Gerechtigkeitsgedanke als Kriterium für Rechtsprechung?

Dass ein Sachverhalt nicht nur falsch, sondern willkürlich festgestellt werden kann, leuchtet vielleicht gerade noch ein. Wie aber Rechtsanwendung nicht nur falsch, sondern willkürlich sein kann, habe ich noch nie verstanden.

In einem heute publizierten Entscheid hat sich das Bundesgericht dazu wieder einmal geäussert, und zwar im Zusammenhang mit der Kürzung einer Kostennote der Verteidigung (BGer 6B_765/2017 vom 18.01.2018).

Hier die Theorie:

Willkür in der Rechtsanwendung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (E. 4.3, Hervorhebungen durch mich).

Wenn ein Höchstgericht den Gerechtigkeitsgedanken bemüht, wird es unheimlich ...

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