Aktuell sorgt Stefan Schabirosky mit seinem Buch “Mein Auftrag: Rufmord” für Aufsehen und Unruhe in der Medienlandschaft. In seinem Buch behauptet er, im Auftrag eines Wettbewerbers, dem Versicherungskonzern DVAG, eine erfolgreiche Rufmord-Kampagne gegen den Un …
Die AdBlock Plus-Anbieterin Eyeo GmbH hat im Kampf um die Zulässigkeit von Werbeblockern im Internet einen weiteren beachtenswerten Erfolg gegen verschiedene Medienhäuser (IP Deutschland als RTL-Tochtergesellschaft, ProSiebenSat.1 und der Süddeutsche Verl …
Elf Monate nach der Einstellung des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens gegen Jan Böhmermann, gab es nun eine neue Entwicklung im Fall Böhmermann. Im zivilrechtlichen Verfahren des Kabarettisten gegen den türkischen Staatspräsidenten Erdogan w …
BildPlus gegen Focus-Online Von Dr. Niklas Haberkamm, LL.M. oec., 24. Februar 2017 © georgejmclittle – Fotolia.com Es liegen zwei große „Player“ im Clinch und es geht nicht um „Peanuts“: Springer verklagt den Konkurrenten Focus-Online wegen systematischen Rechtsverletzungen auf Unterlassung, Auskunft und Schadensfeststellung.
Morgen ist es endlich soweit: Das erstinstanzliche Urteil zur Zulässigkeit des Schmähgedichts wird durch das Landgericht Hamburg, Az. 324 O 402/16, verkündet. Warum der ursprüngliche Beschluss des Landgerichts Hamburg in der Sache Erdogan ./. Böhmermann im vorherigen Eilverfahren (vgl. LG Hamburg: Beschl. v. 17.05.2106, Az.
#SID2017: LHR kämpft gegen Cybermobbing, nicht nur am Safer Internet Day 2017 Von Dr. Niklas Haberkamm, LL.M. oec., 7. Februar 2017 Heute findet weltweit der Safer Internet Day unter dem Motto „Be the change: unite for a better internet“ statt und soll für ein sicheres Internet sorgen (#SID2017). In Deutschland liegt der Schwerpunkt auf dem Thema „Cybermobbing“.
Der BGH und die Satire („Die Anstalt“) Von Dr. Niklas Haberkamm, LL.M. oec., 11. Januar 2017 Aktuell hat der Bundesgerichtshof in zwei Fällen Berufungsurteile des OLG Hamburg (OLG Hamburg, Urt. v. 08.09.2015, Az. 7 U 121/14 und Urt. v. 08.09.2015, Az. 7 U 120/14) aufgehoben und sich damit im Ergebnis für die Freiheit der Satire entschieden (BGH, Urt. v. 10.01.2017, Az. VI ZR 561/15 und Urt.
Rechtsanwalt Arno Lampmann bearbeitet ab sofort das Kapitel „Prozessuale Besonderheiten im Lauterkeitsrecht“ im Handbuch „Multimedia-Recht“ Von Dr. Niklas Haberkamm, LL.M. oec., 23. November 2016 Die mittlerweile 43. Auflage des juristischen Standardwerks „Multimedia-Recht“ richtet sich an Access- und Content-Provider und deren Rechtsabteilungen, Verantwortliche aus dem Onl …
Es gibt interessante Neuigkeiten in der Causa Böhmermann. Aber zunächst ein kurzer Rückblick: Nach der Ausstrahlung des inzwischen allseits bekannten Schmähgedichts hatte der türkische Staatspräsident Erdogan am 8. April 2016 Strafantrag wegen Beleidigung nach § 185 StGB gestellt. Im Anschluss hatte die Bundesregierung am 13.
Schlappe für Erdogan: Zu-eigen-machen des Schmähgedichts war zulässig Von Dr. Niklas Haberkamm, LL.M. oec., 13. Mai 2016 Das Landgericht Köln hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung für Recep Tayyip Erdogan gegen Mathias Döpfner zurückgewiesen, weil Döpfners Beitrag zum Schmähgedicht nach Ansicht des Gerichts von der Meinungsfreiheit gedeckt war. Erdogans Rechtsanwalt Prof.
Die “Eilmeldungen” in der “Causa Böhmermann” reißen nicht ab. Hat Jan Böhmermann sich strafbar gemacht oder war sein Gedicht mit dem prägnanten Titel “Schmähkritik” von der Meinungs- und Kunstfreiheit gedeckt? Diese Frage wird aktuell intensiv und allerorts gestellt und auch die Juristen diskutieren äußerst kontrovers.
Das Schmähgedicht oder Presserecht à la Böhmermann Von Dr. Niklas Haberkamm, LL.M. oec., 6. April 2016 Weil der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wegen eines kritischen Beitrags über ihn in der Sendung “extra 3” den deutschen Botschafter Martin Erdmann einbestellte, hagelte es zu Recht Kritik.
Bewertungsportale: Grenzen des Rechts auf Anonymität? Von Dr. Niklas Haberkamm, LL.M. oec., 6. Januar 2016 Am 1. März diesen Jahres wird der BGH seine Entscheidung in der Sache VI ZR 34/15 verkünden. Es geht wieder einmal um eine negative Bewertung eines Zahnarztes auf dem Internetportal Jameda. Der betroffene Arzt war u.a.
Der “Pranger der Schande” der Bild-Zeitung schlägt noch immer hohe Wellen. Besonders intensiv wird die rechtliche Zulässigkeit des Vorgehens der Bild-Zeitung diskutiert. Davon zu trennen ist die moralische Vertretbarkeit des Vorgehens der Bildzeitung. Auf die ohne jeglichen Zweifel äußerst fragwürdige Rolle ausgerechnet der Bildzeitung als Wächter der Moral in der aktuellen F …
Neues Pilotprogramm des US-Patent- und Markenamts Von Dr. Niklas Haberkamm, LL.M. oec., 16. September 2015 Seit dem 01.09.2015 werden im Rahmen eines Pilotprogramms des US-Patent- und Markenamts Änderungen der Klassifikation von Waren und Dienstleistungen in Markenanmeldungen aufgrund technologischer Entwicklungen zugelassen.
Die Kohl-Tonbänder: Klappe, die letzte. Von Dr. Niklas Haberkamm, LL.M. oec., 22. Juli 2015 Helmut Kohl darf seine auf Tonband gesprochenen Lebenserinnerungen behalten. In einem der zahlreichen Klageverfahren des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl gegen seinen Ghostwriter Heribert Schwan ist mit dem Urteil des Bundesgerichtshof nunmehr die letzte Klappe gefallen.
PICTAnight Köln, 24.06.2015 Von Dr. Niklas Haberkamm, LL.M. oec., 23. Juni 2015 Unser Kollege Dr. Niklas Haberkamm, LL.M. oec. wird als Referent bei der PICTAnight 2015 des Bundesverbands professioneller Bildanbieter am 24.06.2015 in Köln zum Thema “Rechtssichere …
EuGH: Konkrete Form kann der Markenfähigkeit entgegenstehen Von Dr. Niklas Haberkamm, LL.M. oec., 19. Februar 2015 Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit Urteil vom 18.09.2014 entschieden, dass bestimmte Formen mangels Markenfähigkeit von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind, soweit sie ausschließlich durch die Funktion der der Ware bedingt sind (vgl. EuGH, Urt. v. 18.09.
World of Warcraft und die Bot-Software aus markenrechtlicher Sicht Von Dr. Niklas Haberkamm, LL.M. oec., 2. Februar 2015 Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte unlängst einen Rechtsstreit im Zusammenhang mit dem berühmt-berüchtigten Online-Rollenspiel “World of Warcraft” zu entscheiden (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 06.11.2014, Az. 3 U 86/13).
Deutschlandstipendium: Unser Stipendiat geht auf´s Examen zu Von Dr. Niklas Haberkamm, LL.M. oec., 9. Dezember 2014 Am 2. Dezember war es wieder soweit. Wir wurden von der Universität zu Köln im Rahmen des Deutschlandstipendiums zum feierlichen “Get Together” eingeladen, bei welchem die verschiedenen Förderer und ihre Stipendiaten zusammen kommen und die Urkunden übergeben …
