von RA Dr. Volker Herrmann, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht sowie Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Das OLG hat in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung (Urt. v. 14.2.2014 – 6 U 120/13) über die Zulässigkeit eine Blickfangwerbung zu entscheiden. Dabei kam es zu dem Ergebnis, dass wenn eine Werbemaßnahme mehrere blickfangmäßig herausgestellte Werbeaussagen e …
Keine Verwechselungsgefahr boshi – BOSCH Das Bundespatentgericht hat einen geradezu schulmäßigen Fall zur Verwechselungsgefahr bei aus lediglich einem Wort bestehender Marken entschieden (Beschluss vom 5. August 2014, 27 W (pat) 18/14). Die Richter am Bundespatentgericht entschieden, dass zwischen den Zeichen boshi und BOSCH keine Verwechselungsgefahr besteht, obwohl diese für n …
