EVB-IT-Verträge. Die betroff …
Details Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. – Fachanwalt für IT-Recht Kategorie: Referenzen Veröffentlicht: 30. Juli 2015 DURY Rechtsanwälte berät ein deutsches Maschinenbauunternehmen bzgl. der Reaktivierung seiner Facebook Fanpage mit mehr als 4000 Facebook Fans. Nachdem ein Ex-Mitarbeiter, der bei Facebook als Administrator der Facebook Fanpage eingerichtet war, …
Zur Verpflichtung einer Bank zur Bekanntgabe des Kontoinhabers bei Markenfälschung Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Bankinstitut eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern darf, wenn über das Konto die Zahlung des Kaufpreises für …
PRESSEMITTEILUNG des ULD Schleswig-Holstein 16.10.2015 Zu dem heute vom Bundestag verabschiedeten Gesetz zur „Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“, mit dem die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikations-Verkehrsdaten wieder eingeführt wird, erklärt die Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein, Marit Hansen: „Auch …
Details Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. – Fachanwalt für IT-Recht Kategorie: VERANSTALTUNGEN Veröffentlicht: 14. Oktober 2015 Am 15.10.2015 ist es wieder so weit! Der IT-Tag 2015 öffnet seine Pforten ab 9:30 Uhr in der Messehalle 1 auf dem Saarbrücker Messegelände. Unser Stand ist aufgebaut und um 16:30 Uhr wird Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M.
Heute, am 06.10.2015, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in der Rechtssache C-362/14 Maximilian Schrems/Data Protection Commissioner entschieden, dass das Safe Harbor Abkommen mit den USA, das den Export personenbezogener Daten aus Europa in die USA geregelt hat, unwirksam ist. Bereits am 23.9.
Am 25.09.2015 fand auf dem Hambacher Schloss das Hambacher Symposium 2015 zu dem Thema „Digital fatal?“ oder „Digital voraus“? – “Die Digitalisierung und ihre Auswirkungen auf Wirtschaft, Gesellschaft und Politik“ statt. Veranstalter waren die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und die Vereinigung Liberaler Juristen in Rheinland-Pfalz e. V..
Am 23.9. 2015 wurden die Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-362/14 Maximilian Schrems/Data Protection Commissioner veröffentlicht. Der Generalanwalt ist der Ansicht, dass die nationalen Datenschutzbehörden trotz des bestehenden Safe Harbor Abkommens mit den USA befugt sind, die Datenübermittlung in die USA zu untersagen.
Details Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. – Fachanwalt für IT-Recht Kategorie: Referenzen Veröffentlicht: 30. Juli 2015 DURY Rechtsanwälte berät ein deutsches Maschinenbauunternehmen bzgl. der Reaktivierung seiner Facebook Fanpage mit mehr als 4000 Facebook Fans nachdem ein Ex-Mitarbeiter, der bei Facebook als Administrator der Faceb …
Details Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. – Fachanwalt für IT-Recht Kategorie: VERANSTALTUNGEN Veröffentlicht: 20. Juli 2015 Der IT-Tag findet auch dieses Jahr wieder auf dem Saarbrücker Messegelände als reine B-2-B-Messe statt. Merken Sie sich schon einmal den Termin am 15.10.2015 vor! An rund 60 Messeständen werden Besucher die neuesten Hard- und Softwarelösu …
Details Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. – Fachanwalt für IT-Recht Kategorie: Referenzen Veröffentlicht: 13. Juli 2015 DURY Rechtsanwälte berät ein deutsches Bund …
Am 09. Juli 2015 um 14 Uhr startete der 2. Online-Marketing Praxistag der IHK Saarbrücken in den Räumlichkeiten der IHK Saarbrücken. Offizieller Hashtag war diesmal #ompSaar. Einige Unternehmen aus der saarländischen Online-Marketing Branche wie z.B. Ting, Website-Check und IMA waren mit eigenen Ständen vor Ort vertreten.
Pressemitteilung Nr. 112/2015 vom 09.07.2015 Bundesgerichtshof entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau Beschluss vom 9. Juli 2015 – I ZB 65/13 – Nivea-Blau Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Löschung der Farbmarke “Blau (Pantone 280 C)” von Beiersdorf im Markenregister des Deutschen Patent- und Mar …
Pressemitteilung des BGH Nr. 101/2015 vom 18.06.2015 Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen Urteil vom 18. Juni 2015 – I ZR 14/14 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 18.06.2015 entschieden, dass die Wiedergabe von Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen im Allgemeinen keine – vergütungspflichtige – öffentliche Wiedergabe im Si …
Leitsätze 1. Klagt der ausländische Hersteller eines Massen-Mehrspieler-Online-Rollenspiels in Prozessstandschaft für seine deutsche Vertriebsgesellschaft aus Wettbewerbsrecht wegen des Vertriebs einer Software, die es ermöglicht, Spielaktionen – entgegen eines in den AGB des Spieleanbieters ausgesprochenen Verbots – zu automatisieren, um eine Interaktion mit einem menschlich …
Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 30.12.2014 (Az.: I-22 U 130/14) entschieden, dass sich der Schadensersatz bei der Zerstörung einer Internetseite nach den üblichen Kosten der Neuerstellung einer Internetseite durch eine neue Agentur richtet. DAs Gericht war der Ansicht, dass ein “Abzug neu für alt” vorgenommen werden dürfe, denn es gehe nicht nur um die vordergründige t …
Wir verabschieden in die Osterfeiertage. Ab nächste Woche Dienstag sind wir wieder frühlingsfit für Sie da! In dringenden Fällen erreichen Sie uns aber natürlich auch per …
Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt.
