Keine Helmpflicht für Radfahrer! Der Bundesgerichtshof hat gesprochen! Vorerst… Der Radfahrerin aus dem Blog-Artikel “Helmpflicht für Radfahrer?” wurde ihr Schadensersatzanspruch entgegen der Auffassung des OLG Schleswig (Mitverschulden in Höhe von 20%) nicht gekürzt. Im Ergebnis wurde also auch die Ansicht des OLG Celle bestätigt.
Hallo liebe Leser, zum Wiedereinsteig in den Blog präsentiere ich einen Artikel zur Straftat der “Trunkenheit im Verkehr” nach § 316 StGB. Dieses Delikt ist leider allzu weit verbreitet – wie wohl jeder von uns hin und wieder feststellen kann und muss. Trunkenheit im Verkehr ist dann gegeben, wenn eine Person im Verkehr ein Fahrzeug führt und sie dabei wegen des Genusse …
Die Frage nach einer Ausnahme vom Rechtsfahrgebot habe ich im schon letzten Artikel behandelt. Jetzt möchte ich euch aber noch die genaue Argumentation des OLG Frankfurt nachreichen, die sich aus der bereits genannten Fundstelle der Verkehrsrechts-Sammlung, Band 50, S. 459 f. ergibt. Dies ist mir nur möglich, da sich jemand für mich in grenzenloser Selbstlosigkeit in die dunkl …
Kürzlich erreichte mich die folgende, sehr interessante Fragestellung zur Geltung des Rechtsfahrgebots: Stellen wir uns vor, wir sind auf einer freien Autobahn mit drei Fahrstreifen unterwegs. Eine Schilderbrücke zeigt nun für den rechten Fahrstreifen eine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h an. Für den mittleren und linken Fahrstreifen wird jedoch 130 km/h vorgegeben! Gilt hie …
Stellt euch vor, ihr möchtet euren PKW verkaufen. Ihr veröffentlicht also eine Anzeige im Internet, auf die sich ein Interessenten meldet. Dieser erscheint zum vereinbarten Termin für eine Probefahrt, stellt sich freundlich vor und besichtigt das Fahrzeug zunächst von außen. Dann bittet er um den Schlüssel und möchte eine kleine Runde drehen.
Stellt euch vor, ihr fahrt innerorts mit den erlaubten 50 km/h. Ihr wollt aber am liebsten überholen. Das Überholen an sich ist auch gestattet. Zum Vorbeifahren am Vordermann müsstet ihr aber natürlich die Geschwindigkeit erhöhen und deshalb den erlaubten Wert überschreiben. Dürft ihr jetzt also überholen oder nicht? In einem nunmehr entschiedenen Fall befand sich ein Motor …
Was ich heute lesen musste, lässt mich heftig mit dem Kopf schütteln. Da wollte doch tatsächlich der Käufer eines Porsche Boxster S der dritten Generation seinen nagelneuen Wagen zurückgeben und sein Geld zurückerhalten, weil er beim Schalten und beim Bremsen ein Rucken verspürte! Das Doppelkupplungsgetriebe habe das Fahrzeug nur ruckhaft beschleunigen und stotternd abbremsen lassen…
