Dr. Florian Meier

  • BGH Trommeleinheit – Erschöpfung

    In der Entscheidung BGH, Urteil vom 24. Oktober 2017 – Trommeleinheit setzt sich der Patentsenat des Bundesgerichtshofs erneut mit der Frage der Erschöpfung im Patentrecht – insbesondere mit der Abgrenzung zwischen einer (nicht erlaubten) Neuherstellung und einer (erlaubten) Instandhaltungsmaßnahme des mit Zustimmung des Patentinhabers in den Verkehr gebrachten patentgeschützten ...

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  • BPatG: Kosten des mitwirkenden Rechtsanwalts (Fortsetzung)

    Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab.

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  • Gebühren für die Teilanmeldung

    Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab.

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  • BGH zu Arbeitnehmererfindungen

    Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab.

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  • Design-Nichtigkeitsverfahren

    Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab.

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  • Einspruchsbeschwerdeverfahren vor dem BPatG

    Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab.

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  • Kollisionsrecht und Prioritätsrecht

    17 Sep2016 Kollisionsrecht und Prioritätsrecht Written by Dr. Florian Meier. Posted in Patentrecht Die rechtsgeschäftliche Übertragung des Prioritätsrechts ist von großer praktischer Relevanz. Da jedenfalls die Auslandspriorität naturgemäß internationale Sachverhalte betrifft, kommt der Frage, nach welchen Kollisionsnormen die für die Übertragung des Prioritätsrechts anwendb ...

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  • Beschwerdekammerentscheidung T 1402/13 – Achtung, Haftungsrisiko!

    14 Aug2016 Beschwerdekammerentscheidung T 1402/13 – Achtung, Haftungsrisiko! Written by Dr. Florian Meier. Posted in Patentrecht Die EPA-Beschwerdekammerentscheidung T 1402/13 vom 31.5.2016 weist mehrere interessante Aspekte auf: 1. Anhängigkeit einer Anmeldung bei Nichtzahlung der Jahresgebühr: Die Beschwerdekammer ist der Auffassung, dass bei Nichtzahlung der Jahresgebühr ...

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  • Geplante Änderung des Doppelschutzverbots

    04 Jun2016 Geplante Änderung des Doppelschutzverbots Written by Dr. Florian Meier. Posted in Patentrecht, Topartikel Der Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform soll der Anpassung des deutschen Rechts an das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) dienen.

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  • Wiedereinsetzung am EPA – Jahresgebühren

    22 Mai2016 Wiedereinsetzung am EPA – Jahresgebühren Written by Dr. Florian Meier. Posted in Entscheidungen / Kommentare, Neues aus den Ämtern In den vergangenen Jahren haben die EPA-Beschwerdekammern in mehreren Wiedereinsetzungsfällen eine Kasuistik entwickelt, nach der das nach Art. 122 EPÜ zu erfüllende Kriterium der „nach den gegebenen Umständen gebotenen Sorgfalt“ erfor ...

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  • Änderungen im EPA PACE-Verfahren

    11 Apr2016 Änderungen im EPA PACE-Verfahren Written by Dr. Florian Meier. Posted in Neues aus den Ämtern Zum 1. Januar 2016 sind Änderungen im PACE-Verfahren am EPA in Kraft getreten. Insbesondere führt ein Fristgesuch im Prüfungsverfahren nunmehr zum Verlust des PACE-Status (Ziffer 4 der Mitteliung des EPA über das PACE-Programm), wobei anschließend kein weiterer PACE-Antra ...

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  • Eingeschränkte Klarheitsprüfung im DE-Verfahren

    03 Apr2016 Eingeschränkte Klarheitsprüfung im DE-Verfahren Written by Dr. Florian Meier. Posted in Topartikel In der Entscheidung BGH, X ZR 11/13 – Fugenband, deren Leitsätze bereits früher in diesem Blog berichtet wurden, befasste sich der X. Senat unter anderem mit der Frage, ob in einem Rechtsbestandsverfahren geänderte Patentansprüche auf Klarheit zu prüfen sind. Zum Leitsatz erhebt der X.

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  • Zwischenverallgemeinerung in der Rechtsprechung des BGH

    12 Jul2015 Zwischenverallgemeinerung in der Rechtsprechung des BGH Written by Dr. Florian Meier. Posted in Patentrecht, Topartikel Zwischenverallgemeinerung in der Rechtsprechung des BGH (Anmerkung zu BGH, Urteil vom 17. Februar 2015 – X ZR 161/12 – Wundbehandlungsvorrichtung) Der Leitsatz des Nichtigkeitsberufungsurteils BGH, Urteil vom 17.

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