Mehr für weniger? Das Paradox in der Netzwirtschaft

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Die Frage klingt technisch, ist aber von größter Tragweite: Am 17.1.2018 wird das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf darüber entscheiden, ob die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Höhe des EK-Zinssatzes für die 3. Regulierungsperiode nach oben korrigieren muss. Rund 1.100 Beschwerden sind hier anhängig. Von der Antwort hängt ab, ob sich Deutschland – als ein Land mit einer hochmodernen, innovativen und engagierten Energiewirtschaft – auch das entsprechende Rückgrat dafür leistet: sichere Netze.

Im Mittelpunkt des Verfahrens steht die Ambivalenz der BNetzA: Einerseits betont sie immer wieder, wie sehr der Netzausbau ihr am Herzen liegt. „Stromnetze sicher gestalten“, so lautet der Slogan BNetzA auf ihrer Website www.netzausbau.de. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien, das Erhalten einer hohen Versorgungssicherheit und die Verwirklichung des Europäischen Binnenmarkts werden dort als die zentralen Gründe dafür genannt, weshalb auch in Zukunft weiter in die Netze investiert werden muss. Dem könnte man noch einige mehr hinzufügen: Mindestens die Mobilitätswende und die Sektorenkopplung, politisch die Next big things, werden weitere Ansprüche an die Netzinfrastruktur stellen. Auch die Digitalisierung wird sich entsprechend niederschlagen. Die einzelnen Sektoren, wie Verkehr und Wärme, wachsen immer stärker zusammen, die Industrie muss auch zukünftig auf konstant zuverlässige Produktionsbedingungen vertrauen können und nicht zuletzt muss das, was wir mit der Energiewende begonnen haben, auch konsequent zu Ende gedacht werden. Dabei ist der Ausbau der Netze ein wichtiger Faktor. Eine andere, ebenfalls kostspielige, und nicht minder notwendige Aufgabe ist allein die Instandhaltung und Modernisierung der Netze. Investitionen in die Netze sind deshalb eine Conditio sine qua non eines modernen Industrielandes ...

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