Filesharing - AG Charlottenburg - Anschlussinhaber kann für Rechtsverletzungen in einer über „Airbnb“ vermieteten Wohnung haften

von Jan Gerth
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer berichten auf Ihrer Webseite über ein Urteil des Amtsgericht Charlottenburg vom 31.01.2018, Az. 231 C 257/17, mit welchem das, in meinen Augen abmahnerfreundlichste Amtsgericht, AG Charlottenburg einen Anschlussinhaber als Täter einer Urheberrechtsverletzung verurteilt hat, weil er sich im Jahr 2017 gegen eine im Jahr 2014 ausgesprochene Abmahnung wegen angeblichen Filesharings an einem Spielfilm damit verteidigt hat, dass er kein Filesharing betreibe, auf seinen Endgeräten weder die passende Software noch der Film befunden hätte, aber zur Tatzeit zwei Airbnb-Gäste (ein Ehepaar aus den USA) bei ihm gewohnt haben, welchen im Rahmen der Vermietung Zugang zum Internetanschluss gewährt worden sei. Zwar sei diesen im Rahmen der übergebenen schriftlichen Hausordnung ausdrücklich untersagt worden, im Rahmen der Anschlussnutzung Tauschbörsen zu verwenden.

Es könne allerdings nicht ausgeschlossen werden, dass die Gäste für die Rechtsverletzung verantwortlich seien. Eine weitergehende Aufklärung des Sachverhalts sei dem Beklagten nicht möglich, da einer der Gäste im Jahre 2016 verstorben sei. Eine Aufklärung über den Ehemann der Verstorbenen verbiete sich aus Pietätsgründen.

Wenig verwundert muss man sein, dass dies vor dem AG Charlottenburg nicht ausgereicht hat, wobei zugestanden werden muss, dass vor dem AG Charlottenburg wie auch vor dem AG München und dem AG Leipzig in der Regel die sekundäre Darlegungslast nur damit erfüllt werden kann, wenn Roß und Reiter genannt werden ...Zum vollständigen Artikel


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