Details Kategorie: Aktuelles zum Thema Familienrecht Veröffentlicht am Mittwoch, 11. März 2015 16:56 Geschrieben von Rechtsanwalt Niklas Böhm (11.03.2015) Der Besuch einer primär der Verbesserung der allgemeinen Fähigkeiten dienenden berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme durch ein volljähriges Kind begründet nach Ansicht des OLG Hamm keine gesteigerte Erwerbspflicht der Eltern.
Details Kategorie: Aktuelles zum Thema Familienrecht Veröffentlicht am Mittwoch, 28. Januar 2015 09:07 Geschrieben von Rechtsanwalt Niklas Böhm (28.01.2015) Mit Beschluss vom 19. November 2014 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Entziehung der elterlichen Sorge bekräftigt.
Details Kategorie: Aktuelles zum Thema Familienrecht Veröffentlicht am Dienstag, 27. Januar 2015 13:01 Geschrieben von Rechtsanwalt Niklas Böhm (27.01.2015) Die Abschaffung des sog. Rentnerprivilegs im Rahmen der zum 1. 9. 2009 in Kraft getretenen Strukturreform des Versorgungsausgleichs ist nach einer aktuellen Entscheidung des BVerfG verfassungsgemäß.
Details Kategorie: Aktuelles zum Thema Familienrecht Veröffentlicht am Freitag, 02. Januar 2015 10:44 Geschrieben von Rechtsanwalt Niklas Böhm (02.01.2015) Seit dem 01.01.2015 gilt für Unterhaltsberechnungen eine neue Düsseldorfer Tabelle mit erhöhten Selbstbehalten . Demnach erhöht sich der Selbstbehalt für Erwerbstätige gegenüber Kindern bis zum 21. Lebensjahr um 80 auf 1080 Euro.
Details Kategorie: Aktuelles zum Thema Familienrecht Veröffentlicht am Montag, 29. Dezember 2014 13:22 Geschrieben von Rechtsanwalt Niklas Böhm (29.12.2014) Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 22.01.2014, XII ZB, 185/12 wiederholt klargestellt, dass im Bereich der gesteigerten Unterhaltspflicht nach § 1603 II BGB strenge Maßstäbe an das Nichtvorliegen einer realen Be …
Details Kategorie: Aktuelles zum Thema Familienrecht Veröffentlicht am Montag, 22. Dezember 2014 14:08 Geschrieben von Rechtsanwalt Niklas Böhm (22.12.2014) Das Urteil eines kalifornischen Gerichts, wonach die sog. Wunscheltern eines von einer Leihmutter geborenen Kindes auch dessen rechtliche Eltern sind, ist in Deutschland anzuerkennen.
Details Kategorie: Aktuelles zum Thema Familienrecht Veröffentlicht am Montag, 15. Dezember 2014 11:04 Geschrieben von Rechtsanwalt Niklas Böhm (15.12.2014) Es gibt wichtige Punkte, die der Unterhaltsschuldner bei der gesteigerten Unterhaltspflicht hinsichtlich der Darlegungslast beachten sollte. 1.
Details Kategorie: Aktuelles zum Thema Familienrecht Veröffentlicht am Freitag, 05. Dezember 2014 11:47 Geschrieben von Rechtsanwalt Niklas Böhm (05.12.14) Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich erneut mit dem Anspruch auf Rückforderung einer Schwiegerelternschenkung nach Scheitern der Ehe des eigenen Kindes mit dem …
Details Kategorie: Aktuelles zum Thema Familienrecht Veröffentlicht am Freitag, 05. Dezember 2014 10:05 Geschrieben von Rechtsanwalt Niklas Böhm Das OLG Düsseldorf hat die Düsseldorfer Tabelle für 2015 vorgestellt. Demnach erhöht sich der Selbstbehalt für Erwerbstätige gegenüber Kindern bis zum 21. Lebensjahr um 80 auf 1080 Euro. Für nicht erwerbstätige Unterhal …
Details Kategorie: Aktuelles zum Thema Familienrecht Veröffentlicht am Freitag, 28. November 2014 12:51 Geschrieben von Rechtsanwalt Niklas Böhm (28.11.2014) Berechnungsmethode: Einkommen der auf Elternunterhalt in Anspruch genommenen Ehefrau: 1.657,66 EUR (29,3 %) Einkommen des Ehemannes: 3.993,99 EUR (70,7 %) Familieneinkommen somit: 5.
Details Kategorie: Aktuelles zum Thema Familienrecht Veröffentlicht am Freitag, 21. November 2014 10:38 Geschrieben von Rechtsanwalt Niklas Böhm (21.11.2014) Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichtes (Urt. v. 18. 11. 2014 – B 4 AS 4/14 R) sind Fahrtkosten, die durch die Ausübung des Umgangsrechts mit dem eigenen Kind entstehen, für Leistungsberechtigte nach …
Details Kategorie: Aktuelles zum Thema Familienrecht Veröffentlicht am Donnerstag, 20. November 2014 11:54 Geschrieben von Rechtsanwalt Niklas Böhm (20.11.2014) Jeder Lebensgefährte haftet grundsätzlich für die eigenen Verbindlichkeiten. Im Falle einer Trennung kann aber derjenige Lebensgefährte, der einen ausschließlich im Interesse des anderen stehenden Kredit aufgenommen …
Details Kategorie: Aktuelles zum Thema Familienrecht Veröffentlicht am Mittwoch, 19. November 2014 13:41 Geschrieben von Rechtsanwalt Niklas Böhm (19.11.2014) Sachverhalt: Der vermeintlich Unterhaltsverpflichtete ist den Aufforderungen des Sozialhilfeträgers zur Auskunftserteilung nicht nachgekommen.
Details Kategorie: Aktuelles zum Thema Familienrecht Veröffentlicht am Dienstag, 18. November 2014 16:11 Geschrieben von Rechtsanwalt Niklas Böhm (erstellt am 18.11.2014) Kommt es zu einer Trennung von Ehepartnern, so stellt sich häufig die Frage bei welchem Ehepartner das Haustier künftig verbleiben wird und ob bei Gericht möglicherweise eine Umgangsregelung mit diesen verlangt werden kann.
Details Kategorie: Aktuelles zum Thema Familienrecht Veröffentlicht am Dienstag, 11. November 2014 16:17 Geschrieben von Rechtsanwalt Niklas Böhm Seit der Neuregelung des § 33 II 4 EStG (Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz) im Jahr 2013 ist mit Urteil vom 16.10.2014 des FG Rheinland-Pfalz (4 K 1976/14) erstmalig eine finanzgerichtliche Entscheidung zu der Frage ergangen, ob …
Details Kategorie: Aktuelles zum Thema Familienrecht Veröffentlicht am Donnerstag, 06. November 2014 15:31 Geschrieben von Rechtsanwalt Niklas Böhm Mit seiner Entscheidung vom 01.10.2014, XII ZR 133/13, hat der Bundesgerichtshof eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 16.07.2013 bestätigt.
Details Kategorie: Aktuelles zum Thema Familienrecht Veröffentlicht am Donnerstag, 02. Oktober 2014 09:29 Geschrieben von Rechtsanwalt Niklas Böhm Kommt es zu einer Trennung von Ehepartnern so stellt sich häufig die Frage bei welchem Ehepartner das Haustier künftig verbleiben wird und ob bei Gericht möglicherweise eine Umgangsregelung mit diesen verlangt werden kann.
Details Kategorie: Aktuelles zum Thema Familienrecht Veröffentlicht am Mittwoch, 24. September 2014 14:12 Geschrieben von Rechtsanwalt Niklas Böhm Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat sich mit Beschluss vom 03.07.2014 zur Zwangsvollstreckung aufgrund eines Umgangstitels geäußert: Im Vollstreckungsverfahren wird die Rechtmäßigkeit der gerichtlichen Entscheidung nicht überprüft.
Details Kategorie: Aktuelles zum Thema Familienrecht Veröffentlicht am Mittwoch, 24. September 2014 07:22 Geschrieben von Rechtsanwalt Niklas Böhm Die so genannte Onlinescheidung unterscheidet sich von der herkömmlichen Ehescheidung nur dadurch, dass die für die Einreichung des Scheidungsantrages erforderlichen Informationen dem Anwalt online übermittelt werden.
Gemäß § 1606 Abs.3 Satz 1 BGB haften Eltern für den Unterhalt ihrer Kinder anteilig nach ihren Erwerbs-und Vermögensverhältnissen. Nach § 1606 Abs. 3 Satz 2 BGB erfüllt der Elternteil, der ein minderjähriges unverheiratetes Kind betreut, sei …
