BGH: Wann stehen dem neuen Grundstückseigentümer Einwendungen gegen die Grundschuld zu?

A. Sachverhalt (sehr vereinfacht)

Der verstorbene Ehemann (E) der K war Eigentümer eines Grundstücks. Zur Absicherung diverser Darlehen gewährte er der B-Bank vier Sicherungsgrundschulden, eingetragen in Abteilung III unter der laufenden Nummer 1 über 51.129,19 €, Nummer 2 über 46.016,27 €, Nummer 3a über 17.895,22 € und Nummer 4 über 94.589 €, und zwar die Sicherungsgrundschulden mit den Nummern 1, 3a und 4 aufgrund vollstreckbarer notarieller Urkunden. Am 31. Mai 2007 trat E die Ansprüche auf ganze oder teilweise Übertragung derjenigen gegenwärtigen und künftigen Grundschulden, welche der Sicherungsgrundschuld der Volksbank (V) über 50.000 € nebst Nebenforderung und Zinsen im Grundbuch Abteilung III unter der laufenden Nummer 5 im Rang vorgingen oder gleichstünden, nebst Zinsen und Nebenleistungen an die V ab, auch soweit die Ansprüche bedingt waren oder erst künftig entstehen würden. Im Jahr 2008 übertrug E der K das Grundstück; die Eintragung im Grundbuch erfolgte am 3. Februar 2009.

E verstarb am 23. März 2010. K schlug die Erbschaft aus. Das Nachlassgericht ordnete am 17. Mai 2010 eine Nachlasspflegschaft für die unbekannten Erben an und bestellte eine Nachlasspflegerin. Ihr gegenüber kündigte die B-Bank die gesamte Geschäftsverbindung aus wichtigem Grund. Am 28. September 2010 wurde das Insolvenzverfahren über den Nachlass des E eröffnet.

Die B-Bank betreibt seit April 2011 die Zwangsversteigerung des Grundstücks aus ihren Grundschulden. Die V trat – gestützt auf die zu ihren Gunsten eingetragene Grundschuld – dem Verfahren bei. Der neue Ehemann der K erhielt auf sein Meistgebot in Höhe von 342.000 € am 4. Dezember 2013 den Zuschlag. Dieser Verwertungserlös wurde an die B-Bank ausgekehrt.

K meint, dass das durch die Grundschuld gesicherte Darlehen nur noch in Höhe von 145.000 € valutiere. Deswegen sei die Zwangsvollstreckung in ihr Grundstück unzulässig gewesen, soweit der Betrag von 145.000 Euro überschritten werde ...

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