“Wurden Sie heute schon geblitzt?” – mit diesen Worten begrüßte mich am Montagmorgen ein Fax in meinem Büro. Angeblich sei so ziemlich alles nagelneu an den Blitzerwarnern, die mir “unverbindlich & kostenlos” zur Verfügung gestellt werden sollen. Natürlich ohne nerviges Gepiepse, vollkommen fehlerlos – und steuerlich absetzbar! Der Werbezettel für Warnsysteme kam mir dab …
Auf dem Rücken der Pferde liegt das Glück dieser Erde. Diesen – zugegeben – etwas abgedroschenen Spruch kann ich seit Kurzem nachvollziehen: erstmals wagte ich mich in luftige Höhen und ritt auf einem Pferd (siehe stolzer Reiter auf dem Foto). Mein erfreuliches Erlebnis nehme ich nun zum Anlass, um ein wenig über das Thema “Pferde im Straßenverkehr” aufzuklären.
Rotlichtverstoß beim Umfahren roter Ampeln? Stau und rote Ampeln sind der Alptraum eines jeden Autofahrers. Gerade in unseren verstopften Innenstädten kann man das ständige Warten an Ampeln einfach nicht vermeiden. Oder doch? Könnte man nicht die Ampel irgendwie umfahren? Oder begeht man damit einen Rotlichtverstoß…
Überraschung heute früh im Büro: das Faxgerät hatte ein Werbe-Blättchen für Radarwarner ausgespuckt. Eine unerlaubte Zusendung mit Absender-Adresse auf den British Virgin Islands, bekannt als Steuerparadies in der Karibik. Beim Googlen nach dem Firmennamen erscheinen sofort Warnungen wie “unseriös” oder “Spam”. Die Antwort soll erfolgen an Faxnummern aus Amsterdam oder London.
Porsche-Scheinwerfer verschiedener Modelle sind bei Dieben besonders beliebt. Der Grund hierfür ist aber nicht der hohe Wert des Fahrzeugs oder der Scheinwerfer! Nein: Die Bi-Xenon-Technik von Porsche ist derart energiesparend und dem Tageslicht ähnlich, dass sich damit offenbar besonders effektiv Cannabisplantagen beleuchten lassen! Die Frontscheinwerfer werden entweder abm …
Bild: Jente Lizenz: CC BY-SA 3.0Der Begriff des “Führens” eines Fahrzeugs ist häufig zentraler Gegenstand gerichtlicher Verfahren. Meistens geht es hierbei um betrunkene Fahrer, etwa bei der Trunkenheit im Verkehr nach § 316 StGB oder der Gefährdung des Straßenverkehrs nach § 315c StGB. Außerdem kann nur der Führer eines Fahrzeugs gegen § 23 Abs.
Bild: Wo st 01 Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE Da staunten die Polizisten nicht schlecht: bei einer Alkoholkontrolle auf Ibiza stoppte die Polizei einen Kleinbus mit sieben Personen an Bord. Als der Fahrer gebeten wurde, in den Alkoholtester zu pusten, fanden die Beamten im hinteren Teil drei Paare, die gerade Sex hatten.
Autor: СергейСергей Lizenz: CC BY-SA 3.0 Videoaufzeichnungen von Dashcams, also Kameras, die nach vorn aus Fahrzeugen heraus den Verkehr filmen, wurden in Deutschland unter Juristen bislang überwiegend als unzulässig erachtet. Insbesondere die Gerichte sprachen sich klar gegen eine Zulässigkeit aus. Die Aufnahmen durften also nach einem Unfall im Prozess nicht genutzt bzw. verwertet werden.
Dashcams: Gericht erlaubt Aufnahmen als BeweismittelIm Strafprozess gegen einen Verkehrsrowdy hat das AG Nienburg Bilder als Beweismittel akzeptiert, die mit einer Mini-Kamera am PKW aufgenommen wurden.
Lexus IS 250 F Sport Package bearbeitet von: Altair78, Lizenz: CC BY 2.0. Autor Original: Motohide Miwa. Lizenz: CC BY 2.0 Das Fehlen eines Aschenbechers bei einem Neuwagen im Wert von ca. 135.000 Euro kann zur Rückabwicklung des gesamten Kaufs führen! So entschied es das OLG Oldenburg am 10.03.2015.
Ein Autofahrer aus Düsseldorf berührte beim Ausparken ein anderes Fahrzeug und fuhr weg. Daraufhin erhielt er einen gerichtlichen Strafbefehl, wonach er mit über 50 Jahren Fahrverbot bestraft werden sollte! Natürlich legte der Autofahrer, der auch noch beruflich auf die Fahrerlaubnis angewiesen war, Einspruch gegen diesen Strafbefehl ein.
0,8-Promille-Rauschbrille Die Adventszeit hat begonnen, die Zeit der Gedichte ist da. Auch bei Gericht treffen sich hin und wieder lyrisch Begabte, die mit viel Fantasie zeigen, dass auch in der Juristerei nicht jeder allzeit streng nach Vorschrift handelt. So kam es zum berühmten Trunkenheitsfahrt-Urteil des Amtsgerichts Höxter.
Autotelefon im Jahr 1969 Ein Handy am Steuer ist immer verboten, so mag man denken. Doch ganz so einfach ist es nicht! Wie so oft, wenn es um Recht und Gesetz geht, kommt es auch hier auf die Details an. Seit mittlerweile ca. 13 Jahren gilt das Verbot der Handynutzung am Steuer, normiert in § 23 Abs. 1a der Straßenverkehrsordnung (StVO).
Rhätische Eisenbahn auf Viadukt Die Frage: “Was ist eine Eisenbahn?” klingt viel zu banal, um Gegenstand einer gerichtlichen Entscheidung zu sein – sie ist es aber nicht! In einem Urteil aus dem Jahre 1879 definierte das Reichsgericht, was ein Eisenbahnunternehmen im Sinne des “Reichshaftpflichtgesetzes” ist.
Ferrari F430 Spider “Einen Ferrari fahren und die Kosten dafür von der Steuer absetzen? Kein Problem!”, dachte sich ein selbstständiger Tierarzt – und wurde zuerst vom Finanzamt, dann vom Finanzgericht (FG) und abschließend auch noch vom Bundesfinanzhof (BFH) eines Besseren belehrt. Der Inhaber einer erfolgreichen Tierarztpraxis ist ein Sportwagenfan und erfüllte sich seinen …
Fahrrad mit zwei Handbremsen Ein einarmige Fahrradfahrer war im März 2014 in Köln unterwegs und wurde von einem Polizisten angehalten. Der Beamte kontrollierte das Fahrrad und stellte fest, dass lediglich eine Handbremse vorhanden war. Der Polizist berief sich sogleich auf die Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) und sagte, jedes Fahrrad müsse mit zwei Handbremsen ausgerüstet sein.
Verwarngeld für einarmigen Radler mit nur einer HandbremseIn Köln hat ein einarmiger Fahrradfahrer eine Verwarnung von der Polizei bekommen, weil er nur an einer Seite seines Lenkers eine Handbremse hat. Nachdem der «Kölner Stadt-Anzeiger» groß über den Fall berichtet hatte, entschuldigte sich die Polizei. Man werde dem Mann das Verwarngeld von 25 Euro zurückerstatten, bestätigte ein Polizeisprecher am…
Zusatzzeichen “Schneeflocke” Eine Geschwindigkeitsbegrenzung mit dem Zusatzzeichen “Schneeflocke” gilt natürlich nur dann, wenn es schneit. Oder? “Denkste!”, sagt das Oberlandesgericht Hamm. Das Verkehrsschild mit der zusätzlich angebrachten “Schneeflocke” gilt laut einem Beschluss vom 04.09.2014 (Aktenzeichen 1 RBs 125/14) auch ohne winterliche Straßenverhältnisse.
OLG zu Verkehrsschild: Schneeflocke gilt auch im SommerEin Schneeflockenbild unter einem Geschwindigkeitsschild bedeutet nicht, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung nur für eventuellen Schneefall gilt.
Der ADAC darf weiterhin eine Werbeanzeige nutzen, auf der neben eigenen Fahrzeugen auch ein Polizeiauto, ein Feuerwehrfahrzeug sowie einen Rettungswagen abgebildet sind. Der in der umstrittenen Anzeige verwendete Text lautet “Wir helfen Helfen”. Ein Bild der Werbeanzeige findet ihr hier. Der Auto Club Europa (ACE), ein wesentlich kleinerer Mitbewerber des ADAC, hatte gegen d …
Gericht erlaubt ADAC-Werbung mit PolizeiautoDer ADAC darf auf einem umstrittenen Anzeigenbild weiter mit Feuerwehr- und Polizeiautos werben. Das Stuttgarter Landgericht sah in der Reklame des Branchenprimus ADAC keine irreführende Werbung, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.
Auf dem Bild ein zerbrochener Fahrradhelm und daneben die allzu treffende Überschrift: “Die Unfälle mit radfahrenden Kindern im Kreis bereiten Kopfzerbrechen”, so macht die Polizei im Kreis Viersen zurzeit auf das Thema Kinderunfälle im Straßenverkehr aufmerksam. Natürlich kann man darüber diskutieren, ob dieser Titel – gerade im Zusammenhang mit dem Foto – nicht allzu maka …
Henry Wolf aus Kalifornien war gerne auf seinem 1993er BMW-Motorrad unterwegs. Als er im Mai 2010 von einer mehrstündigen “Spritztour” zurückkehrte, wollte seine Freude am Fahren gar nicht mehr enden: Angeblich hatte der Sitz seiner BMW dem armen Kerl eine Erektion beschert, die so “hart”näckig war, dass sie sich fast zwei Jahre lang “aufrechterhhielt”! Er konnte sie einfach …
Die Farbe Rosa ist im Straßenverkehr offenbar stärker verbreitet als man glaubt. Schon wieder hat sie sich in die Schlagzeilen geschlichen! Nach meinem Blog-Beitrag darüber, dass rosafarbene Parkscheiben in Deutschland nicht erlaubt sind, nun dies: In der niederländischen Stadt Wijchen bei Nimwegen hatte ein städtischer Beamter offenbar einen schlechten Tag.
