Karnevalsfeier für freigestellte Arbeitnehmer?

von Wolf M. Nietzer

Im Rahmen einer Freistellung bringt der Arbeitgeber zum Ausdruck, dass er die Arbeitsleistung eines Arbeitnehmers ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr in Anspruch nehmen möchte. Trotz weiterbestehendem Arbeitsverhältnis ist die Arbeitspflicht aufgehoben. Wie wirkt sich diese Tatsache auf jährlich vom Arbeitgeber veranstaltete Feiern aus? Darf der freigestellte Arbeitnehmer auf Kosten des Arbeitgebers an den betrieblichen Veranstaltungen teilnehmen?

Mit dieser Frage setzte sich das Arbeitsgericht Köln auseinander. Zugrunde lag folgender Sachverhalt: Der Arbeitnehmer erhielt im Zuge seiner Freistellung die Zusicherung an kommenden betrieblichen Veranstaltungen teilnehmen zu dürfen. Nach dem Widerruf einer bereits ausgesprochenen Einladung macht der Arbeitnehmer sein Recht auf Teilnahme gerichtlich geltend. Traditionell gehören in Köln betriebliche Karnevalsveranstaltungen zum guten Ton und sind regelmäßig Gegenstand von Betriebsfeiern. Das Arbeitsgericht entschied am 22 ...

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