Das Mutterschutzgesetz 2018 – Die Neuregelungen

von Stefan Weste

Das Mutterschutzgesetz (MSchG) dient dem Schutz der Gesundheit der Frau und ihres Kindes während der Schwangerschaft, nach der Entbindung sowie in der Stillzeit. Bereits 1952 in Kraft getreten, wurde es seitdem mehrfach geändert, insbesondere zur Umsetzung der Richtline 92/85/EWG (Mutterschutzrichtline), die europaweit den Mindeststandard für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz schwangerer Frauen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz festlegt.

Die aktuellste Neufassung des Gesetzes stammt vom 23. Mai 2017, jedoch sind die meisten Änderungen erst mit dem 1. Januar 2018 in Kraft getreten.

Welche wesentlichen Neuregelungen gibt es?

Eine wesentliche Neuregelung besteht darin, dass das Mutterschutzgesetz nunmehr auch auf schwangere Frauen die noch zur Schule gehen oder sich im Studium befinden ausgeweitet wurde. Innerhalb der gesetzlichen Schutzfristen, sechs Wochen vor- und acht Wochen nach der Geburt des Kindes (bzw. zwölf Wochen, im Falle von Früh- und Mehrlingsgeburten) sind diese nunmehr von der Teilnahme an Pflichtveranstaltungen befreit.

Des Weiteren besteht Anspruch auf eine Verlängerung der nachgeburtlichen Schutzfrist auf insgesamt zwölf Wochen, wenn das Kind behindert zur Welt gekommen ist oder innerhalb von acht Wochen nach der Geburt eine Behinderung festgestellt wird.

Ebenso wurde der Kündigungsschutz erweitert. Wie bisher ist jede Kündigung während der Schwangerschaft sowie mindestens bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung unzulässig. Neu geregelt wurde, dass Kündigungen bis zum Ablauf von vier Monaten nach einer Fehlgeburt nach der zwölften Schwangerschaftswoche unzulässig sind.

Arbeitnehmerinnen erhalten zudem mehr Mitspracherecht bei ihrer Arbeitszeitgestaltung. So können sich schwangere Frauen nunmehr branchenunabhängig zu Nacht- (zwischen 20 und 22 Uhr) sowie Sonntagsarbeit bereit erklären ...

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