In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) beschäftigt sich der ehemalige BGH-Präsident Professor Dr. Günter Hirsch mit dem Aufbau eines außergerichtlichen Streitbeilegungssystems durch das neue Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG). Bringt das VSBG eine Paralleljustiz mit sich oder eröffnet es eine zusätzliche Möglichkeit für Verbraucher, Rechtss …
Zwei Konferenzen im März 2015 beschäftigen sich mit der Umsetzung der AS-Richtlinie und der OS-Verordnung der Europäischen Union. Das Max Planck Institute Luxembourg for International, European and Regulatory Procedural Law (Professor Dr. Burkhard Hess) und die Academy for European Law (ERA) sind Gastgeber einer Veranstaltung in Trier am 5. und 6.
Mit der Versendung des Referentenentwurfs zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz im November 2014 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz die Verbände um Stellungnahmen gebeten. Nunmehr liegen die ersten Stellungnahmen vor. Volljuristen als Schlichter Eine ganze Reihe der Stellungnahmen begrüßt zwar das gesetzgeberische Ziel, Streitigkeiten zwischen Ver …
Was haben Verbraucherschlichtung und Rechtsschutzversicherung miteinander zu tun? Durch das aktuell im Referentenentwurf vorliegende Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) wird ein System der außergerichtlichen Verbraucherschlichtung geschaffen, das als zusätzliches Angebot neben die staatliche Ziviljustiz tritt.
Am 16. Januar 2015 fand an der Humboldt-Universität zu Berlin eine Tagung zur Umsetzung der ADR-Richtlinie ins deutsche Recht statt. Unter der Leitung von Professor Dr. Gerhard Wagner und Professor Dr. Giesela Rühl diskutierten etwa 60 Teilnehmer verschiedene Aspekte des Referentenentwurfs für ein Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG).
In einem Artikel für den Blog des ODR-Unternehmens Modria skizziert der englische Jurist Graham Ross mögliche unerwünschte Nebeneffekte der AS-Richtlinie und der OS-Verordnung der Europäischen Union. Häufig stünden am Beginn eines Gesetzgebungsprozesses sehr lohnenswerte Ziele. Gleichzeitig sei bei der Endfassung von Rechtsakten zu fragen, inwieweit sie diese Ziele auch tatsä …
Nachdem das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Mitte November 2014 einen Referentenentwurf für ein neues Verbraucherstreitbeilegungsgesetz veröffentlicht hat, gibt es inzwischen eine Reihe erster Stellungnahmen zum Gesetzentwurf. Referentenentwurf zum VSBG wird differenziert beurteilt Der Referentenentwurf für ein Verbraucherstreitbeilegung …
An der Humboldt-Universität zu Berlin findet am 16. Januar 2015 eine Tagung zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten statt. Die Tagungsleitung liegt in den Händen von Professor Dr. Gerhard Wagner und Professor Dr. Giesela Rühl. In einer Reihe von Vorträgen widmet …
Am 28. November 2014 fand auf Einladung von Professor Dr. Christoph Althammer an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg eine Tagung zur Umsetzung der europäischen AS-Richtlinie durch ein Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) statt. Die Großen zum Schiedsgericht, die Kleinen zur Schlichtung? Nach einer Begrüßung durch Professor Althammer erläuterte zunächst Prof. Dr.
Am 11. November 2014 hat die Bundesregierung ihren Entwurf für ein Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) vorgelegt. Der Entwurf ist online abrufbar auf den Seiten des BMJV. Er enthält eine Reihe von interessanten Weichenstellungen für die Behandlung von Verbraucherkonflikten in der Zukunft. Mit dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz setzt Deutschland die AS-Richtlinie der E …
Den Gerichten schwimmen ihre Fälle davon – unter dieser Überschrift erörtert der Jurist und Journalist Prof. Joachim Jahn in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung den Prozessschwund vor deutschen Zivilgerichten. Zahlen zur Justizauslastung kaum belastbar Jahn bezieht sich auf die Ausführungen des Bremer Professors Gralf-Peter Calliess beim Deutschen Juristentag 2014.
In einem aktuellen Beitrag für die Zeitschrift für Rechtspolitik (ZRP 2014, 157) kritisieren die Professoren Dr. Herbert Roth und Dr. Burkhardt Hess die Empfehlung des Wissenschaftsrats in den “Perspektiven der Rechtswissenschaft in Deutschland”, auf eines der bislang gelehrten Prozessrechte in der Ersten Juristischen Prüfung völlig zu verzichten.
In einem aktuellen Beitrag für die Neue Juristische Wochenschrift (NJW 2014, 2529-2534) beschäftigt sich der Kölner Rechtsanwalt und Honorarprofessor Dr. Bernd Hirtz mit der Zukunft des Zivilprozesses. Den Hintergrund für den Artikel bildet das DJT-Gutachten des Bremer Professors Dr. Gralf-Peter Calliess zu möglichen Fortentwicklungen der Zivilprozessordnung und des Gerichtsver …
In einem aktuellen Beitrag für das Anwaltsblatt beschreibt der Mainzer Rechtsanwalt und Unternehmer Michael Grupp informationstechnologische Innovationen auf dem Rechtsdienstleistungsmarkt und zeichnet ein Bild von Justiz und Anwaltschaft in der digitalen Zukunft. Digitale Revolution in Justiz und Anwaltschaft Zunächst zeigt Grupp auf, welche Bedeutung neue Informationstechnolo …
