Schufa & Co.: Was ändert sich für Auskunfteien durch die DSGVO?

von Dr. Datenschutz

Die Datenverarbeitung durch Auskunfteien (z.B. Schufa) ist bisher im Bundesdatenschutzgesetz bereichsspezifisch geregelt. Der folgende Beitrag liefert einen ersten Überblick über die Auswirkungen der DSGVO auf das Auskunftei-Wesen.

Was machen Auskunfteien wie die Schufa?

Auskunfteien sind privatwirtschaftlich geführte Unternehmen. Sie sammeln Informationen über die wirtschaftliche Betätigung, Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit von Unternehmen und Privatpersonen. Die gewonnenen Informationen werden gespeichert und an anfragende Stellen bei Geschäftsvorfällen mit finanziellen Ausfallrisiken weitergegeben. Zu den bekanntesten Auskunfteien in Deutschland zählen die Schufa, Creditreform, Bürgel sowie die Arvato Infoscore.

Bisherige Regelung im Bundesdatenschutzgesetz

Das aktuelle Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) lässt die Datenverarbeitung von Auskunfteien ausdrücklich zu und enthält detaillierte, bereichsspezifische Regelungen in den §§ 28a, 28b und 29 Abs.1 und Abs.2 BDSG. Diese Regelungen enthalten Vorgaben für jede Verarbeitungsphase im Auskunfteiwesen. Im Einzelnen sind das: die Übermittlung bestimmter Daten an die Auskunftei und die Auskunft und Speicherung der Daten durch die Auskunftei. Der Gesetzgeber wollte mit der damaligen Schaffung dieser Regelungen die Rechte der Betroffenen insbesondere durch weitere Informations- und Auskunftsrechte stärken und mehr Rechtssicherheit durch die Einführung spezifischer Erlaubnistatbestände erreichen.

Auskunfteien – Rechtslage nach DSGVO und BDSG-neu

Die bestehenden Regelungen werden zum 25.5.2018 durch die DSGVO und das BDSG-neu (§§ 30, 31 BDSG-neu) abgelöst. Wie nach bisherigem Recht ist eine Datenverarbeitung nur dann zulässig, soweit ein entsprechender Erlaubnistatbestand besteht. Für die Verarbeitungspraxis von Auskunfteien kommen insbesondere folgende Erlaubnistatbestände in Betracht:

  • die Einwilligung des Betroffenen, Art. 6 Abs ...
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