Andreas Schwartmann

  • Wenn der Staatsanwalt seine Hausaufgaben nicht macht

    Meinem Mandanten wurde von der Staatsanwaltschaft Köln vorgeworfen, bei eBay Artikel verkauft zu haben, die er nie vorhatte zu liefern und die Käufer um ihr Geld betrogen zu haben. Er sollte dazu ein Konto bei der Norisbank in Hamburg eröffnet und ein eBay-Konto eingerichtet haben. Und in der Tat: Das Bankkonto lief auf den Namen meines Mandanten, eingerichtet mittels PostIdent-Verfahren.

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  • Homepage Relaunch

    Meine Kanzlei-Homepage wurde in den letzten Tagen vollständig modernisiert. Sie ist jetzt für Mobilgeräte optimiert und kommt zudem nun natürlich mit SSL-Ve ...

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  • Die Geschichte vom nackten Mann

    Heute Mittag, Terminvertretung vor dem Amtsgericht Düren in einer Bußgeldsache. Dem Mandanten wurde vorgeworfen, vor ein paar Monaten von der Polizei mit dem Mobiltelefon am Ohr erwischt worden zu sein. Das alleine wäre natürlich noch kein Grund für einen Bußgeldbescheid. Dummerweise soll er dabei aber am Steuer seines Autos gesessen haben, das leider auch nicht geparkt war sondern fuhr.

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  • AG Düsseldorf weist Klage von rka für Koch Media ab

    Auch die jüngsten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zur Frage der Haftung von Anschlussinhabern für Filesharingverletzungen, die über ihren Internetanschluss begangen wurden, haben an Grundsätzlichem nichts geändert: Wer darlegen kann, warum er selbst als Täter ausscheidet und wer stattdessen als Täter in Betracht kommt, kann sich auch weiterhin erfolgreich vor Gericht behaupten.

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  • Kölner Blitzerskandal: Die doppelte Gerichtsakte

    Vor einiger Zeit stellte ich fest, dass eine Mandantin vom sogenannten Kölner Blitzerskandal betroffen war. Der Bußgeldbescheid war rechtskräftig geworden, sie zahlte eine Geldbuße von 200 EUR, bekam 2 Punkte im Verkehrszentralregister und fuhr einen Monat mit der KVB anstatt mit dem eigenen Auto. Nachdem dann durch die Presse ging, dass die Blitzeranlage, der sie dieses Ungem ...

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  • BGH: Sofort-Kauf-Preis bei eBay nicht bindend

    Der Beklagte bot am 16.10.2014 über die Internetplattform ebay.de ein E-Bike zum Kauf an. Konkret angeboten wurde ein PEDELEC STEVENS E-CAPRILE 25 GENT BOSCH NEU E-Bike zum Sofortkaufpreis von 100 EUR + Versandkosten. Mein Mandant nahm dieses Angebot zu dem von dem Beklagten angegebenen Sofortkaufpreis von 100 EUR durch Klicken auf „sofort-kaufen“ an.

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  • Perfide Betrugsmasche bei eBay-Kleinanzeigen (iPhone-Verkauf)

    Mein Mandant, nennen wir ihn A, sieht bei eBay-Kleinanzeigen ein Angebot des B über ein neues iPhone 7 für 780 EUR. Er kontaktiert B unter der angegebenen Mobilnummer via WhatsApp und die beiden einigen sich auf einen Kaufpreis von 750 EUR. B bittet A den Kaufpreis auf das Paypal-Konto seines Bruders C zu überweisen, er werde dann das Iphone an A per Expressversand schicken. Gesagt getan.

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  • Blitzerskandal auf der A3: Verfahren nach Antrag eingestellt

    Meiner Mandantin wurde von der Stadt Köln vorgeworfen, im Oktober 2016 auf der A3 am Kreuz Köln-Ost an der Anschlusstelle Königsforst 49 km/h zu schnell gefahren zu sein. Sie fuhr dort mit einer Geschwindigkeit von 109 km/h und die dort eingerichtete Blitzer-Anlage löste ab 60 km/h aus. Unter dem Stichwort “Kölner Blitzerskandal” findet Google zu diesem Thema zahlreiche Beiträg ...

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  • Chapeau, Jörg Kachelmann!

    Das Institut für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität zu Köln bot im Wintersemester die Vorlesungsreihe “Sexualität und Recht” an. In diesem Rahmen kam das Institut aus nicht nachvollziehbaren Erwägungen auf die Idee, ausgerechnet Alice Schwarzer einen Vortrag mit dem Titel “(Sexual)Gewalt gegen Frauen und Recht” halten zu lassen.

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  • Verhandlung im Vakuum

    Terminvertretung für einen auswärtigen Kollegen. Gegner hat Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid eingelegt. Glasklare Angelegenheit: der geltend gemachte Anspruch beruht auf einer nicht bezahlten Rechnung. Dummerweise begrüßt mich der Richter mit dem einleitenden Hinweis, dass überhaupt keine Anspruchsbegründung zur Gerichtsakte gelangt ist.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 478 Leser -
  • Konsequenzen

    Mich erreichte heute folgende Anfrage: Ich habe meine Wohnung als Mieter zum 31.03 gekündigt, ich habe die Bestätigung vom Vermieter erhalten. Mein Vermieter hat auch einen neuen Nachmieter gefunden und dieser hat den Mietvertrag schon unterschrieben. Ich will aber nun mindestens bis Ende des Jahres in der Wohnung bleiben, die Miete weiter bezahlen und meinen Vertrag bestehen lassen.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 186 Leser -
  • Immer wieder sonntags

    Heute morgen erreichte mich eine Mandatsanfrage: “Sehr geehrter Herr Schwartmann, ich habe ein dringendes Problem in einer Mietsache. Ich war am 31.01.17 in einer mündlichen Verhandlung und habe mich selbst verteidigt weil einige Ihrer Kollegen zuvor abgesagt haben ( Fachanwälte Mietrecht ).” Der Absender war also allein bei Gericht, hat einen Schriftsatznachlass bekommen u ...

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 334 Leser -
  • Sekundäre Darlegungslast

    Ich hoffe, ich konnte meinen Standpunkt klarstellen. Falls nicht, biete ich Ihnen an, das Ganze unter vier Augen noch einmal zu klären. Da ich weiß, wo Sie zu finden sind und wie Sie aussehen, kann ich Sie ja mal irgendwann ansprechen lassen. Falls Sie tagsüber als erfolgreicher Anwalt zu beschäftigt sin ...

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 444 Leser -
  • Am falschen Ende gespart

    Eine Mandantin legt mir ein Urteil des Amtsgerichts Baden-Baden vor. Gestritten wurde über die Rückzahlung eines Mietkautionsguthabens in Höhe von 520 EUR. Der ehemalige Mieter hatte geklagt, die als Vermieterin in Anspruch genommene Mandantin hatte sich selbst vertreten, um die Kosten für einen Anwalt zu sparen.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 572 Leser -
  • Alleinige Vertretung

    Unlängst suchte ein Kollege aus dem Norden über eine einschlägige Internetplattform nach einem Terminvertreter für eine Hauptverhandlung in einer Bußgeldsache vor dem Amtsgericht Düren. Da ich in Düren wohne und den Termin bequem vor meinem Weg ins Büro nach Köln wahrnehmen konnte, habe ich mich dazu bereit erklärt und wurde beauftragt.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 275 Leser -
  • AG Amberg: Neutrale Ebay-Bewertung kein Werturteil

    Die Parteien stritten um vor dem Amtsgericht Amberg um folgende Bewertung einer Transaktion auf ebay.de: “Berechnet Porto 5,89 € (= Hermes M) – verschickt tatsächl. per Hermes S = Porto 4,69 €”. Das Gesamturteil der Bewertung lautete “neutral”. Die Klägerin sah sich durch diese Bewertung in ihren Rechten verletzt. Da sie auf Ebay ...

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 146 Leser -
  • Gerichtsschelte

    Das Amtsgericht hatte die Räumungsklage u.a. abgewiesen, weil die klagende Vermieterin bereits nicht ausreichend ein zur Kündigung berechtigendes Fehlverhalten des Mieters vorgetragen hatte. Ein Verschulden des Beklagten (an einem Wasserschaden) konnte ebenfalls nicht festgestellt werden – das Amtsgericht benötigte dazu noch nicht einmal eine Beweisaufnahme.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 236 Leser -
  • Nicht der Mieterschutzbund!

    Seit einigen Wochen rufen mich immer wieder Leute an, die sich beim “Mieterschutzbund” anmelden oder Freunde werben möchten. Warum die dafür ausgerechnet bei mir anrufen, ist mir nicht verständlich. Auf Nachfragen höre ich dann stets nur: “Ich hab im Internet nach “Mieterschutzbund” gesucht und Ihre Nummer ...

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 144 Leser -
  • Widerspruch gegen Mahnbescheid–und dann?

    In den letzten Tagen haben zahlreiche Inhaber von Internetanschlüssen einen Mahnbescheid des Amtsgerichts Wedding erhalten. In der Regel wird die Zahlung von ca. 2.300 EUR gerichtlich von der Softwarefirma Koch Media GmbH über die Hamburger Rechtsanwälte rka geltend gemacht. Die Empfänger eines Mahnbescheides haben grundsätzlich zwei Möglichkeiten: 1.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 484 Leser -
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