Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Man könnte ja denken: Wird eine Tat nicht geahndet, weil Verfolgungsverjährung eingetreten ist, dann da …
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht In den letzten Jahren hatten bereits andere OLGe klargestellt. Es braucht keine festzustellende Mindestzeit für ein …
Rechtsgebiete: Strafrecht Dann muss das Gericht ganz schön was schreiben. Das betont der BGH einmal wieder: Wenn sich das Landgerich …
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Die Anforderungen der Rechtsprechung an ein Absehen von einem Regelfahrverbot sind hoch. “Zu hoch!”, hört man oft a …
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Vielleicht kann man es kurz so schildern: Unfall. Grundsät …
In der Regel finden Verurteilungen wegen Abstandsverstoßes wegen Fahrlässigkeit statt. Hier hatte das AG mal versucht, Vorsatz …
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Am Ende der Hauptverhandlung stehen die Schlussvortr …
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Wie bereits im Blog berichtet, ist der Verfall (§ 29a OWiG …
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Blogleser kennen vielleicht schon die Seite der von Beck und Nomos herausgegebenen SVR. Hier …
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Schön, wenn aus solch übersichtlichen Sachverhalten ein Blogbeitrag werden kann. Der Fahrzeugführer war nämlich zu …
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Ja, das war ja klar. Trotzdem versuchen es AGe wohl noch ab und zu mal. Hier musste das OLG Bamb …
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Mit gelegentlichem Cannabiskonsum und Konsum von Butandiol musste sich das VG Gelsenkirchen befassen. Den Fahrz …
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Die Akteneinsicht in Bußgeldverfahren ist insgesamt ein unerfreuliches Thema, wobei der Trend eindeutig zu einer gro …
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Die Helmpflicht bringt immer wieder lesenwerte Entscheidungen hervor. Hier geht es um einen Turbanträger, d …
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Wenn man diese Entscheidung des OLG Naumburg, die bereits etwas zurückliegt liest, dann muss man doch schmunzeln. E …
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Der Sachverhalt: Der Kläger wendet sich gegen die Anordnung einer Tempo 30-Zone für ein Teilstück der …
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Nachschulungen zur Wiedererlangung der Fahreignung sind anerkanntermaßen möglich. Trotzdem werden sie nicht allzu hä …
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht “Nein”, meint das AG Husum und hat konsequenterweise eingestellt: Das Verfahren wird eingestellt. Di …
Heute mal etwas Blödsinn im Blog. Die Blogleser wissen sicher: Über das Blog kann man ja auch Nachrichten erhalten. Und manc …
