Facebook stellt Bilder von Deutschlands bekanntester Streetart-Künstlerin nach Löschung wieder her

Eine der bekanntesten deutschen Streetart-Künstlerin ist Barbara. Wer Barbara im bürgerlichen Leben ist weiß niemand, weil die Streetart-Künstlerin anonym bleiben möchte. Barbara veröffentlich auf sozialen Netzwerken wie Facebook und Instagram regelmäßig Fotos ihrer Werke und hat neben mehr als 965.000 Followern auch schon den Online-Grimme-Award gewonnen. In der Begründung der Jury hieß es, sie beweise, dass „eine Meinung nicht immer als Kampfansage formuliert sein muss, um beachtet zu werden.“

Nun sorgt die Streetart-Künstlerin schon wieder für Furore und die Netzgemeinschaft empört sich. Große Medien wie die FAZ, Spiegel und Heise berichten hierzu. Grund ist die Löschung einiger Fotos der Künstlerin auf der Internetplattformen Facebbok und Instagram. Einige der betroffenen Fotos hat die Künstlerin u.a. der FAZ zur Verfügung gestellt, so dass sich dort jeder selbst ein „Bild machen“ kann.

Doch war die Löschung berechtigt?

Plattformbetreiber sind unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen verpflichtet eine Löschung des Beitrages vorzunehmen. Hierzu gehören u.a das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) oder auch in Fällen sog. Störerhaftung. Auch die mit dem Nutzer vereinbarten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) können als Grundlage für eine Löschung herangezogen werden. Plattformbetreiber lassen sich in AGB regelmäßig das sog. „virtuelle Hausrecht“ einräumen.

Nach der Rechtsprechung wie z.B. des Landgericht München I (Urteil v. 25.10.2006, Az. 30 O 11973/05) steht das „virtuelle Hausrecht“ grundsätzlich allen Betreibern von Internetplattformen zu, bei denen Dritte eigene Inhalte einstellen können.

Zu den Rechten des virtuellen Hausrechts gehören z.B. die Löschung von Beiträgen (vgl. etwa LG München, Urt. v. 25.10.2006, Az. 30 O 11973/05) oder auch das Recht zur Kündigung des Nutzervertrages gemäß § 314 BGB, soweit ein wichtiger Grund vorliegt ...

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