Zum Umgang mit digitalen Daten auf Facebook & Co nach dem Tod des Nutzers Von Andreas Biesterfeld-Kuhn, 25. April 2016 Jeder Mensch hinterlässt im Internet vielfältige Spuren: E-Mail-Konten, Blogs, Social Media-Profile und vieles mehr. Während zu Lebzeiten relativ klar geregelt ist, wer Zugriff auf die Daten hat, kommen mit dem Tod des Nutzers viele Fragezeichen auf.
OLG Frankfurt: Slogan „HAVE A BREAK“ genießt für Schokoriegel Schutz als bekannte Marke Von Andreas Biesterfeld-Kuhn, 10. März 2016 Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 17.09.2015 (Az. 6 U 148/14) entschieden, dass der Süßwarenhersteller Nestlé aus der Gemeinschaftsmarke „HAVE A BREAK“ Unterlassungsansprüche gegen die Nutzung der Marke „TWIN BREAK“ dur …
Goldbär vs. Goldbär: Das Duell ist entschieden! Von Andreas Biesterfeld-Kuhn, 28. September 2015 Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diese Woche entschieden, dass der in Goldfolie eingewickelte Schokoladenbär, welchen Lindt seit einigen Jahren zur Weihnachtszeit in den Handel bringt, nicht die Markenrechte von Haribo aus der eingetragenen Wortmarke „Goldbär“ verletzt (Urt. v. 23.09.2015, Az.
Puma gewinnt vor BGH gegen Pudel Von Andreas Biesterfeld-Kuhn, 15. April 2015 Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat vergangene Woche entschieden, dass die PUMA SE aus ihrer Wort-Bildmarke „PUMA“, welche neben dem entsprechenden Schriftzug den Umriss einer springende Raubkatze zeigt, gemäß § 51 Abs.
Ausraster am Flughafen: Herbert Grönemeyer erwirkt einstweilige Verfügung gegen BILD ONLINE Von Andreas Biesterfeld-Kuhn, 20. Januar 2015 Nach Berichten des Spiegel, der Süddeutschen Zeitung und des Stern hat Herbert Grönemeyer vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung erwirkt, wonach es BILD ONLINE fortan untersagt ist, ein Video zu zeigen, auf dem der Sänger ge …
LHR erfolgreich beim Bundespatentgericht mit Beschwerde gegen Markenlöschung Von Andreas Biesterfeld-Kuhn, 25. November 2014 Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren entschieden, dass die Marke „MeLa-Fashion“ zu Unrecht vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gelöscht worden ist (BPatG, Beschluss v. 05.08.2014, Az.
Das Ende der kostenlosen Zweitbrille: BGH spricht Werbeverbot aus Von Andreas Biesterfeld-Kuhn, 10. November 2014 Jeder Brillenträger weiß, dass der Kauf einer Brille eher selten mit Spaß verbunden ist: Denn wenn man beim Optiker vorm Spiegel steht, sieht man aufgrund seines Sehfehlers nie selbst, ob die in Betracht gezogenen Modelle einem überhaupt stehen.
Markenrecht soll Lübecker Karnevalsparty verhindern Der Düsseldorfer „Böse Buben Ball“ zählt alljährlich zu den Höhepunkten der dortigen Karnevalssession. Ausgerichtet wird er vom Prinzenclub der Landeshauptstadt Düsseldorf e.V., einer ehrwürdigen und elitären Institution, die ausschließlich ehemaligen Karnevalsprinzen und ausgesuchten Ehrenmitgliedern offen steht.
Wie einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zu entnehmen ist, hat die schwedische Spirituosen-Herstellerin „Absolut Company“ den Betreiber einer Münchner FKK-Sauna vor dem Landgericht München erfolgreich auf Unterlassung in Anspruch genommen. Stein des Anstoßes war die Bezeichnung „Club Absolut“, unter welcher das mit einem Barbetrieb ausgestattete Erotik-Etablissement geführt wird.
Nazivergleiche sind eine delikate Angelegenheit, nicht nur in Deutschland, aber besonders hier. Die schändlichen Jahre der NS-Diktatur erfordern auch 70 Jahre später noch einen sensiblen Umgang mit dieser Thematik. Dementsprechend sind das mediale Echo und der Aufschrei in der Bevölkerung groß, wenn ein Prominenter über einen anderen Prominenten einen entsprechenden Vergleich aufstellt.
